US-Diplomatie nach Cowboyart

16.01.22
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Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Schon erstaunlich und auch demütigend, dass die USA Russland in die Schweiz einladen, um über Europa und seine Sicherheit ohne einen Vertreter der EU zu verhandeln. Während Russland der Sache relativ gelassen zuschaut, versteigern sich die USA in ein Verhandlungsspektakel ohne ein Ziel, das über die Medienmeldungen bis dato hinausginge, und ohne klar darzulegen, was man will und wie man das erreichen könnte.

Nach dem Afghanistan-Debakel müssen die USA wohl oder übel einsehen, dass sie nicht mehr die unangefochtene Führungskraft in der Welt sind, weder militärisch noch wirtschaftlich. Alleine sind sie gar machtlos und zum Scheitern verurteilt, zumal sie jetzt auch noch China zum Feind erklärt haben, offenbar ohne an die Folgen eines solchen Gebahrens gedacht zu haben. Ohne Konzept in eine Verrhandlung zu gehen, ist aberwitzig und zeugt nur von der Unbeholfenheit und mangelnden Erfahrung der USA in den letzten Dekaden, Konflikte diplomatisch zu lösen.

Also schwingt man stolz das Lasso und versucht, den anderen nach Cowboyart zu beeidrucken. Das sieht dann so aus, dass man Russland in einem erratischen Wortgefecht Dinge unterstellt, die entweder nicht der Wahrheit entsprechen oder so verbogen sind, dass sie in das amerikanische Bild der Welt passen. Beweise werden nicht vorgelegt, alles nur Vermutungen. Ganz übersehen habent die USA auch offenbar, dass es da das völkerrechtlich verbindliche Minsk-II-Abkommen (ohne Beteiligung der USA) gibt, das vom UNO-Sicherheitsrat beschlossen wurde und heute nicht nach den willkürlichen Phantasien der USA neu interpretiert werden darf.

Nach dem Scheitern der Gespräche in Genf phantasieren die USA nun unbeirrt weiter über russische Kriegspläne, ohne auch nur einen halbwegs glaubwürdigen Beweis für ihre Phantasien und Unterstellungen zu liefern. Die USA können sich einfach nicht vorstellen, dass Russland Herr im eigenen Land ist und im Rahmen seiner Grenzen tun und lassen kann, was es will, solange es nicht gegen das Völkerrecht verstößt.

So kann das erste diplomatische Auftreten der USA in Europa unversehens zu einer peinlichen Blamage werden, nachdem ihr Präsident noch im September 2021 vor der UN theatralisch erklärt hatte, dass die USA an einem historischen Wendepunkt (“an inflection point in history”) stünden, an dem erbarmungslose Kriege (“relentless war”) von einer erbarmungslosen Diplomatie (“relentless diplomacy”) abgelöst würde, und dass viele ihrer größten Sorgen nicht mit Waffengewalt gelöst oder auch nur angegangen werden können (“many of our greatest concerns cannot be solved or even addressed through the force of arms”). Das klingt zwar gut, aber da haben die USA wohl noch viel zu lernen in einem Fach (Diplomatie), das sie bisher sträflich vernachlässigt haben. Nur blinken reicht da nicht. Da bedarf es einer Ampel mit rot für unverhandelbar, gelb für verhandelbar und grün für Einvernehmen. Mit den selbst deklarierten Gegnern Russland und China haben die USA da Sparringspartner, die mit einer Diplomatie nach Cowboyart nicht zu überzeugen sind.







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