Eine Begriffsbestimmung: Wer ist Antikapitalist?


Bildmontage: HF

05.08.17
DebatteDebatte, Organisationsdebatte, Sozialismusdebatte 

 

Von Siegfried Buttenmüller

Der „Antikapitalismus" ist sozusagen populär geworden. In der Partei Die Linke gibt es seit wenigen Jahren eine Plattform mit der Bezeichnung „Antikapitalistische Linke" und mit der „Neuen Antikapitalistischen Organisation" (NAO) sollte sogar eine Partei mit diesem Namen gegründet werden. Weitere Gruppen tragen den Antikapitalismus im Namen und in sozialen Netzwerken wie Facebock gibt es viele Gruppen die sich „Antikapitalistische Linke" oder ähnlich nennen.

Eine allgemeine Begriffsbestimmung gibt es jedoch noch nicht, so dass die Vorstellung vom „Antikapitalismus" meist nicht klar ist und die Deutung des Begriffes ist wie immer oft auch Teil der politischen Auseinandersetzung. Es dient also der wissenschaftlichen und politischen Klarheit deutlich zu machen, was man unter dem Begriff „Antikapitalismus" nun genau versteht, wenn man sich als „Antikapitalist" bezeichnet, oder solche Politik einfordert. Hierzu ist es natürlich auch erforderlich den „Kapitalismus" gegen den sich der Antikapitalist ja wendet, zu erläutern.

Wenn der Begriff weit gefasst wird dann wäre die sogenannte „soziale Marktwirtschaft" bereits kein Kapitalismus mehr und somit wäre fasst das ganze politische Spektrum als „antikapitalistisch" zu verstehen. Es wird also praktisch allgemein geleugnet, dass es den Kapitalismus überhaupt noch gibt. Dieser wäre angeblich durch Sozialreformen und Staatseingriffe überwunden worden, oder man behauptet wie die vom Kapital gesponserte „Initiative neue soziale Marktwirtschaft", dass der Kapitalismus zumindest sozial gestaltet werden könnte und dann eben kein Kapitalismus mehr wäre. Es gibt in der Gesellschaft einen ganz breiten Konsens dieser Art des „Antikapitalismus", dessen fester Bestandteil staatliche Regulierungen und Eingriffe sind, ohne die auch Ultra-Neoliberale überhaupt nicht auskommen. Extreme Beispiele sind die zeitweiligen und teilweise Verstaatlichungen der Konzerne und des Finanzsektors in den USA und in anderen Ländern im Gefolge der Finanzkrise von 2008. „Systemrelevante" Sektoren und Teile des Kapitalismus müssen vom Staat „gerettet" werden oder „reguliert" werden, damit der Kapitalismus überhaupt weiter bestehen kann und nicht voll zusammenbricht. Oder zum Beispiel die Wirtschaftskrise in Griechenland im Zuge derer sogar extreme  Kapitalverkehrskontrollen eingeführt wurden. Diese Fakten mussten schon lange auch Neoliberale zur Kenntnis nehmen und das war der totale Zusammenbruch all ihrer Theorien und das totale Scheitern der Politik, die sie Jahrzehnte betrieben haben.  

Staatseingriffe in den Kapitalismus sind jedoch der Alltag, denn ohne kann dieses Wirtschaftssystem überhaupt nicht existieren. Der Kapitalismus ist daher genau bezeichnet ein Kapitalismus vom und durch den Staat, ein Staatskapitalismus, aber die politische Auseinandersetzung geht leider in aller Regel nur um die Art der Eingriffe des Staates in dieses Wirtschaftssystem, und nicht um dessen Überwindung, was der Begriff „Antikapitalismus" ja eigentlich suggeriert und wofür Antikapitalisten ja eigentlich stehen müssten.

Der Kern des Kapitalismus ist ein Gefüge aus Lohnarbeit, Preisen und Profiten, wie Karl Marx in seinen umfangreichen ökonomischen Analysen wie den drei Bänden des „Das Kapital" oder den Vorstudien dazu wie „Lohn-Preis-Profit" dargelegt hat. Weiterhin hat Marx in seinen Analysen des Kapitalismus dargelegt, dass dieses System immer defizitär ist und um dies auszugleichen immer auf Expansion und das sogenannte „Wachstum" angewiesen ist. Gäbe es nicht immer neue und größere Märkte, gäbe es nicht immer neue Sektoren die vom Kapitalismus, also vom Lohn-Preis-Profit System erobert und besetzt werden, gäbe es nicht eine beständige Ausweitung der Geldmengen und sonstiger künstlicher Werte wie Aktien, würde der sogenannte „Tendenzielle Fall der Profitraten" eintreten und sämtliche Blasen auf denen der Kapitalismus sitzt und die über viele Generationen aufgeblasen wurden würden alle platzen. Also versuchen die Verwalter und Administratoren des Kapitalismus eben immer neue Blasen zu erzeugen um das Platzen des Schaumberges, auf dem dieses System beruht, um jeden Preis zu verhindern, und wenn dieser Preis ein Krieg oder Weltkrieg ist.

Der Kapitalismus ist jedoch nicht nur durch seine defizitäre Struktur, die ähnlich einem Kettenbrief endlich ist, extrem bedroht. Löhne, Preise und Profite kann es natürlich nur dann geben, wenn ein Mangel an Gütern besteht. Wäre alles umsonst und im Überfluss vorhanden würde natürlich niemand dafür etwas bezahlen, da er es ja auch umsonst bekommen könnte. Das Gleiche ist der Fall wenn jeder große Mengen an Geld hätte und sich also alle immer alles leisten könnte, auch dann hätten Löhne, Preise und Profite gar keinen Sinn mehr und man könnte darauf verzichten und gleich alles umsonst verteilen.

Eigentlich ist durch die Überentwicklung der Produktivkräfte der Fall längst eingetreten, dass es sämtliche Waren im Überfluss gibt und Löhne, Preise und Profite gar keinen Sinn mehr machen und es viel einfacher wäre, jedem alles was er braucht ohne Kapitalismus, also ohne Löhne, Preise und Profite, zur Verfügung zu stellen. Zum Überfluss an Waren sind nicht nur die tatsächlich vorhandenen Waren zu rechnen, sondern auch alle Waren die produziert werden könnten oder vernichtet werden, weil sie zum Beispiel wegen Kaufkraftmangel nicht abgesetzt werden können. Zahllose Fabriken und Fertigungsanlagen die stillgelegt oder gedrosselt sind, obwohl großer Bedarf an den Gütern besteht, bezeugen die Krise des Kapitalismus und die dringende Notwendigkeit, das dieses System ersetzt werden muss.

Mangel an Gütern wird vom Staat oder den Produzenten nur deswegen künstlich erzeugt um Preise und Profite erhalten zu können, was bei Überfluss überhaupt nicht möglich wäre.

Der Kapitalismus erzeugt viel zu viel und immer mehr Produktivkräfte, braucht aber gleichzeitig den Mangel an Gütern und Waren um bestehen zu können. Nur Reiche Leute, die sich alles leisten können kann es im Kapitalismus auch nicht geben, weil dann die Waren wieder wertlos wären und das Geld mitsamt dem ganzen System überflüssig wäre. Zudem ist dieses System auf einem Berg von Schaumblasen aus Schulden, angeblichen und künstlichen Werten aufgebaut, deren Platzen in naher Zukunft unvermeidlich ist.

Wer aber angeblich oder tatsächlich bestrebt ist dieses Wirtschaftssystem stabil, sozial, demokratisch usw. zu halten oder zu gestalten, kann also eigentlich nicht zu den Antikapitalisten gezählt werden, jedoch ist  diese Haltung aber derzeit der allgemeine und breite Konsens der Gesellschaft, der auch weite Teile der Linken umfasst.

Antikapitalismus im tiefen und eigentlichen Sinn bedeutet, das kapitalistische System mit Löhnen, Preisen und Profiten durch ein anderes Wirtschaftssystem zu ersetzen, das auf der direkten Anforderung durch die Verbraucher beruht. Grob dargestellt kann der Bedarf an Gütern pro Kopf und zum Beispiel je Bezirk geschätzt werden, damit der tatsächliche Bedarf und Verbrauch gedeckt ist. Der tatsächliche Verbrauch und die Anforderung der Verbraucher bestimmt die weitere Produktion, deren einziger Zweck es ist den Bedarf aller zu decken und nicht etwa Löhne, Preise und Profite zu erzielen. Die Produktion selbst wird nicht in Lohnarbeit ausgeführt sondern in freiwilliger und gemeinnütziger Arbeit, wobei sämtliche Mitglieder der Gesellschaft einbezogen werden und mitbestimmend sind. Also auch die Millionen Leute die heute als Arbeitslos bezeichnet werden, Rentner, Jugendliche, Hausmänner und Frauen usw.

Durch die zunehmende Vernetzung ist eine immer engere Verzahnung von Produzenten, Transportlogistik, Verbrauchern, Lieferanten usw. bereits in diesem System im Gange, so viel bräuchte also eigentlich nicht geändert werden. Die Kriterien eben die für den Kapitalismus entscheidend sind, also Lohn, Preis und Profit, müssen überwunden werden damit die Wirtschaft mit all seinen Produktivkräften auch der Masse der Menschheit zugute kommt und es wirklich allen immer besser gehen kann.

Der Staat und alle Staaten sind also allgegenwärtig und in ständiger Not, dieses eigentlich völlige überkommene, krisenhafte und sinnlose System, den Kapitalismus zu retten und am laufen zu halten. „Der Staat" ist vor allem die Staatsbürokratie aus Politikern, Parteien und sonstigen Institutionen, die das System verwalten und ein Interesse daran haben, dass ihr System weiter erhalten bleibt. Die bürgerliche Politik selbst ist zu einem Zweig und Bestandteil des Kapitalismus aus Lohnarbeit und Profiten geworden. Die eigentlichen Kapitalisten spielen in der Produktion heute eine untergeordnete, teilweise auch destruktive Rolle, da sie selbst von Krediten abhängig und in das System eingebunden sind.  Kapital regiert in der Form von großen Finanzkonzernen die Geldströme global lenken und organisieren und von der eigentlichen Produktion weitgehend unabhängig und für sie unnötig sind.

Mehr Staat oder Verstaatlichungen bedeuten nicht das es deswegen weniger Kapitalismus gibt. Der Kapitalismus mit Lohn, Preis und Profit ist auch in staatlichen Unternehmen gegeben, und sogar wenn die gesamte Industrie eines Landes verstaatlicht ist, wie viele Beispiele zeigen. Privatkapital durch Staatsbürokratie weitgehend zu ersetzen, wie das in der DDR und der Sowjetunion der Fall war, bedeutet nicht das kapitalistische System abzuschaffen, wie viele meinen. Auch die sogenannte „Arbeiterkontrolle" bedeutet nicht, dass es weniger Kapitalismus gibt. Belegschaften die Betriebe in eigene Regie übernehmen und selber versuchen Löhne und Profite mit entsprechenden Preisen zu erzielen, sind auch kapitalistische Betriebe, wie am Schicksal der vielen Konsumgenossenschaften, Baugenossenschaften usw. zu sehe ist. Auch solche „Genossen" sind im eigentlichen und tieferen Sinn keine Antikapitalisten sondern eben Teil und Ergänzung des Kapitalismus.

Wer Antikapitalist sein will muss eine wirtschaftliche Alternative zum Kapitalismus aus Lohn, Preis und Profit propagieren. Dies bedeutet auch, und vor allem für Bedingungen zu kämpfen, die eine Entwicklung und Etablierung einer antikapitalistischen Alternative ermöglichen. Solch eine Alternative kann gar nicht von oben, vom Staat oder einer Partei zum Beispiel, entwickelt und etabliert werden, weil es gerade nur umgekehrt funktionieren kann, nämlich basisdemokratisch und von unten her aufbauend. Möglichst große Gleichheit ist daher eine wichtige Bedingung, die zum Etablieren einer antikapitalistischen Alternative unbedingt notwendig ist, weil nur durch die Einbeziehung aller auch ein System für alle und eine Gesellschaft für alle entstehen kann. Großer Reichtum einerseits und Armut und Not andererseits verhindern die Gleichheit und die Demokratie, denn mit Geld lässt sich im Kapitalismus alles und fast jeder kaufen. Die Mitwirkungsmöglichkeiten und Mitbestimmungsmöglichkeiten müssen auch für alle gleich sein, Privilegien für Parteien und Politiker verhindern jedoch die Gleichheit und die Demokratie ebenso Selbstverständlich ist auch Frieden eine wichtige Bedingung zur Entwicklung einer antikapitalistischen Alternative denn jeder Krieg ist ein unnötiger und verbrecherischer Krieg des Kapitalismus gegen die Menschen. Der Erhalt der Umwelt und sonstigen Grundlagen des Lebens sind natürlich ebenfalls eine sehr wichtige Bedingung, und überhaupt letztlich auch nur in der Überwindung des Kapitalismus machbar.

In diesem Sinne ist es für alle höchste Zeit Antikapitalisten zu werden, denn die Entwicklung geht durch die Vernetzungen immer rascher vorwärts. Es gibt keine Jahrzehnte mehr zum abwarten, auch Jahre der relativen und begrenzten Stabilität gibt es nicht mehr. Die nächsten Runden der Finanzkrisen, Staatskrisen, Umweltkrisen, Flüchtlingskrisen und Kriege steht uns mit diesem System unmittelbar bevor.

Antikapitalisten können und wollen nicht an Stelle der Gesellschaft regieren und bestimmen, sondern diese in die Lage versetzen, es selbst zu tun Antikapitalismus ist der Kampf für die Befreiung der Menschheit vom Kapitalismus und der Spaltung und Zersplitterung der Gesellschaft, die dieser erzeugt.

 Siegfried Buttenmüller  05.08.2017

 

 







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