Ursula von der Leyen


Bildmontage: HF

09.10.14
DebatteDebatte, Internationales, Politik 

 

von U. Gellermann

Rudern bis zum Absaufen

Sagen wir mal, ein Mensch sitzt, noch in Küs- tennähe, in einem Boot und merkt, der Kahn läuft voll. Dann rudert der vernünftige Mensch schnell zurück.
Da ist die aktuelle Kriegsministerin, Ursula von der Leyen, völlig anders: Sie setzt Kurs auf den Horizont, rückt den blonden Stahlhelm zurecht, tackert sich das Lächeln fest und ruft:
"Eine Frau ist nicht besser, sie ist anders."


Das trifft auf die von der Leyen in hohem Maße zu, sie ist sehr, sehr anders. Die Bund- eswehr, der sie seit fast einem Jahr vorsteht, kann keine sechs Leute in den Nord-Irak fliegen, sie verfügt nur noch über ein einziges intaktes U-Boot, das neue Transportflug- zeug steigt einfach nicht auf, dafür fallen jede Menge Transportpanzer auseinander.
Das Leck im Leyen-Boot wird immer größer, der Nachen droht zu sinken, aber die etwas andere Ursula will noch mehr Kriegsgerät und noch mehr Kriegsoptionen.

Längst ist die Bundeswehr in fast 20 Ländern im Einsatz:
Mehr als 5.000 Soldaten verteidigen zur Zeit vorgeblich überall die deutsche Freiheit. Zumeist in Gegenden, die von Deutschlands nichts wissen und nichts wollen.
Aber die verkniffene Multi-Mutter und strahlende Erbin ihres Polit-Vaters will noch einen Auslands-Stern auf ihren imaginären Schulterstücken sehen:
Der Waffenstillstand zwischen dem Kiewer Regime und den Separatisten soll demnächst auch von 200 deutschen Soldaten und der bereits in Afghanistan und Pakistan bewähr- ten deutschen Drohne 'LUNA' überwacht werden.

Zwar stürzt jede siebte Drohne des Unternehmens 'EMT Penzberg' ab, aber es geht ja auch nicht um Effektivität. Es geht um die weitere Einmischung Deutschlands in einen Konflikt, den der Aussenminister angeheizt hat und den die Kriegsministerin zu gerne fortführen möchte. Und es geht um Geld:
Denn nur wenn die Drohnen aufsteigen, können sie auch abstürzen und müssen neu beschafft werden.

Viel Geld steckt auch in jenem Drohnen-Projekt, dass der Vorgänger der von der Leyen schon gestoppt hatte:
Die Drohne "Euro Hawk". So um die 600 Millionen, auf eine mehr oder weniger kommt es bei Rüstungsprojekten nicht an, waren bereits in ein Waffensystem geflossen, von dem die Beschaffer längst wussten, dass es keine deutsche Überflug-Genehmigung bekom- men würde. Die extrem schlaue Ministerin will jetzt das Waffensystem reaktivieren und weitere 600 Millionen in die Drohne investieren, weil sie meint, nur dann habe sich die "Investition" ausgezahlt.

Da ist es wieder, das von-der-Leyen-Boot: Das Wasser steht schon bis zum Hals, aber es wird weiter in die falsche Richtung gerudert, damit es sich auszahlt. Nun wäre ja denkbar, dass in der aktuellen deutschen Regierungskoalition irgendwo Vernunft walten würde.

Aber die mitregierende SPD, in Gestalt ihres verteidigungspolitischen Sprecher Rainer Arnold, hat längst ihren Verstand und jeden politischen Rettungsring weggeworfen:
"Die weltpolitische Lage ist so, dass signalauffassende Aufklärung (meint die Euro Hawk) benötigt wird", erklärte Arnold.
Von Deutschland aus wäre dann die Auswertung des allgemeinen Funkverkehrs bis in die Ukraine und nach Russland möglich. Man rudert wieder gen Osten. Dieser Kurs wird besonders gern von Geschichtsblinden festgelegt.

Das schöne an Geheimpapieren ist, dass sie selten geheim bleiben. So auch jenes aus dem von-der-Leyen-Haus, in dem über Kampfdrohnen philosophiert wird: "Ausdrücklich heißt es in dem 3-seitigen `Sachstandsbericht´, dass Kampf-Drohnen auch in Gebieten eingesetzt werden könnten, in denen die Bundeswehr nicht operiert" schreibt uns die ‘BILD-ZEITUNG’ in den Wehrpass.
Und zitiert weiter:
"Zudem spreche die Fürsorgepflicht des Dienstherrn eher für die Einführung bewaffne- ter Drohnen: Statt Soldaten zu gefährden, könnten Drohnen bei heiklen Schutz- oder Befreiungsaktionen eingesetzt werden."

Solche Enthüllungen dienen der Vorbereitung der Öffentlichkeit auf das Schlimmere, das noch kommen kann. Und dienen auch der nach vorne verteidigenden Wehrpropaganda:
Unsere armen Soldaten müssen geschützt werden. Aber Uschi wird´s schon richten. Auch wenn die schwimmende Abschussrampe droht unterzugehen.

Schon früh hat die Ministerin klar gemacht worum es geht: Nicht um Verteidigung, nicht um die Bundeswehr, es geht nur um sie: Zum Antrittbesuch bei der Deutschen Marine und deren `Missionen´ in Libyen und am Horn von Afrika nahm die von der Leyen die ihr gewogenen Boulevard-Blättern ‘GALA, BUNTE, SUPER-ILLU, BILD DER FRAU’ und ‘TINA’ mit. Es ging um schicke Bilder vor blauen Jungs und grauen Stahlschiffen.

Nicht einmal die regierungsfromme Nachrichten-Agentur "dpa" mochte über die Auslands -Einsatz-Reise der Ministerin berichten: Weil "keine ausreichende Grundlage für eine unabhängige Berichterstattung gegeben" sei.

Die karrieregeile Ursula will Kanzlerin werden. Da ist ihr auch Soldatenblut recht. Solange es ihr nicht auf die Bluse spritzt. Wenn doch nur das Boot schnell absaufen würde. So ein Kranz auf dem Wasser kostet jedenfalls weit weniger als die weitere Aufrüstung und der nächste Auslandseinsatz.

Trotz Gauck und so und alledem: Ich habe schon wieder mit Russen geredet:

http://german.ruvr.ru/2014_10_06/Ulrich-Gellermann-uber-Ukraine-Krise-und-Pressefreiheit-5810

www.rationalgalerie.de/schmock/ursula-von-der-leyen-1.html

 


VON: U. GELLERMANN






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