Die Integration der SPD in den Club Deutscher Unternehmer (CDU)


Bildmontage: HF

13.01.18
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Von Reinhold Schramm

»Martin Schulz nennt das Sondierungsergebnis "hervorragend". Doch viele Genossen sind skeptisch.« – Vgl. Spiegel-Online *

Kommentar

Die Integration in den Club Deutscher Unternehmer (CDU)

Der Weg der SPD zur Integration in den gesellschaftspolitischen Club Deutscher Unternehmer (CDU). Die SPD bringt, wie erwartet, keine Trophäe nach Hause. Keine Reichensteuer, keine Bürgerversicherung. Nichts!

Aus der ungeschminkten SPD-Geschichte: Das 1925 verabschiedete Heidelberger Programm hatte insgesamt einen kleinürgerlich-reformistischen Charakter. Auf seiner Grundlage entwickelte die SPD in der Folgezeit die Theorie vom  organisierten Kapitalismus . Sie betrieb die sog. Tolerierungspolitik gegenüber der deutschen Monopolbourgeoisie. Weil die SPD, insbesondere am Ende der Weimarer Republik, alle Angebote der KPD zur Herstellung der Aktionseinheit zur Abwehr des Kapitalfaschismus ablehnte, konnten die reaktionärsten, chauvinistischen, rassistisch-antisemitischen und räuberischen Kreise des deutschen Monopolkapitals ihre offene kapitalfaschistische NS-Diktatur in Deutschland errichten, die schließlich im Juni 1933 auch zum Verbot der SPD führte.

Die einheitsfeindlichen Kräfte in der SPD führten nach der (zeitweiligen) Zerschlagung des Kapitalfaschismus 1945 die Tolerierungspolitik gegenüber der modifiziert kapitalfaschistischen Monopolbourgeoisie weiter. Durch strukturelle Veränderungen in der Mitgliedschaft, durch die Ausbreitung der bürgerlichen Ideologie hatte die proimperialistische Richtung in der SPD immer mehr an Boden gewonnen. Das fand auch in der Annahme eines neuen Programms auf dem Parteitag in Bad Godesberg 1959 seinen deutlichen Ausdruck. In diesem Programm wurde der offene Übergang der SPD auf die Positionen des deutschen Imperialismus programmatisch und ideologisch begründet.

Die deutsche Sozialdemokratie zielt darauf ab, die deutsche, europäische und internationale Arbeiterklasse geistig zu entwaffnen, die Spaltung ihrer nationalen und internationalen Reihen zu vertiefen und die Werktätigen, vor allem die w/m Lohnarbeiter, in den Fesseln der bürgerlichen Ideologie zu halten.

Die wesentliche Funktion der SPD ist es, die Entwicklung des Klassenbewusstseins der Arbeiterklasse verhindern, die AK durch die Politik der  Sozialpartnerschaft  und  Klassenversöhnung  an das kapitalistische Gesellschaftssystem binden und zum aktiven Handeln für dieses System bewegen, die sozioökonomischen Interessen der AK denen des deutschen Finanz- und Monopolkapitals unterordnen und den imperialistischen Staat Bundesrepublik Deutschland vor inneren Erschütterungen bewahren.

 

* Vgl. Spiegel-Online:  Sondierungsergebnis. Wo sich die SPD durchgesetzt hat - und wo nicht. Martin Schulz nennt das Sondierungsergebnis "hervorragend". Doch viele Genossen sind skeptisch. Von Florian Diekmann und Christian Teevs.

www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-nach-sondierung-wo-hat-sich-martin-schulz-durchgesetzt-und-wo-nicht-a-1187481.html

 

13.01.2018, Reinhold Schramm







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