Wahlen in Frankreich und Schleswig-Holstein Debakel für Populisten!


Bildmontage: HF

08.05.17
DebatteDebatte, Krisendebatte, TopNews 

 

Von Siegfried Buttenmüller

Am Sonntag den 7 Mai 2017 fand in Frankreich die wichtige Stichwahl für das Amt des Staatspräsidenten statt. Viele hatten befürchtet das die Rechte Kandidatin Le Pen gewinnen könnte und Europa nationalistisch zerfallen würde. Doch der parteilose Europa befürworter Macron wurde mit großem Vorsprung zum Präsidenten der Präsidialrepublik Frankreich gewählt.

Zudem gab es Millionen ungültiger Stimmen und keine sehr hohe Wahlbeteiligung.

Am selben Tag fanden in Schleswig-Holstein Landtagswahlen statt. Hier kam die rechtspopulistische AfD gerade noch in den Landtag und holte nur etwa halb so viele Stimmen wie bei Landtagswahlen in anderen Bundesländern zuvor, wo sie zweistellige Ergebnisse erzielen konnte. Die Linke hat den erhofften Einzug in den Landtag deutlich verfehlt und erleidet damit einen weiteren Rückschlag.

Die Wahlen fanden vor dem Hintergrund des Unterganges der sogenannten „Brexiter" in Großbritannien statt. Der geplante Austritt Großbritanniens entpuppt sich als harten Rückschlag und Abstieg für die Menschen dieses Landes, daß bei Vollzug weit zurückgeworfen werden würde. Die Befürworter des Brexit sind Scharlatane die die Menschen schamlos belogen haben. Die Brexit Partei UKIP steht vor der Auflösung und Premierministerin Mae hat vorzeitige Neuwahlen ausgerufen, da sie ebenfalls das aus befürchtet, wenn der „Brexit" nach Jahren erst einmal beginnt. Auch in Deutschland weht den Befürwortern des „Brexit" und Dexit längst der Wind in das Gesicht und auch in Frankreich stößt der Frexit auf deutliche Ablehnung, wie an dem Wahlergebnis für Le Pen zu sehen ist. Eine mächtige Gegenbewegung für Europa formiert sich.

Tatsächlich ist die Wirtschaft längst über den Nationalstaat hinaus gewachsen und eine Rückentwicklung völlig unmöglich, wie das die Populisten vorgaukeln. Es gibt keine Alternative zu Europa und darüber hinaus sogar zum Weltstaat nicht weil die Wirtschaft wie auch die Wissenschaft längst global verflochten ist. Die Populisten sind so lächerlich wie die Monarchisten die wie einst Goethe die Fürstentümer und die Adelsherrschaft verteidigt haben. Europa ist längst keine Frage mehr sondern ein Faktum und daran kommt Niemand vorbei, der politisch ernst genommen werden möchte. Die politische Auseinandersetzung geht jedoch darum, ob dieses Europa weiter kapitalistisch sein kann und welche Alternativen möglich sind. Das was Rosa Luxemburg die revolutionäre Realpolitik genannt hat ist gefragt. Der Nationalstaat war schon zu ihrer Zeit sehr reaktionär und sie hat diesen Irrweg schon damals mit aller Kraft bekämpft. Heute zu unserer Zeit ist dieser Irrweg noch Tausend mal abwegiger denn er ist noch viel gestriger als er damals schon war. Und Profit, Lohnarbeit, Banken, und Währungen sind als Bestandteile der kapitalistischen Wirtschaftsweise auch völlig überholt und vorgestrig.

Der Staatskapitalismus scheitert elendig auf der ganzen Welt auch im rohstoffreichen Venezuela oder in Griechenland, wo „Linke" satte Mehrheiten hatten. Die Linke ist unheilbar krank weil sie nichts als diesen längst gescheiterten und verfaulten Staatskapitalismus anzubieten hat. Weil sie als Teil des Kapitalismus an ihrem eigenen Profit und Lohn interessiert ist und ihre Politik als Ware verkauft, anstatt dem kapitalistischen Wirtschaftssystem den Sozialismus entgegen zu setzen. Die Linke scheitert weil Bürokratie genau das Problem und nicht die Lösung ist.

Liberale führen Europa, neben Merkel und anderen nun auch Macron in Frankreich und  vorgestrige Populisten werden weiter versuchen ihre private Giftbrühe zu kochen.

Revolutionäre Realpolitik ist dringender denn je. Der Nationalstaat ist überholt, die Lohnarbeit ist überholt wie Profit, Banken und Währungen längst überholt sind. Wir brauchen ein hohes  bedingungsloses Einkommen und zwar nicht nur als Grundsicherung sondern als Einstieg in den Ausstieg aus dem kapitalistischen Wirtschaftssystem. Vermögen und Einkommen müssen radikal begrenzt werden damit eine Gesellschaft von Gleichen entsteht und die Spaltung der Gesellschaft in Klassen überwunden werden kann.

Die Produktion der Güter muß nach Bedarf der Verbraucher gestaltet werden und nicht mehr in Lohnarbeit und nach Profit.

Die Wahlen haben eine weitere historische Tendenz bestätigt: Kapitalistische Parteien sind nicht die Lösung sondern das Problem und ebenfalls total überholt. Millionen Franzosen haben ungültig gewählt oder gar nicht und der parteilose Macron hat die Wahl gewonnen ! In Schleswig-Holstein wird die Regierungsbildung schwierig werden weil sich der Stimmenanteil auf 6 Parteien verteilt, Nichtwähler die größte Wählergruppe sind und kein klarer Sieger erkennbar ist. Die Parteien zerbröseln immer mehr und werden sich gleichzeitig immer ähnlicher in ihrem Staatskapitalismus, ihrer Bürokratie und ihrem jeweiligen Anteil an Populisten.

Gleichzeitig wird die Vernetzung der Menschen immer umfassender, dort wird nunmehr diskutiert, organisiert und die Durchsetzung eingeleitet. Die Produktion und Verteilung der Güter geschieht ebenso immer vernetzter vom Kunden der Güter anfordert über den Rohstoff oder Teile Lieferanten bis zum Produzenten und dem Transport der Güter. Das ist die Zukunft jedoch ohne Geld, Lohnarbeit, Profit, Banken und Bürokraten.

Die Diskussion um die Zukunft der Gesellschaft muß offen und ehrlich geführt werden, wir Kommunisten lehnen es ab unsere Ansichten zu verheimlichen, wie schon im Manifest zu lesen ist. Und wir sind kein besonderer Teil der Gesellschaft der sich über sie stellt wie Bürokraten und Parteien.

Sektierer und Spalter die Kriegsparteien unterstützen sind wir auch nicht.

Die Parteien scheitern,  auch und gerade mit ihrem Populismus. Die Zukunft gehört dem nunmehr vernetzten Proletariat das seine Interessen als mit Abstand größtem Teil der Gesellschaft durchsetzt. Kommunisten können und sollen diesen Prozess beschleunigen.

7. Mai 2017

Siegfried Buttenmüller?







<< Zurck
Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz