Sollen durch die geplanten CO2- und Fleischsteuern die von der USA geforderten höheren Rüstungsausgaben finanziert werden?


Bildmontage: HF

17.08.19
DebatteDebatte, Umwelt, Ökologiedebatte, TopNews 

 

Von G. Karfeld

Eines dürfte klar sein, dass diese Steuern weder zu mehr Tierwohl führen, noch Einfluß auf das Klima oder die Umweltzerstörungen haben werden.
Wenn die Regierung wirklich mehr Tierwohl anstrebt, muss sie Gesetze betreffend der Massentierhaltung erlassen, die zu mehr Tierwohl führen. Die Einführung einer Fleischsteuer bei gleichzeitiger Erhöhung der Rindfleischimporte aus der USA, weil China aufgrund des Handelskriegs als Abnehmer ausfällt, bringt für das Tierwohl überhaupt nichts.

Wenn die Regierung wirklich den CO2- Ausstoß senken will, dann soll sie dort sparen wo es die Menschen am wenigsten betrifft. Das wäre z.B. bei den Rüstungsausgaben. Eine Steuer auf Kreuzfahrten wäre auch akzeptabel oder einen Stop der Transportsubventionen. Das fördert die regionale Produktion. Ein großer Frachter oder ein großes Kreuzfahrtschiff stößt soviel schädlich Abgase aus wie ca. 5 Mill. PKWs. Auch die Besteuerung des Flugbenzins wäre akzeptabel. Es würde zu mindestens die ärmere Bevölkerung nicht treffen.

Wer der Meinung ist dass der CO2 Gehalt Ursache für den Klimawandel ist müsste eigentlich ein totaler Globalisierungsgegener sein. Denn die Globalisierung hat den CO2- Ausstoß stark ansteigen lassen. Betriebe haben auf der ganzen Welt Niederlassungen diese müssen betreut werden was die Geschäftsreisen und damit den Flugverkehr stark ansteigen ließ. Ganze Produktionsstätten samt Maschinen wurden von den alten Industrieländer in Billiglohnländer verlagert, was zu enormen Transportkosten führte. Diese Verlagerungskosten konnten die Betriebe steuerlich geltend machen, genau wie die nun längeren Transportwege der Waren zu dem Verbraucher. Wir subventionieren also einerseits ständig einen unnötigen CO2- Ausstoß der Industrie mit Steuergelder, d.h. vor allem mit den Geldern der Leute deren Arbeitsplätze verlagert wurden und nun sollen diese auch noch zusätzlich eine CO2- Steuer bezahlen weil der CO2- Gehalt durch diese verrückte Maßnahme sich erhöht hat und nun, so die Klimaaktivisten, das Klima bedroht.

Ehrlich gesagt ich würde die enteignen, die sich dieses Ausbeutungsmodell ausgedacht haben. Denn diese wären logischerweise Schuld am Klimawandel. Wenn es den menschengemachten Klimawandel gibt, hat die kapitalistische Produktionsweise ihn herbeigeführt, ihre Abschaffung müsste ihn logischerweise stoppen. Denn das grenzenlose Wachstum ist nun einmal das Merkmal des Kapitalismus.

Ein weiterer Punkt völlig sinnloser CO2- Belastung ist die Rüstungsindustrie. Die NATO, sie steht im Dienste dieses Kapitals, gibt jährlich über 1 Billion Dollar für Rüstung und Kriege aus. Ist die CO2 Emission die dabei entsteht ein Thema? Nein! Im Gegenteil, es werden ständig weitere Steigerungen der Rüstungsausgaben gefordert. Abrüstungsgespräche werden abgelehnt. Rußland wäre dazu bereit. Der CO2- Ausstoß der NATO ist kein Thema. Aber das Dieselfahrzeug, mit dem der Arbeiter zur Arbeit fährt, das steht in Fokus der Klima- und Umweltpolitik. Er verschmutzt die Luft in unseren Städten, so die Schlagzeilen der MSM (Main Stream Medien) während die NATO mit Uran angereicherter Munition ganze Landstriche verwüstet. Ist das ein Thema in den MSM? Nein das ist es nicht! Die Systemmedien manipulieren uns tagtäglich neu. Das sollte man wissen wenn man sie liest.

Die gesamte Umwelt-, Klima- und Tierschutzpolitik der herrschenden kapitalistischen Eliten ist aufgebaut auf Lug und Betrug.







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