Ein gemeinsamer Aufruf von fünfzig Organisationen gegen die Politik der Ausländerfeindlichkeit und -Verleumdung: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit! Demos in ganz Frankreich am 4. September

von nonalapolitiquedupilori.org, übersetzt von Einar Schlereth

Eine Sturzflut von Debatten und provokativen Ansagen hat sich seit mehreren Tagen über unser Land ergossen. Man hört Vorschläge selbst von Allerhöchster Spitze, die bislang zum Gepäck der extremen ...

von Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau

Kein Atommüll-Endlager in Gronau!
Kundgebung am Sonntag (5.9.) vor der Gronauer Urananreicherungsanlage

Das ungelöste Atommüllproblem betrifft auch die einzige deutsche Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau. Bürgerinitiativen befürchten, dass das sogenannte "Zwischenlager" für Uranmüll, das ab 2011 neben der Urananreicherungsanlage gebaut werden soll, ein faktisches Endlager ...

von Bernd Kudanek

Wie in vielen anderen Städten auch, fand gestern am Antikriegstag, den 1. September, ab 16 Uhr die Antikriegs-Kundgebung "Tatort Kurdistan" auf dem Heinrichplatz in Berlin-Kreuzberg statt. Aufgerufen hatte ein breites Kurdistan-Solidaritätsbündnis linker Gruppen und Organisationen.

Geboten wurden u. a. Redebeiträge mit zahlreichen Hintergrundinfos über die politische Situation zwischenTürken und Kurden sowie die ...

von Erwerbslosen Forum Deutschland

Das Bundeskabinett berät heute über das Haushaltsbegleitgesetz 2011.
Damit werden unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wichtige Teile des „Sparpakets“ auf den Weg gebracht, die bis 2014 gut 80 Milliarden Euro einsparen sollen. Mit 37 Prozent des sogenannten "Sparpakets" gibt es bei den Sozialausgaben die tiefsten Einschnitte.

Für das Erwerbslosen Forum Deutschland ist das ...

„Sparpaket“ -  Wir sind nicht mehr bereit die Finanz- und Wirtschaftskrise der Reichen zu bezahlen

Am 18. Oktober werden zentrale Finanzknotenpunkte in Frankfurt Main blockiert

Die Bundesregierung will heute ihr Milliarden-Kürzungspaket auf den Weg bringen. Der Entwurf für das Haushaltsbegleitgesetz sieht Einsparungen von rund 80 Milliarden Euro bis 2014 vor. Die größten Einschnitte müssen Sozialleistungsbezieher hinnehmen. So sollen Hartz IV-Bezieher ...

Kundgebung am Sonntag vor der Gronauer Urananreicherungsanlage (13.00 Uhr)

(Gronau, Bonn, 01.09.2010) Nach dem Störfall mit Uranfreisetzungen, der sich im Januar in der einzigen deutschen Urananreicherungsanlage ereignet hatte, hat jetzt Medienberichten zufolge die Staatsanwaltschaft in Münster die "Akte Urenco" geschlossen; der internationale Urenco-Konzern betreibt die Gronauer Uranfabrik. Bei dem Störfall im Januar wurde erstmals ein Mitarbeiter der Anlage verseucht. Der ...

Ein breites Bündnis ruft dazu auf, für Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet auf die Straße zu gehen.
Die Demonstration “Freiheit statt Angst” findet am Samstag, den 11.09.2010
statt, im Rahmen des internationalen Aktionstages “Freedom not Fear”.

In den letzten Monaten hat sich etwas getan. Der Erfolg der Massenverfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland setzte ein ...

von Hans-Dieter Wege

Am Mittwoch, dem 1. September 2010, findet von 12 bis 13 Uhr eine Mahnwache zum Antikriegstag auf dem Bremer Marktplatz statt. Vorgestellt wird die Aktion „Büroklammern für den Frieden“, dazu findet die Unterschriftensammlung „Den Krieg in Afghanistan beenden – zivil helfen“ statt. Veranstalter sind das „Bremer Friedensforum“ und die „DFG/VK-Bremen“.

Richter verweigern ...

Öffentlichem Schuldenberg steht enormer privater Reichtum gegenüber

Anlässlich der für morgen geplanten Verabschiedung des Sparpakets im Bundeskabinett fordert das globalisierungskritische Netzwerk Attac, die öffentlichen Haushalte durch ein gerechtes Steuersystem zu entlasten, statt die Krisenkosten den ärmsten Teilen der Bevölkerung aufzubürden. "Dem öffentlichen Schuldenberg steht ein stetig wachsender Berg privaten
Reichtums gegenüber", sagte Detlev von Larcher vom ...

Aktionskonferenz am Samstag, 11. September 2010

Einlass 9.00
Beginn: 9.30 (pünktlich!) bis 16.00 Uhr
VHS Mülheim, Bergstraße 1-3
45479 Mülheim an der Ruhr

In Deutschland und Europa werden Kürzungs- und „Spar“pakete geschnürt um die Beschäftigten, Erwerbslosen, Jugendlichen und RenterInnen zur Kasse zu bitten. Die Kosten  der Rettungspakete für Banken und Konzerne sollen wir zahlen - und nicht die Verursacher der Krise. Die sprechen ...

Die bisher größte Demonstration gegen Stuttgart 21

Von Thomas Bangemann

Nach einem regnerischen Auftakt gab es für die ca. 40.000 Demonstranten gegen Stuttgart 21 auch wieder himmlische Zeichen, die bis in die Nacht einen trockenen Verlauf der friedlichen Demonstration ermöglichten, aber nicht dafür garantieren, dass es für die Verantwortlichen des Stuttgart-21-Kartells das benötigte „Hirn regnet“.
Nicht Stuttgart 21 sondern nur der Widerstand dagegen ...

Am frühen Morgen haben AktivistInnen von ROBIN WOOD und der PARKSCHÜTZER-Initiative in einer gemeinsamen Aktion die Abrissarbeiten für das Prestigeprojekt Stuttgart 21 am Stuttgarter Hauptbahnhof erneut verhindert.
Drei AktivistInnen kletterten auf den Abrissbagger und spannten Transparente mit den Aufschriften "Hallo...?! Geht's noch?" und "Bau-Stopp" am Greifarm. Sie sind zur Stunde noch auf dem Bagger. Sieben weitere AktivistInnen, ...

Raus aus Afghanistan - Kriegsdrohungen gegen Iran stoppen - Bundeswehr darf nicht zur Interventionsarmee werden

Kassel, 30. August - Die politischen Übereinstimmungen zwischen Gewerkschaften und Friedensbewegung waren lange nicht mehr so groß wie in diesem Jahr, stellte der Bundesausschuss Friedensratschlag in einer Erklärung zum Antikriegstag (1. September) fest. Die über 150 Veranstaltungen im ganzen Land sind ein deutlicher Beweis für den wachsenden Protest gegen den ...

von Bernhard Clasen

Der Konferenz-Raum der Düsseldorfer Landesgeschäftsstelle des BUND war voll, als sich zahlreiche Gruppen der nordrhein-westfälischen Anti-AKW-Bewegung am 29. August trafen, um Absprachen  über die für den Herbst geplanten Aktionen zu treffen. Eingeladen hatte das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen, der Bundesverband Bürgerinitiativen (BBU), Duisburg Atomfrei und das Linksrheinische Komitee gegen Strahlengefahr. Und auch von den ...

von AG Georg Büchner

Die hessischen LINKEN werden die Proteste am 18. Oktober in Frankfurt gegen die Akteure und Profiteure der Wirtschafts- und Finanzkrise unterstützen.
Nach engagiert geführter Debatte verabschiedeten die Delegierten einstimmig einen entsprechenden Antrag. In Redebeiträgen kündigten zahlreiche Delegierte an, nachhaltig vor Ort für die Aktion zu mobilisieren.
Ulrich Wilken (Landesvorsitzender der LINKEN Hessen) dazu:
»Es ist ...