DIE LINKE: Haushalt sozial und nachhaltig ausrichten??
Dienstag 01. Dezember 2020
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken

Schuldnerberatung, GWA-Burbach und Touristenbahn im Blick

DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken will mit ihren Anträgen zum Haushalt 2021 soziale und wirtschaftlich nachhaltige Akzente setzen?? Wie der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trenz mitteilt, sei der Entwurf der Verwaltung nur unzureichend geeignet den zentralen Problemen des Regionalverbandes zu begegnen.

- Für die ...

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Welt-AIDS-Tag: Vorurteile abbauen, Aufklärung sicherstellen
Dienstag 01. Dezember 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Dank jahrzehntelanger Forschungs- und Aufklärungsarbeit kommt HIV/AIDS heute nicht mehr einem Todesurteil gleich. Durch eine entsprechende Therapie ist ein weitgehend beschwerdefreies und normales Leben möglich. Eine Übertragung kann durch Medikamente verhindert werden. Jedoch macht es Diskriminierung für Betroffene immer noch schwer, mit der Infektion zu leben. Aufklärung über die Krankheit und die Therapien sind unerlässlich, um Vorurteile ...

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Welt-AIDS-Tag: Patente kosten Leben
Dienstag 01. Dezember 2020
Internationales Internationales, Soziales, Politik 

Zum Weltaids-Tag fordert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, unentbehrliche Medikamente allen Menschen verfügbar zu machen:

"Während HIV in reichen Ländern so gut behandelbar ist, dass Menschen mit HIV symptomlos bleiben und nicht ansteckend sind, leiden weltweit Millionen Menschen weiter. Die Rechnung ist einfach: Ist ein Wirkstoff patentiert, ist er teuer, ist er nur für wohlhabende Menschen verfügbar. Bei lebenswichtigen Medikamenten ist das im höchsten Maße zynisch und ...

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Bundesregierung muss moderne Sklaverei endlich wirksam bekämpfen
Dienstag 01. Dezember 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik 

„Laut Schätzungen des Global Slavery Index leben derzeit rund 167.000 Menschen in Deutschland in moderner Sklaverei. Die Bundesregierung trägt die Mitverantwortung für diese skandalösen Zustände. Allein am Beispiel der Fleischindustrie zeigt sich ihr sträfliches Nichtstun: In den letzten Jahren wurden Fleischbetriebe immer seltener kontrolliert, zwischen 2008 und 2018 haben die Kontrollen bundesweit um mehr als die Hälfte abgenommen. Das ist unverantwortlich und macht die sklavenähnlichen ...

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Arbeitsmarkt: Prekäre Beschäftigung zurückdrängen
Dienstag 01. Dezember 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Die Vergleichszahlen zum Vorjahr zeigen deutlich, dass Beschäftigte in Leiharbeit zu den ersten gehören, die im Krisenfall vor die Tür gesetzt werden und zu den letzten, die wieder reingeholt werden. Und zwar nicht nur an der Arbeitsstelle, sondern auch bei der Verleihfirma, die hier also nur unzureichenden Schutz bietet.  

Für die Betroffenen bedeutet das Leben in existenzieller Unsicherheit. ...

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Kein Fußball ohne Menschenrechte
Dienstag 01. Dezember 2020
Kultur Kultur, Internationales, Politik 

„Die FIFA muss entmachtet werden. Der Schutz von Menschenrechten, Arbeitnehmerrechten sowie der Umwelt- und Klimaschutz sind unmissverständlich vor die Profitinteressen des Verbandes zu stellen. Klare Vorgaben müssen garantieren, dass die Regeln eingehalten werden. Nur unter diesen Voraussetzungen darf es künftig Bewerbungen um eine WM-Austragung geben. Seit der Vergabe an Katar sind auf den WM-Baustellen viele hundert Arbeiterinnen und Arbeiter ums Leben gekommen und tausende wurden unter ...

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Digitalisierung und Klimakrise zwingend zusammendenken
Dienstag 01. Dezember 2020
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

„Es ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung erkannt hat, dass man die beiden großen Transformationen unserer Zeit, die Klimakrise und die Digitalisierung, zwingend zusammendenken muss, denn die Digitalisierung ist für einen hohen und wachsenden Anteil des weltweiten CO2-Ausstoßes verantwortlich“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Digitalgipfel der Bundesregierung. Domscheit-Berg weiter:

„Die Digitalisierung kann aber auch Teil ...

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Kindesunterhalt: Erhöhung überfällig!
Dienstag 01. Dezember 2020
Soziales Soziales, News 

Von VAMV

„Wir begrüßen, dass der Unterhalt für Kinder 2021 steigen wird, so dass auch höhere Lebenshaltungskosten gedeckt werden können. Beim höheren Unterhalt spiegelt sich zudem wider, dass 2021 in den sozialrechtlichen Regelsätzen erstmals Kosten für Mobilfunkgeräte berücksichtigt sind. Das war überfällig: Alles, was systematisch im Kindesunterhalt nicht berücksichtigt ist, zahlen de facto Alleinerziehende drauf. Hier sind weiter viele Verbesserungen notwendig: Denn die ...

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Thyssenkrupp: Manager-Boni sind ein Schlag ins Gesicht der Beschäftigten
Dienstag 01. Dezember 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Sondervergütung für den Thyssenkrupp-Vorstand erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW: „Ich glaube es hackt! Vor nicht einmal zwei Wochen hat der Konzern angekündigt, dass 11.000 Arbeitsplätze abgebaut werden sollen – und jetzt das. Die Arbeiterinnen und Arbeiter gibt es derzeit Kurzarbeitergeld, und darüberhinaus müssen sie noch Angst um ihre Zukunft haben. Für das Management aber gibt es Sonderzahlungen in Millionenhöhe. Der ...

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Kohlekraftwerk Moorburg wird stillgelegt – Kampf gegen Klimakiller hat sich ausgezahlt
Dienstag 01. Dezember 2020
Hamburg Hamburg, Umwelt, Wirtschaft 

BUND-Kommentar

Zur Bekanntgabe der Zuschläge in der ersten Steinkohle-Ausschreibung zur Stilllegung von Kraftwerken durch die Bundesnetzagentur erklärt Antje von Broock, Geschäftsführerin Politik und Kommunikation beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): 

„Es ist ein positive Nachricht für den Klimaschutz, dass auch das Kraftwerk Moorburg in Hamburg und das RWE-Kraftwerk in Hamm nun stillgelegt werden. ...

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Hilfe und Beratung für HIV-Infizierte müssen überall alltäglich sein
Montag 30. November 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Anlässlich des diesjährigen Welt-AIDS-Tages, erklärt Sylvia Gabelmann, nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Arzneimittelpolitik und PatientInnenrechte der Linksfraktion:

„Der 1. Dezember erinnert weltweit an die Opfer von HIV und AIDS und ruft zur Solidarität mit all jenen auf, die von der Immunschwächekrankheit betroffen sind. In der Bundesrepublik hat die primärpräventive Arbeit verschiedener Organisationen, wie etwa der lokalen Aidshilfen, in den vergangenen ...

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HIV ist auch in der Corona-Pandemie nicht vorbei
Montag 30. November 2020
Saarland Saarland, News 

Von Jusos Saar und SPDquer Saar

Zum Welt-Aids-Tag am 01. Dezember erklären die Vorsitzenden der  Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung kurz SPDqueer Saar, Melanie Schug und Vincenzo Truglio: „In den letzten Jahren haben wir mit Therapieerfolgen medizinisch viel erreicht. Stigmatisierung und Diskriminierung bleiben jedoch als Problem bestehen. Auch darf es denjenigen, die es ohnehin schon schwer haben, nicht noch schwerer durch die Corona-Pandemie ...

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Zum Welt-AIDS-Tag: Solidarität, Forschung und mediale Aufmerksamkeit dürfen nicht nachlassen
Montag 30. November 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„In Deutschland ist die Ausbreitung von HIV im Zuge jahrzehntelanger intensiver Präventionsarbeit sowie medizinischer und politischer Fortschritte auf einem niedrigen Stand, wenngleich die Neuinfektionen wieder leicht zugenommen haben. Unter Therapie kann die Lebensqualität erhalten, bei rechtzeitiger Behandlung der Ausbruch von AIDS unterbunden werden. Damit die Erfolgsbilanz nicht abbricht, bleibt es unerlässlich, die Unterstützungsstrukturen entschieden fortzuführen“, erklärt Doris ...

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Welt-AIDS-Tag: Behandlung und Prävention dürfen nicht an Geldbeutel oder Aufenthaltsstatus scheitern
Montag 30. November 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am morgigen Dienstag (1. Dezember 2020) jährt sich der WELT-AIDS-Tag zum 33. Mal. Er bekra?ftigt die Rechte der HIV-positiven Menschen weltweit und ruft zu einem Miteinander ohne Vorurteile und Ausgrenzung auf. Weltweit leben etwa 38 Millionen Menschen mit HIV. In Deutschland infizieren sich noch immer 2500 Menschen jährlich, Tendenz steigend. Und noch immer erleben Betroffene Diskriminierung und Stigmatisierung. DIE LINKE NRW ruft deshalb zur und ...

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Wahl der Bezirksvorsteher[*innen] in der BV Süd und West – in der Zielsetzung jung, weiblich, pluralistisch völlig versagt!
Montag 30. November 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

DIE LINKE Mönchengladbach ist über die vergangenen Wahlen der Bezirksvorsteher und deren Vertreter[*innen] in den Bezirken Süd und West zutiefst irritiert. War doch die Ampel mit dem Ziel angetreten insbesondere  Frauen und Migranten*innen deutlicher in führende politische Positionen zu bringen, so hat sie durch klassisch-konservative Besetzungen nach dem Prinzip ‚weiße, alte Männer‘ in gleich zwei Bezirksvertretungen völlig versagt.<br&nbsp;...

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