DIE LINKE. Saarbrücken: Saarbrücken sollte Esther Bejarano mit einer eigenen Straße gedenken
Freitag 30. Juli 2021
Saarland Saarland, Antifaschismus, News 

Von DIE LINKE. Saarbrücken

DIE LINKE. Saarbrücken fordert die Saarbrücker Bezirksräte auf, der kürzlich verstorbenen Esther Bejarano zu gedenken, indem eine größere Straße nach ihr benannt wird.

Der Kreisvorsitzende Dennis Lander: „Esther Bejarano wurde in Saarlouis geboren und ist in Saarbrücken aufgewachsen, sie hat das KZ Auschwitz überlebt, während ihre Eltern und ihre Schwester von den Nazis ermordet wurden. Nach dem Ende des Nazi-Terrors ...

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Netzausfall während Flutkatastrophe: LINKE fordert lückenlose Aufklärung
Donnerstag 29. Juli 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zwei Wochen nach dem Ausfall des digitalen Behördenfunks während der Flutkatastrophe hüllt sich NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) weiter in Schweigen. DIE LINKE fordert Aufklärung darüber, wieso das für den Krisenfall konzipierte Netz ausgerechnet in den Krisenregionen zusammenbrach.

„Der Katastrophenfunk ist in der Katastrophe ausgefallen. Der Aufbau des neuen Funknetzes von Feuerwehr, Polizei und Rettungsdiensten wurde erst vor sechs Jahren ...

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Cum-Ex-Urteil des BGH ist Ohrfeige für Olaf Scholz
Mittwoch 28. Juli 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Die obersten Bundesrichter haben bestätigt: Cum-Ex-Aktiengeschäfte waren und sind strafbar. Das ist gut und richtig so! In der Entscheidung geht es aber auch um weitere Fragen. Die Richter haben ebenfalls bestätigt, dass das Strafgericht die Einziehung von illegal erlangten Steuererstattungen anordnen kann, auch wenn die Warburg Bank die Steuerforderungen bei der Steuerbehörde - zumindest vorläufig - beglichen hat“, erklärt Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE ...

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Mobile Luftfilter: NRW-Landesregierung muss nachlegen!
Mittwoch 28. Juli 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Angesichts steigender Corona-Zahlen kritisiert DIE LINKE NRW das angekündigte Luftfilter-Programm für die nordhrein-westfälischen Schulen als nicht ausreichend. Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW, fordert die flächendeckende Ausstattung aller Schulräume, um einen möglichst sicheren Unterrichtsbetrieb im Herbst und Winter zu ermöglichen.

„Tatsächlich versucht Armin Laschet unter Vollnarkose ins Kanzleramt einzuziehen - und ...

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Eine Feier mit Musik: „Biosphären-Konzert“ zum 10-jährigen Jubiläum als Weltnaturerbe-Zentrum
Dienstag 27. Juli 2021
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von Stadt Cuxhaven

Das WattBz hat allen Grund zum Feiern: Vor 10 Jahren hat das Niedersächsische Umweltministerium das vormalige Nationalpark-Zentrum zum "Weltnaturerbe-Zentrum" ernannt. Darauf ist die Stadt Cuxhaven stolz und möchte dies mit den Bürgerinnen und Bürgern feiern.So wird am Sonntag, 1. August, ab 11 Uhr ein "Biosphären-Konzert" draußen am Wattenmeer-Besucherzentrum in Sahlenburg, Nordheimstraße 200, 27476 Cuxhaven, stattfinden. Auch für das leibliche Wohl wird ...

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Bekämpfung der Rauschgift-Kriminalität trifft vor allem Konsumenten
Dienstag 27. Juli 2021
Politik Politik, Soziales, News 

„Jahr für Jahr verkündet das BKA die Beschlagnahmung von immer größeren Drogenmengen als Erfolgsmeldung, muss aber gleichzeitig konstatieren, dass der Drogenkonsum dadurch nicht abnimmt. Das bedeutet, selbst große Beschlagnahmungsmengen ändern nichts an der Verfügbarkeit von Drogen auf den illegalen Drogenmärkten. Denn Drogenkartelle und organisierte Kriminalität rechnen solche Verluste selbstverständlich mit ein. Es ist naiv zu glauben, dass die Bekämpfung der organisierten  ...

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Bundesregierung muss ihre Blockade der Freigabe von Impfstoff-Patenten endlich beenden
Montag 26. Juli 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung muss ihre Blockadehaltung bei der Patentfreigabe für Covid-19-Impfstoffe angesichts der nach wie vor äußerst kritischen weltweiten Pandemielage endlich aufgeben. Nachdem Außenminister Heiko Maas sich vollmundig für eine Freigabe ausgesprochen hat, müssen bei dem am Dienstag und Mittwoch bei der Welthandelsorganisation (WTO) stattfindenden Treffen des Allgemeinen Rates von Seiten der Bundesregierung bezüglich des ‚TRIPS Waivers‘ nun dringend Taten folgen. Es kann ...

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Flut darf Bahnausbau nicht zurückwerfen
Freitag 23. Juli 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Politik 

Angesichts der Schäden in Milliardenhöhe, die die Hochwasserkatastrophe auch bei der Bahninfrastruktur angerichtet hat, sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

"Wenn die Bahn jetzt für den notwendigen Wiederaufbau der vom Hochwasser beschädigten Infrastruktur in NRW und Rheinland-Pfalz 1,3 Milliarden Euro aufbringen muss, fehlen die anderswo. Die Bahn erfüllt wesentliche Aufgaben für die Mobilität der Menschen, den Gütertransport, die Volkswirtschaft und den Klimaschutz. ...

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BDA bei Sozialversicherungsbeiträgen auf dem Holzweg
Freitag 23. Juli 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, sagt zur Forderung von BDA-Chef Dulger, die Sozialversicherungsbeiträge zu begrenzen:

„Im Ziel, die Sozialversicherungsbeiträge nicht weiter ansteigen zu lassen, stimme ich mit Herrn Dulger überein. Aber der vorgeschlagene Weg ist der falsche, weil er die Beschäftigten nur vordergründig entlastet. Denn ein Deckel auf den Beiträgen für automatisch zu sinkenden Leistungen der Sozialversicherungen: weniger Rente, weniger  ...

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CSU-Wahlprogramm gut für Superreiche und Konzerne - schlecht für die normalen Steuerzahler
Freitag 23. Juli 2021
Bayern Bayern, Politik, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Die CSU hat ihr Programm zur Bundestagswahl beschlossen. Darin wird eine Vielzahl von Steuersenkungen versprochen.

Nicole Gohlke, MdB und bayerische Spitzenkandidatin, dazu: „Vor jeder Bundestagswahl stellt die CSU eine Vielzahl an Forderungen auf. Das allermeiste ist nur Wahlkampfgetöse, was sich schon daran zeigt, dass sie ihre Forderungen nicht mal bei ihrer Schwesterpartei durchbekommen. Wenn die CSU doch mal etwas durchsetzt, dann meist ...

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Kundgebung: Lasst die Zapatistas rein!
Freitag 23. Juli 2021
Bewegungen Bewegungen, Internationales, Niedersachsen 

Samstag 24.07. | 19 Uhr |vor dem französischen Konsulat in Hannover (Herrenstr. 6)

Veranstalter: Regionalvernetzung Hannover/Celle zur Reise der zapatistischen Delegation

Am Samstag den 24.07. um 19.00 Uhr wird eine Kundgebung mit dem Thema „Lasst die Zapatistas rein!“ vor dem französischen Konsulat in Hannover stattfinden. Die Kundgebung ist ...

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Kundgebung zum Thema Abrüstung
Freitag 23. Juli 2021
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg

Am Samstag, den 24.7.2021 ab 9 Uhr wird die Linksfraktion im Deutschen Bundestag eine Kundgebung zum Thema Abrüstung auf dem Theatervorplatz in Rendsburg durchführen. Anwesend sein werden der Direktkandidat der LINKEN im Wahlkreis 4 (Rendsburg-Eckernförde) und Anissa Heinrichs (Kreistagsabgeordnete der LINKEN). Vor Ort wird ein aufblasbarer Friedenspanzer mit einem Knoten im Kanonenrohr aufgestellt.

„DIE LINKE ist die einzige Fraktion im ...

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Mahnwache für die Opfer der Überschwemmungen
Donnerstag 22. Juli 2021
Bewegungen Bewegungen, Niedersachsen, News 

Von FFF Göttingen

Am Freitag, den 23. Juli gedenken wir den Opfern der Klimakatastrophe der vergangenen Woche.

Schwere Unwetter sorgten für Hochwasser und Überschwemmungen in vielen Städten und Ortschaften. Hunderte Menschen starben, Tausende haben ihre Heimat und Existenz verloren. Die FridaysForFuture Ortsgruppe Göttingen errichtet morgen ab 9 Uhr am Gänseliesel einen Ort des Gedenkens. Alle sind herzlich eingeladen, vorbeizukommen und zu verweilen, Blumen ...

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Alle Flut-Schäden ersetzen & Versicherung gegen Elementarschäden einführen
Mittwoch 21. Juli 2021
Politik Politik, News 

Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, sagt zur Diskussion um die Entschädigung der Flut-Opfer und die Versicherung gegen Elementarschäden:

„Zwei Dinge sind jetzt notwendig. Erstens die Zusage von Bund und Ländern, dass in den Katastrophengebieten den Menschen alle Schäden komplett ersetzt werden. Das ist die Art von gesellschaftlicher Solidarität, die wir jetzt brauchen. Sie muss auch für diejenigen gelten, die ihr Haus nicht gegen Elementarschäden versichert ...

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Kathrin Vogler: Atomkriegsübung Steadfast Noon absagen, dem UN-Atomwaffenverbots-Vertrag beitreten!
Mittwoch 21. Juli 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

Die friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Kathrin Vogler, fordert von der Bundesregierung, die Beteiligung der Bundeswehr an der jährlichen Atomkriegsübung Steadfast Noon abzusagen und dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Aktueller Anlass ist die erneute Weigerung der Bundesregierung, der Abgeordneten Auskunft über die Beteiligung der Bundeswehr an der NATO-Übung zu geben. Die Bundesregierung verweist in ihrer Antwort lediglich auf angeblich geltende ...

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