Rascher Ausbau des Atommüll-Zwischenlagers Würgassen gestoppt
Donnerstag 12. November 2020
NRW NRW, Umwelt, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die bundeseigene Gesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) ist vor der
Bezirksregierung Detmold mit dem Widerspruch gegen die Regionalplanung
in Beverungen, Kreis Höxter gescheitert. Die Bezirksregierung teilt
mit, dass der Widerspruch der BGZ zu spät eingereicht wurde.
Damit ist der schnelle, „unbürokratische" Ausbau des bestehenden
Zwischenlagers für schwach strahlenden Atommüll zu einem großen
Lager, indem schwach- und ...

Weiter lesen>>

Wasserstoff Roadmap NRW: Die richtige Richtung, das falsche Tempo
Donnerstag 12. November 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE.NRW begrüßt die am 09.11.2020 veröffentlichte NRW-Wasserstoff-Roadmap durch den NRW-Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie. Endlich wird auch in Nordrhein-Westfalen der Blick auf die Wasserstofftechnologie gerichtet, die einen entscheidenden Beitrag zur Treibhausgas-Neutralität leisten kann und muss. Frank Kemper, Mitglied im Landesvorstand von DIE LINKE NRW, erklärt dazu:

„Die in der Roadmap genannten Ziele von 500 ...

Weiter lesen>>

Verbot des Solinger Modells und nun noch verlängerte Weihnachtsferien: Landesregierung handelt plan- und verantwortungslos
Donnerstag 12. November 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am 23. Oktober lehnte die Landesregierung noch die Verlängerung der Weihnachtsferien aus Pandemie-Gründen ab, da sie „schulorganisatorisch zu kurzfristig“ sei. Zugleich werden flexible vor-Ort-Modelle eines Wechselbetriebs von Präsenz- und Distanzunterricht wie in Solingen unterbunden.

Dr. Carolin Butterwegge kritisiert für DIE LINKE. NRW: „Die am gestrigen Mittwoch verkündete 180-Grad-Wende der Schulministerin, die Weihnachtsferien nun doch um 2 Tage ...

Weiter lesen>>

Vermögensabgabe zur Rettung der Kommunen
Mittwoch 11. November 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Corona-Krise trifft die kommunalen Haushalte besonders hart. Die wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen stellen dabei den größten Teil dar. Die Landesregierung plant mit dem Gewerbesteuerausgleichsgesetz diesen Einnahmeausfall der Kommunen abzufedern. Insgesamt 2,72 Mrd. Euro stehen dabei zur Verfügung, rund die Hälfte davon aus Bundesmitteln.

„Das Gesetz greift zu kurz“, konstatiert Manuel Huff, Mitglied im Landesvorstand der Partei DIE LINKE in NRW. ...

Weiter lesen>>

Kein Platz für die AfD in NRW
Mittwoch 11. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am 28.11 will die AfD ihren Bundesparteitag in Kalkar in NRW durchführen, obwohl der Ort ein Hochrisikogebiet für Corona ist. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher der LINKEN NRW, erklärt dazu: „Die AfD zeigt mit ihrer Entscheidung ihren Bundesparteitag mit 850 Menschen in geschlossenen Räumlichkeiten nicht abzusagen einmal mehr, dass sie Corona nicht interessiert, ebenso wenig wie der Schutz des Lebens. Die AfD will auf dem Parteitag ein ...

Weiter lesen>>

Landesregierung NRW setzt auf Einsparungen statt gute Flüchtlingsberatung
Dienstag 10. November 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Ab Januar 2021 wird das Förderprogramm „Soziale Beratung von Geflüchteten“ neugeregelt, das hat massive Konsequenzen für Geflüchtete und FLüchtlingsberater*innen. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher der LINKEN NRW, erklärt dazu: "Die Neuregelungen sorgen dafür, dass die Mittel für die Flüchtlingshilfe des Landes massiv gekürzt werden und die Sozialverbände einen hohen Anteil selbst tragen müssen, insbesondere für kleine Beratungsstellen kann ...

Weiter lesen>>

Fakten schaffen vor Beschluss, Profit vor gesellschaftlichen Interessen
Dienstag 10. November 2020
NRW NRW, Bewegungen, Umwelt 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

In dem vom Tagebau bedrohten Dorf Lützerath spitzt sich die Lage zu. Während RWE die Abbaggerung durch Rodungsarbeiten in und um Lützerath vorantreibt, halten sich weiterhin Aktivist*innen der Klimaschutzbewegung im Dorf auf. Neben einer Mahnwache gibt es mehrere Baumbesetzungen, die die Rodungsarbeiten aufhalten sollen. Aktivist*innen rechnen mit einer Räumung bis bzw. am Mittwoch.

Schon heute Morgen (10.11.) rückte die ...

Weiter lesen>>

Nein zur Kriminalisierung anwaltlicher Tätigkeit bei antifaschistischem Protest durch das Amtsgericht Essen-Steele!
Sonntag 08. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von Internationalistisches Bündnis

Internationalistisches Bündnis fordert Freispruch für Rechtsanwalt Roland Meister!

Am Dienstag, den 10.11.2020 findet um 10.15 Uhr vor dem Amtsgericht Essen-Steele eine Verhandlung gegen Rechtsanwalt Roland Meister wegen „Durchführung einer verbotenen Versammlung“ statt. Im Juli 2020 hatte das Gericht gegen ihn eine Geldstrafe von 4800 € verhängt wegen antifaschistischer Proteste am 12. Dezember 2019 auf dem Steeler ...

Weiter lesen>>

Verstrickungen nordrhein-westfälischer Nazis in Krawalle von Leipzig müssen Konsequenzen haben
Sonntag 08. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Sachsen 

Von DIE LINKE. NRW

Zu den gewalttätigen Ausschreitungen im Rahmen der Demonstration gegen die Corona-Infektionsschutz-Maßnahmen in Leipzig erklärt Nina Eumann, Landessprecherin von DIE LINKE NRW: „Eine Reihe von nordrhein-westfälischen Nazis hat sich am gestrigen Samstag in Leipzig an den Protesten von Corona-Leugner*innen beteiligt. Videoaufnahmen zeigen verschiedene Kader der faschistischen Splitterpartei 'Die Rechte' wie etwa Sven Skoda oder Michael Brück. Anhänger der ...

Weiter lesen>>

Gedenkveranstaltung am 9. November
Sonntag 08. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von GAL Gronau

Die Grün Alternative Liste (GAL) Gronau begrüßt die Aktivitäten des Gronauer Arbeitskreises zur Durchführung der diesjährigen Woche der Erinnerung. Mit der Woche der Erinnerung wird auch in diesem Jahr an die Novemberpogrome von 1938 erinnert, die sich auch in Gronau und Epe gegen die jüdische Bevölkerung richteten.

Die GAL weist besonders auf die jährlich stattfindende Gedenkveranstaltung am 9. November (Montag) in der Gronauer Innenstadt hin, an der auch ...

Weiter lesen>>

DIE LINKE Aachen begrüßt Atomwaffenverbotsvertrag
Samstag 07. November 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Aachen

In Zeiten zunehmender Aufrüstung und Militarisierung begrüßt die Aachener LINKE das Zustandekommen des UN-Atomwaffenverbotsvertrages.(*1)

Unser Dank gilt den 50 Nationen, die den Vertrag ratifiziert und ihn damit erst möglich gemacht haben. Eine Aufzählung dieser Länder würde zu viel Raum einnehmen, aber es sei noch angemerkt, dass die deutsche Regierung die Ratifizierung verweigert hat.

Ebenfalls geht unser Dank an ICAN (*2) sowie an deren ...

Weiter lesen>>

Der Kampf gegen Antisemitismus gehört zu unserer DNA
Freitag 06. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, vor 82 Jahren, haben Synagogen in ganz Deutschland gebrannt. Kurz vor diesem Datum erhält das Ministerium für Schule und Bildung NRW Hinweise, dass die Initiative „Querdenken 711" am 9. November deutschlandweit an 1.000 Schulen Aktionen gegen die Maskenpflicht durchführen und wirkungslose Masken verteilen will.

Dazu erklären Nina Eumann und Christian Leye, Landessprecherin und -sprecher von LINKE NRW: „Es ist ...

Weiter lesen>>

Wohnungsmarktprognose 2020-2040: Wohnungen für Menschen statt für Profite!
Donnerstag 05. November 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am heutigen Donnerstag (5. November 2020) hat NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) eine von der Landesregierung in Auftrag gegebene Wohnungsmarktprognose vorgestellt. „Die Bauministerin muss endlich aufhören, die Krise beim bezahlbaren Wohnraum zu verharmlosen", fordert Amid Rabieh, Mitglied im Landesvorstand von DIE LINKE NRW.

„Die Landesregierung hat überhaupt kein Konzept, um die Mietenexplosion einzudämmen", so Rabieh weiter. In Städten wie Köln, ...

Weiter lesen>>

Die politische Mathematik braucht Verantwortung
Donnerstag 05. November 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Das konstituierende Ratssitzungen weniger politisch und mehr von komplexer Mathematik geprägt sind konnte gestern in der Mönchengladbacher Kaiser Friedrich Halle beobachtet werden. Hare-Niemeyer, D'Hondt und wechselnde Listenverbindungen sind "Gleichungen mit mehreren Unbekannten" an deren Ende für die verschiedenen Parteien ihre zu besetzenden Plätze in den verschiedenen Gremien stehen. Wie zu erwarten haben deswegen die ...

Weiter lesen>>

Verbot der Klassenteilung durch Landesregierung ist verantwortungslos
Mittwoch 04. November 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Während der Schulausschuss im NRW-Landtag am heutigen Mittwoch (4. November 2020) über die massiv gestiegenen Corona-Fallzahlen an Schulen debattiert, schaffen das Gesundheitsministerium und Ministerpräsident Laschet (CDU) Fakten: Sie haben der besonders von Corona gebeutelten Stadt Solingen per Erlass untersagt, Blockunterricht mit geteilten Klassen in Präsenz und Distanzunterricht umzusetzen, um endlich auch in Schulen das Einhalten der Abstandsregeln ...

Weiter lesen>>

Vorhergehende

Treffer 31 bis 45 von 238

< vorherige

1

2

3

4

5

6

7

nächste >

Nchste


Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz