Ist das links: „gegen die derzeitige #Corona-Politik“?
Donnerstag 04. Februar 2021
Debatte Debatte, Bewegungen, Soziales 

von Detlef Georgia Schulze

#ZeroCovid mobilisiert für „diesen Freitag (05.02.)“ zu digitalen und Straßen-Protesten „gegen die derzeitige #Corona-Politik“ (https://twitter.com/zeroCovid_DACH/status/1356994250676842499). Kann das richtig sein – wo diese Politik doch gerade unter massivem Druck von rechts steht (nicht nur seitens AfD und FDP, sondern – anders als die Flüchtlingspolitik 2015 – auch seitens relevanter Teile des Kapitals)?

Würden nicht auch die ...

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Insektenschutz: Bundesregierung muss sich zur Umsetzung ihrer eigenen Beschlüsse bekennen
Donnerstag 04. Februar 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Politik 

Gesetzespaket ist dringend notwendiger Schritt für mehr Insektenschutz

Von NABU

Die Umweltorganisationen Aurelia Stiftung, BBN, BUND, DUH, EuroNatur, NABU, Umweltinstitut München e.V., WWF Deutschland und der Dachverband DNR betrachten den vorliegenden Entwurf für das Insektenschutzgesetz und die Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung als dringend notwendigen Schritt für mehr Insektenschutz in der Agrarlandschaft. „Mit ihrem Aktionsprogramm Insektenschutz hat ...

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Nicht in unserem Namen! Verbände verlassen „Spreeweg-Dialog“ im Protest
Donnerstag 04. Februar 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Berlin 

Von FUSS e.V, Grüne Radler Berlin, NaturFreunde Berlin und  Berliner Netzwerk für Grünzüge

In einem gemeinsamen Schreiben an Senatorin Günther haben mehrere Verbände und Initiativen den sogenannten „Dialogprozess“ aufgekündigt, welchen die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz seit Februar 2020 vor dem Hintergrund eines angestrebten Ausbaus des Spreepfads hinter dem Schlosspark Charlottenburg bis zur Einmündung in den Wiesendamm über die unterbeauftragte ...

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Ausstiegsplan aus dem Tierversuch gehört in jedes Wahlprogramm
Donnerstag 04. Februar 2021
Umwelt Umwelt, Politik, Bewegungen 

Von Ärzte gegen Tierversuche

Offener Brief an politische Entscheidungsträger

In diesem Jahr werden die Weichen für die nächsten vier Regierungsjahre gestellt: am 26. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Im Rahmen der Kampagne „Ausstieg aus dem Tierversuch. JETZT!“ fordert ein Bündnis aus 15 Tierschutzvereinen von den Parteien ein Ausstiegskonzept aus dem Tierversuch in ihre Wahlprogramme aufzunehmen.

In einem Offenen Brief an ...

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Unerlaubte Brennelementexporte aus Lingen: - Schreiben an Atomaufsicht Niedersachsen
Donnerstag 04. Februar 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Niedersachsen 

Von BBU

Brennelemente in die Schweiz und nach Belgien ausgeführt hatte, ohne dass es vollziehbare Ausfuhrgenehmigungen gab. Deshalb sind inzwischen bei der Staatsanwaltschaft Osnabrück mehrere Strafanzeigen wegen des Verdachts auf unerlaubte Ausfuhr von Kernbrennstoffen (§328 StGB) anhängig, seit Dienstag auch gegen die beteiligten Brennelement-Spediteure DAHER und Orano NPS.

In dem Brief an Minister Lies beklagen die Initiativen und Verbände dessen bisherige Untätigkeit. Sie ...

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Europäische Bürgerinitiative „Start bedingungsloser Grundeinkommen in der gesamten EU“: Erste 100 000 Unterschriften erreicht
Mittwoch 03. Februar 2021
Soziales Soziales, Bewegungen, Internationales 

Von BAG Grundeinkommen

Erster Schritt zu einem EU-weiten Sozialsystem

Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Start bedingungsloser Grundeinkommen in gesamten der EU“ ging am 25. September 2020 an den Start und hat inzwischen ihre ersten 100 000 Unterschriften erreicht: https://eci.ec.europa.eu/014/public/#/screen/home

Erfolgreich ist eine solche EBI, ...

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Vertrauenssache Atommülllagersuche?
Mittwoch 03. Februar 2021
Umwelt Umwelt, Politik, Bewegungen 

BUND kritisiert digitale Ruckzuck-Beteiligung an unfertigem Zwischenbericht

Von BUND

Kurz vor Beginn der ersten Sitzung der Fachkonferenz Teilgebiete blickt der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) mit Sorge auf diesen Versuch der Öffentlichkeitsbeteiligung in Sachen Atommülllagersuche. Ab Freitag soll der von der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) vorgelegte „Zwischenbericht Teilgebiete“ erörtert werden, der erstmals Gebiete ausweist, die ...

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Umstrittener Dank an die Polizei – Landtag lobt den Einsatz im Dannenröder Forst
Mittwoch 03. Februar 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Hessen 

Von "Dannenröder Waldbesetzung"

Mehrere Fraktionen im hessischen Landtag wollen heute der Polizei ihren Dank für den Räumungseinsatz im Dannenröder Forst aussprechen. Aktivist*innen aus dem Umfeld der geräumten Waldbesetzungen kritisieren die Anträge als einseitig. Es hatte während der gesamten Räumungsarbeiten immer wieder heftige Kritik am Einsatz gegeben:

Mehrere Aktivist*innen waren bei Unfällen teils schwer verletzt worden.

Die Besetzungen gegen den Ausbau der A 49 im ...

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Zivilgesellschaft zeigt Pistorius die Rote Karte
Mittwoch 03. Februar 2021
Antifaschismus Antifaschismus, Bewegungen, Niedersachsen 

Von Initiativkreis "Niedersächsische Erklärung"

Initiativkreis: SPD-Innenminister bedient sich bei AfD-Methoden!

Der Initiativkreis der Niedersächsischen Erklärung „Antifaschismus lässt sich nicht verbieten" kritisiert die neuen Äußerungen von Innenminister Pistorius, die Gemeinnützigkeit von Vereinen überprüfen zu wollen, als „AfD Masche".

Mehr als 530 Personen und mehr als 260 Institutionen haben innerhalb von knapp zehn Tagen die Niedersächsische ...

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NABU: Wenig Meisen, aber viele Spatzen gezählt
Mittwoch 03. Februar 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, TopNews 

Von NABU

„Stunde der Wintervögel“ übertrifft Teilnahmerekord von 2020 um 65 Prozent

Über 236.000 Menschen haben am Wochenende vom 8. bis 10. Januar an der 11. „Stunde der Wintervögel“ teilgenommen - ein sattes Plus von 65 Prozent zum Vorjahr. Der NABU und sein bayerischer Partner, der Landesbund für Vogelschutz (LBV) freuen sich mit der heutigen Verkündung des Endergebnisses über eine Rekord-Teilnahme.

„Deutschlands größte wissenschaftliche ...

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Streit um geheime Lobbytreffen von Julia Klöckner:
Dienstag 02. Februar 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Bewegungen 

foodwatch reicht Klage gegen Bundesregierung ein und fordert verpflichtendes Lobbyregister für Ministerinnen und Minister

Von foodwatch

Die Verbraucherorganisation foodwatch will das Bundeslandwirtschaftsministerium gerichtlich dazu verpflichten, die Lobbytermine von Ministerin Julia Klöckner offenzulegen. foodwatch reichte dazu Klage beim Verwaltungsgericht Köln ein. Zuvor hatte das Ministerium einen Antrag der Organisation nach dem ...

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Endlagersuche für Atommüll: Umfassende Bürgerbeteiligung ist unmöglich!
Dienstag 02. Februar 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, TopNews 

Initiativen und Verbände erneuern Kritik an der Fachkonferenz Teilgebiete

Von BBU

Am 5. Februar 2021 soll der erste Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete zur Atommüll-Endlagersuche beginnen. Es ist absehbar, dass auch diese Konferenz von den Bedingungen der Corona-Pandemie geprägt sein wird. Ungeachtet aller Kritik an der virtuellen Auftaktveranstaltung im Oktober 2020 will das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BaSE) seinen ...

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BAYER-Tochter MONSANTO wegen Agent Orange vor Gericht
Dienstag 02. Februar 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Internationales 

Von CBG

Konzern leugnet Verantwortung für Kriegsverbrechen

Die BAYER-Tochter MONSANTO weigert sich in dem Prozess, den die vietnamesische „Agent Orange“-Geschädigte Tran To Nga vor einem französischen Gericht angestrengt hat, die Verantwortung für den Einsatz des Pestizids im Vietnam-Krieg zu übernehmen. Die Agro-Chemikalie sei „unter der alleinigen Verantwortung der ...

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Grüne verpassten Baumschützern digitalen Maulkorb und löschen Kommentare
Dienstag 02. Februar 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Bayern 

Münchner Gärtner will dutzende Bäume für Gartencenter-Erweiterung fällen

Von Bürgerinitiative Erhalt öffentliche Grünanlage Adam-Berg-Straße

Seit zweieinhalb Jahren kämpft eine Bürgerinitiative (BI) in München-Ramersdorf für den Erhalt einer öffentlichen Grünanlage und wertvollen alten Baumbestand. Beides soll der Gewerbeerweiterung eines Gartencenters weichen. Bemerkenswert sind die politischen und rechtlichen Umstände, unter denen der Streit um das ...

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Atommüll-Behörde zieht Konferenz trotz Pandemie durch
Montag 01. Februar 2021
Umwelt Umwelt, Politik, Bewegungen 

Von .ausgestrahlt

Kritik: „Das Thema Endlagerung hat aktuell einfach keinen Platz in den Köpfen.“ Einwände von Betroffenen werden ignoriert.

Die für das Wochenende geplante Online-Konferenz zur Standortsuche für ein Atommüll-Endlager steht unter keinem guten Stern. Betroffene Kommunen, das Nationale Begleitgremium und Umweltorganisationen hatten gefordert, dass dieser erste offizielle Beteiligungs-Schritt nicht mitten in der Corona-Pandemie und damit ohne ...

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