Zu Lucy Redlers Ansichten über das Buch von Sahra Wagenknecht „Freiheit statt Kapitalismus“

18.10.12
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von Klaus Buschendorf

Von dieser Ansicht bin ich enttäuscht. Da schreibt Sahra Wagenknecht, dass sie eine Diskussion um Wege zu einer neuen Gesellschaft bemüht ist. Aber Lucy Redler scheint eine Diskussion gar nicht zu wollen. Ihre Betrachtung stellt sich mir dar, als wisse sie genau über die zukünftige neue Gesellschaft Bescheid und kritisiere alles, was bei Sahra Wagenknecht dazu fehle.

Eine solche Grundlage des Denkens und Bewertens von Gedanken über Zukünftiges bringt nichts. Wer sein Denken auf dialektische Grundlage stellt, weiß, dass die Entwicklung auf allen Ebenen der Evolution ergebnisoffen ist. Man kann also nur versuchen, die Entwicklung nach den eigenen Vorstellungen zu analysieren und zu prognostizieren.

Vor allem das Letztere kann nur Stückwerk sein, denn: Das Endziel kennt man nicht, kann nur eigene Vorstellungen darüber haben. Es geht aber auch nicht ohne diese Art „Stückwerk“, wenn man aktiv auf die gesellschaftlichen Prozesse Einfluss nehmen will. Das aber will Sahra Wagenknecht. Lucy Redler will ihr in erster Linie widersprechen, nur wenig Gutes findet sie bei „Freiheit statt Kapitalismus“. Von konkreten Maßnahmen, wie eventuell der eine oder andere Gedanke Wirklichkeit werden könnte – keine Spur bei Lucy Redler.

Hier liegt der „Hund begraben“ bei den meisten „Linken“. Man ist stolz, „pluralistisch“ zu sein, verstrickt sich in Diskussionen und hat keine Zeit mehr, praktisch zu wirken. Aber das praktische Wirken und Verändern sollte doch der Zweck allen „linken“ Handelns sein!

Doch ich möchte nicht nur Lucy Redlers Ansicht kritisieren. Ich will auch selbst dazu beitragen, dass linkes Gedankengut „unter die Leute“ kommt – mit praktischen Maßnahmen. Und deshalb habe ich zusammengetragen, wie ich mir erste Schritte in Richtung auf eine neue Gesellschaft vorstellen könnte. Eine Strategie, wie die Voraussetzungen dazu geschaffen werden könnten – die steht freilich noch aus. Aber darüber sollten wir diskutieren.

Was wäre, wenn…

… zum Beispiel DIE LINKE (oder OCCUPY, oder die Piraten …) in der Gesellschaft solchen Einfluss erlangten, dass sie diese im Sinne der Menschen umgestalten könnten? Was würde ich empfehlen?

Kurzfassung meiner Vorstellungen auf dem Weg in eine neue Gesellschaft

Unsere Gesellschaft muss umsteuern. Bisher stehen alle politischen Vorhaben unter dem Prinzip: Wachstum der Wirtschaft löst alle Probleme. Das ist falsch. Die politisch Herrschenden sollten nicht mehr das Wachstum der Wirtschaft, sondern die Bedürfnisse der Menschen, insbesondere der einfachen Menschen, ins Zentrum ihrer Bemühungen nehmen (um mit „OCCUPY“ zu sprechen: der 99 Prozent!). Dazu sollten über allen Veränderungen stehen: Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität. Das Ziel sollte sein: Wohlstand für alle! Freiheit haben wir, verglichen mit der Welt außerhalb Europas, bereits zu großen Teilen.

Deshalb beginne ich mit der Gerechtigkeit. Was halte ich für gerecht?

  • Unmittelbare Lebenssicherung des Einzelnen durch die Gesellschaft,
  • einen Mindestlohn, der soweit über dieser Lebenssicherung liegt, dass der Einzelne einen gleich berechtigten Beitrag für die Gesellschaft leisten kann,
  • einen Maximallohn, der etwa das 20fache eines Durchschnittslohns beträgt,
  • einen Steuersatz auf jedes Einkommen von 20 % und
  • völligen Wegfall von indirekten und anderen Steuern.

Was halte ich für solidarisch?

  • Gleiche Bildungs- und Arbeitschancen für alle (einschließlich Einwanderer),
  • gleiche Alters- und Gesundheitsfürsorge für alle (einschließlich Einwanderer),
  • gleiche Finanzierung dessen durch 10 % Beitrag vom Einkommen,
  • die Sätze 20 % Steuern und 10 % für Alters- und Krankenfürsorge gelten für natürliche und juristische Personen (Betriebe) gleichermaßen und
  • Privatentnahmen, Boni u. a. aus Unternehmen werden abgeschafft, Unternehmer zahlen sich Unternehmerlohn (der gleich behandelt wird wie Einkommen aus abhängiger Tätigkeit).

Das geht nicht sofort … Schritte, um das zu erreichen:

  • Recht auf Arbeit wird ins Grundgesetz aufgenommen,
  • Lebenssicherung (Hartz IV) gilt als Schadensersatzleistung der Gesellschaft für entgangene Arbeit,
  • Staatsanleihen werden abgeschafft,
  • Vermögen über 1 Million werden mit 20 % jährlich besteuert,
  • Steuern werden durch die Gemeinde eingezogen. Sie überweist prozentuale Anteile an Land und Bund,Kommune, Land und Bund sind autonom in der Verwendung ihrer Steueranteile,
  • Parteien finanzieren sich ausschließlich über Mitgliedsbeiträge,
  • Kandidaten werden grundsätzlich nur direkt gewählt,
  • Abgeordnete bleiben nominelle Angehörige ihrer Betriebe, ihren Arbeitslohn zahlt die Kommune, das Land, der Bund (je nach Art des Parlaments) plus eine Abgeordneten-Zulage, weitere Versorgungen fallen weg,
  • Bestechung und Vorteilsgewährung von Volksvertretern wird Straftat (sowohl des Bestechenden, wie des Entgegennehmenden),
  • für die Allgemeinheit notwendige zentrale Betriebe werden in gesellschaftliches Eigentum überführt und erhalten zunächst den Status einer heutigen „gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ (Banken, Energie, Eisenbahn, Luftverkehr, Post, Kranken- und Alteneinrichtungen),
  • alle größeren Medien werden ebenfalls in den Status einer heutigen gGmbH überführt und unter Leitung der Mitarbeiter gestellt,
  • Mengenrabatte werden verboten,
  • Bodenbesitz wird abgeschafft und den Gemeinden übertragen, die bisherigen Nutzer bleiben,
  • nur Nutzungsrechte werden vergeben, die Nutzungsbeträge fließen in die Gemeindekasse,
  • Nutzungsrechte sind vererbbar,
  • Zinsen werden erst gesenkt, später abgeschafft,
  • Geldverleih wird nur mit einer einmaligen Gebühr gestattet,
  • Versicherungen, Einrichtungen und Betriebe, welche den genannten Vorstellungen entgegen stehen, werden nacheinander aufgelöst. Die Art, wie das geschehen kann, ist im Grundgesetz bereits vorgedacht.
  • Die Mitarbeiter eines Betriebes erschaffen den Gewinn und sind daran angemessen zu beteiligen (Beispiele Zeiß-Jena nach Prof. Ernst Abbé, das Recht der Produktions-genossenschaften der DDR).
  • Die universitäre Leistungsauszeichnung "summa cum laude" ist mit der zur Verleihung führenden Ursache zu begründen.

Begründungen:

- ererbtes Vermögen ist dem Wesen nach vom Erben unverdient,

- extremer Reichtum Einzelner konnte und kann nur auf Kosten von Armut vieler Anderer angesammelt werden,

- zu große Unterschiede destabilisieren die Gesellschaft und führen zu Kriegen,

- Staaten verbrauchten selbst schon immer 20 % ihres Bruttoinlandsprodukts,

- das Verhältnis 1 : 20 zwischen Durchschnitt- und Maximallohn war gegeben in der Zeit des Wirtschaftswunders und der Bonner Republik bis 1989,

- Deutschland war schon immer Einwanderungsland (daher der deutsche Sprachreichtum),

- Einwanderer wurden von Friedrich dem Großen rechtlich wie Ansässige behandelt und wurden sehr schnell zu Hiesigen,

- Grundbesitz ist in der Vergangenheit durch Raub entstanden (Käufer sind eigentlich Hehler. Das ist nur keinem bewusst, weil der Raub lange her ist und vergessen wurde.),

- Zinsen sind leistungsloser Erwerb vom erarbeiteten Einkommen eines Anderen (also eigentlich Diebstahl),

- fast kein Mensch ist mehr als 20x produktiver als ein anderer (Genies sind selten und wollen in der Regel gar keine so hohen Vergütungen),

- Reichtum an Vermögen ist nicht gleich Lebensreichtum,

- einseitige Orientierung auf „Wachstum“ zerstört die Ökologie und die Grundlage folgender Generationen und

- jegliche Kriegsgründe entfallen bei Einhaltung solcher Kriterien (kein Volk will Krieg führen!).

Aufgaben des Staates:

  • Garantieren der öffentlichen Sicherheit für den Bürger und der Verteidigungsfähigkeit nach außen (solange das noch nötig sein wird),
  • Transparenz schaffen im Gesetzeswerk durch Vereinfachung und Beibehaltung,
  • Einhaltung des Grundgesetzes,
  • Religionsfreiheit und strikte Trennung von Staat und Kirche,
  • Verwendung überschüssiger Steuern für die Wissenschaft, danach Subventionierung des öffentlichen Personenverkehrs mit dem Fernziel einer kostenlosen Beförderung,
  • Förderung des Mittelstandes nach dem Prinzip: je kleiner, desto mehr,
  • Politik vorrangig zum Wohle der Menschen (der 99 %!) und
  • Schutz und Förderung der Ehe, Familie und Kinder.

Geltungsbereich:

- zunächst die Bundesrepublik Deutschland,

- das Gebiet der heutigen EU,

- erweitert um Weißrussland, Ukraine und Russland.

Welche Widerstände sind zu erwarten?

Die gegenwärtigen Zustände sind nicht zufällig oder gottgegeben, sondern bewusst durch eine kleine Gruppe von Menschen herbeigeführt. Sie haben weitergehende Pläne, die in der Schaffung einer „Neuen Weltordnung“ und letztendlich in der totalen Überwachung eines jeden einzelnen Menschen gipfeln.

Es sind, um mit „OCCUPY“ zu sprechen, jene 1 % der Bevölkerung. Sie sind als Gruppe nicht sichtbar, auch nicht einheitlich, da sie untereinander stets entsprechend den kapitalistischen Prinzipien der Konkurrenz um den eigenen höchsten Anteil am Gewinn aus den gegenwärtigen Zuständen ringen. Sie haben sich kraft ihrer Vermögen eine Menge von Unterstützern „gekauft“, die sich ihrer Rolle in der Regel nicht bewusst sind.

Diese sind:

  • Lobbyisten der Wirtschaft (die als „externe Berater“ heute den Regierenden ihre Gesetze schreiben),
  • Medienunternehmer, die ihren Journalisten kraft der Freiheit des Besitzers vorschreiben, was sie als „unabhängige“ Journalisten zu schreiben haben,
  • die Mehrheit der Politiker, welche politisch den „1 %“ im vorauseilenden Gehorsam zuarbeiten und
  • Wissenschaftler aller Richtungen, die dort „forschen“, wo es ihnen jene 1 % vorschreiben, möglichst mit vorgegebenen Ergebnissen.

Es ist nicht zu erwarten, dass sich diese Menschen aus einfachen „Vernunftgründen“ von der Arbeit im Sinne jener 1 % abbringen lassen. Zu sehr hängt ihre persönliche Existenz von dieser Arbeit noch ab. Wenn diese Menschen für die Sache der 99 % gewonnen werden sollen (und ohne dies ist kein Erfolg möglich), müssen sie immer Perspektiven für ihre Lebensführung erhalten. Jede Anwendung von Gewalt ist deshalb abzulehnen. Ob dieses Ziel der Gewaltlosigkeit durchgehalten werden kann, hängt aber nicht vom guten Willen der Veränderungswilligen allein ab. Es ist eine Frage der Strategie, wie der Gewalt jener 1 % ausgewichen oder begegnet werden kann. Dass diese gewillt sind, Gewalt einzusetzen, davon muss stets ausgegangen werden.

Wer kann dafür Akteur sein?

Die marxsche Sicht, dass diejenigen die Gesellschaft verändern, die „nichts zu verlieren haben, als ihre Ketten“, ist nur teilweise richtig. Stets kamen die Führenden bei gesellschaftlichen Veränderungen aus der Mittelschicht (oder waren Invasoren). Allerdings stellten die Ärmsten der Armen stets die Kämpfer – auf beiden Seiten. Es wird auch heute wieder Führende aus den Mittelschichten geben. Ihre Aufgabe muss sein, diejenigen, die „nichts zu verlieren haben, als ihre Ketten“ für ihre Bemühungen zu interessieren und zu gewinnen. Das kann nur im täglichen Kampf um die Verbesserung ihrer Lebensbedingungen geschehen. Die Mittelschicht selbst steckt meist bis zum Hals in Arbeit und blickt über Tagesgeschehnisse nicht hinaus. Potenziell ist sie der nächste Verbündete und Vorteile erhaltende Teil der Gesellschaft. Doch ihre Zulieferer- bzw. Kundenbindungen zur Großindustrie und den Banken, sowie erzwungene Konzentration auf den täglichen Konkurrenzkampf, hemmen den Erkenntnisprozess.

Aktiv geworden sind in jüngster Vergangenheit ältere Teile des Mittelstandes (bei Stuttgart 21) und seine jüngere Generation (in „OCCUPY“ und „Piraten“). Die LINKE zeigt Tendenzen wie die Sozialdemokratie kurz vor 1914: Eingliederung ins System. Teile von ihr, besonders die „Basis“ kämen jedoch auch für Veränderungsbewegungen infrage. Das ist bei fast allen Parteien so (ausgenommen FDP). Das Problem ist die Einigung dieser verschiedenen Gruppierungen. Zurzeit „kochen alle noch ihr eigenes Süppchen“. Ich sehe keine einigende Kraft, könnte mir aber vorstellen, dass die Losung: Freiheit – Gerechtigkeit – Solidarität!, gepaart mit der Losung Ludwig Ehrhards: Wohlstand für alle!, eine aufklärerische und emotionale Zugkraft entwickeln könnte. Notwendig für Vereinigung wäre das Heraustreten vorhandener mittelständischer und geistiger Verbindungen aus ihren derzeitigen elitenhaften Nischenstadium (z. B. Attac, Freidenker, viele kleine Splitterparteien, Honigmann, schluff …). Weiterhin stehen dem alle möglichen Bestrebungen des „Abgrenzens“ voneinander im Weg. Leider erlebe ich immer wieder von verschiedensten Gruppierungen, dass es Mühe bereitet, zuzuhören und der Drang zur Erwiderung (und Abgrenzung) fast jeden entstehenden Dialog beendet. Viel Toleranz muss noch wachsen, ehe es zu einer den 1 % wirklich gefährlichen Bewegung kommen kann.

Schlussbemerkung: Solche Gedanken halte ich für praktisches Herangehen an die Probleme unserer Zeit. Ich denke, das ist sehr notwendig.

Nachtrag

Zu diesem Texten äußerten sich bereits „Linke“. Und auch hier muss ich wieder Ähnliches beklagen wie zu Anfang meiner Ausführungen zu Lucy Redler:

„… Reine Utopie, weil er über die Macht/Kaft, die diesen Prozesse auslösen und führend gestalten müßte, nichts zu sagen hat …“

Das ist eine Wortmeldung, wie sie unter „Linken“ zurzeit sehr üblich ist. Wer sollte denn diese Prozesse auslösen, wenn nicht wir selbst? (Das steht auch im Text.) Die Herrschenden nicht und die in ihrem Auftrag als Staffage „Regierenden“ sicher auch nicht. Denn diese wollen die Verhältnisse doch so, wie sie heute sind! Also sind wir es, die benennen müssen, was wir geändert haben wollen – wir und niemand anderes. Doch dazu müssen wir uns erst einmal aus dem vom „Mainstream“ der Massenmedien vorgegeben Denken befreien. Wenn Sie die Möglichkeit haben sollten, diese Gedanken einem Vertreter „der anderen Seite“ vorzulegen (ich benutze bewusst eine „Mainstream-Formulierung“), so werden Sie entrüstete bis wütende Reaktionen auf diese Gedanken finden. Es ist ja auch anmaßend, einen Maximallohn zu fordern, Steuern so zu erheben, dass Vermögen reduziert werden auf ein allgemeines Maß – wo doch alle Vertreter des Kapitalismus dem Konkurrenz-Gott nachjagen, „schneller-höher-weiter“ in allen Lebensfragen das einzig wahre Lebensmaxime zu sein hat, natürlich auch für uns – das „Präkariat“! Denn so lässt sich herrlich spalten und herrschen. Natürlich haben Sie, wenn Sie diese Gedanken vortragen, auch „keine Ahnung“ von der Wirtschaft – und im übrigen sind diese Gedanken doch alle nur auf Neid gegründet, weil man selber eben ein „Loser“ ist. Das mache „die Deutschen“, im Gegensatz zu angelsächsisch geprägten Ländern, so „hässlich“!

In alten Zeiten lernte ich: Wenn Dich Deine Feinde loben, hast Du etwas falsch gemacht, beschimpfen sie Dich, liegst Du richtig. Aber nach heutigem „Mainstream“ bediene ich ja damit „überholtes Klassenkampfdenken aus dem 19. Jahrhundert“! Ist das falsch? Kann das falsch sein, wenn man erfährt, dass in „der Krise“ die großen Privatvermögen wieder um Billionen gewachsen sind? Ist es nicht an der Zeit, dieses alte Denken wieder zu Ehren kommen zu lassen, es zeigt sich ja, dass es nach wie vor richtig ist! Warum will das nicht jeder „Linker“ endlich wieder erkennen? Er müsste dann allerdings gegen Jene aufstehen, die diese gesellschaftlichen Zustände heute bewusst gestaltet haben – das ist freilich mühsam und kann gefährlich werden. Nein, da „schwätzt“ man lieber über „systemische Veränderungen“, oder (wie revolutionär) über Abschaffung des Kapitalismus – nur schön im Unklaren bleiben, was eigentlich jetzt zu tun wäre, das tut den Herrschenden und „Regierenden“ nicht weh. Man bleibt als Frust-Ventil schön im Griff der „Regierenden“ – na ja, das muss ja auch sein und schadet nicht dem System.

Worauf setzen die Herrschenden bei der Beeinflussung der Menschen? Auf die Wirkung der Konkurrenz. Nur sie richte alles, soll jeder Mensch denken. Aber das ist nicht so. Der Volksmund kennt die Redewendung: Jedes Ding hat zwei Seiten. Was ist die andere Seite der Konkurrenz? Gibt es nur die „nach Darwin kurz ausgelegte“ „fitteste“ Lebensform, die überlebt?

Von den Lebewesen weiß die Wissenschaft, dass es die vielfältigsten Ökosysteme gibt. Nicht nur die Konkurrenz ermöglicht die Weiterentwicklung, auch Kooperation ist notwendig. Das sind die zwei Seiten der Medaille, von welcher der Volksmund spricht. Es ist das uralte Prinzip der Dialektik, welches die alten Griechen als Denkprozess benutzten, Hegel auch für die Wissenschaft entdeckte und Marx als durchgängiges Prinzip auch der materiellen Welt erkannte. Die Kooperation ist der unverzichtbare Gegensatz der Konkurrenz. Setzen also die Herrschenden und die „Regierenden“ auf Konkurrenz, ist es unsere, die der Unterdrückten und Ausgebeuteten Aufgabe, auf die Kooperation zu setzen!

Aber das tun die Meisten nicht. Die oben dargelegte Meinungsäußerung ist ein Beispiel für eine dem „Mainstream“ abgelauschte Denkweise! Das von mir Geäußerte sei ja „utopisch“! Ist es auch, wenn ich nur die „allein selig machende Konkurrenz“ für die menschliche Gesellschaft zugrunde lege. Doch die Aufgabe der Unterdrückten, der „99 %“, ist die Kooperation untereinander, die Solidarität! Das müssen wir erst wieder lernen. Beginnen wir beim Denken!

Vielleicht kann es helfen, wenn ich ein Beispiel aus dem 19. Jahrhundert bemühe. Jules Verne war damals „der“ utopische Schriftsteller. Heute sind alle sein „utopischen“ Maschinen lange normale Wirklichkeit – bis auf eine: das von menschlicher Muskelkraft allein bewegte Flugfahrrad. (Aber man weiß heute genau, warum es nicht geht. Sie reicht nicht für den Auftrieb aus.) Menschen haben über Utopien nachgedacht und sie Wirklichkeit werden lassen. Das will der Kommentierende nicht, über „Utopien“ nachdenken! So werden wir die Gesellschaft freilich nicht verändern, so bleibt sie, wie sie ist.

Aber ehe wir sie verändern können, brauchen wir die Unterstützung der Menschen. Nur mit praktischen, verständlichen Formulierungen und Forderungen können wir sie ansprechen und aktivieren.
Der Eine wartet, dass die Zeit sich wandelt, der Andere packt sie kräftig an und handelt.(Dante Alighieri, *30.5.1265) Nach diesem Zitat sollte linkes Denken und Handeln ausgerichtet sein. Sonst bleibt es nur Geschwätz.

Klaus Buschendorf 18.10.2012
www.jukbuschendorf.de

 


VON: KLAUS BUSCHENDORF






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