Über einige revolutionstheoretische Probleme

26.10.12
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von Robert Steigerwald

Langfassung des Beitrags zum Leverkusener Dialog 2012  

I. Vor Jahrtausenden wurde die Menschheit fähig, mehr durch ihre eigene Arbeit zu erzeugen, als zur Fristung des Lebens nötig war. Das setzte einen Prozess in Gang, der sowohl Großartiges als auch Grässliches zutage förderte. Ohne einen Überschuss aus der Arbeit gäbe es nicht den Kulturprozess, der die eine, die großartige Seite des historischen Prozesses ist. Aber ohne ihn wäre auch der bis hin zu barbarischsten Formen führende Kampf um die Aneignung dieses Mehrprodukts nicht möglich, die Bildung antagonistischer Klassen, die Schaffung von materiellen und ideellen Machtmitteln in den Händen der zur Herrschaft gelangten Klassen - also von Staaten, Kriegen usw. Beide Prozesse durchliefen unterschiedliche Etappen, sie haben aber insgesamt die Menschheit immer weiter von ihren ur-historischen Ausgangspunkten weggeführt, über alle barbarischen Etappen hinweg einen Weg des historischen Fortschritts bewirkt. Die Grundlage dieses Prozesses ist die Arbeit, es waren also letztlich die Träger des Gesamtprozesses die unmittelbar Arbeitenden. Aber sie waren in der antagonistischen Klassengesellschaft von der Aneignung des von ihnen Erzeugten weitgehend ausgeschlossen. Das Mehrprodukt eigneten sich die besitzenden, herrschenden Klassen an, da sie die sachlichen, die objektiven Produktionsbedingungen besaßen. Diese Trennung der personalen, der subjektiven von den objektiven Produktionsfaktoren wurde in der sog. ursprünglichen Akkumulation des Kapitals (im sechzehnten und siebzehnten Jahrhundert) auf radikalste Weise zugespitzt. Produktion erfordert aber das Zusammenwirken der subjektiven und objektiven Produktionsbedingungen. Beider Trennung ist inzwischen so weit vorangeschritten, dass sie nicht mehr gesteigert werden kann. Doch die Gesetze des Kapitalismus erzwingen die immer weiter zu treibende Ausnutzung und Ausbeutung beider Faktoren. Dies zerstört beide, die Arbeitskraft und die Natur. Es ist ein Gebot der Stunde, diesen Prozess zu beenden, die Einheit der Produktionsfaktoren wieder herzustellen. Dies ist nicht möglich, ohne den Besitzern der Produktionsmittel diese wieder zu nehmen, diese sind aber ihre Existenzgrundlage, die sie mit Zähnen und Klauen verteidigen. Diese Produktionsmitteln in den Besitz der Gesellschaft zurückführen wird deshalb nicht durch bloß „menschenfreundliche“ Argumente und Predigten gelingen! Sie müssen ihnen entrissen werden. Das ist dem Wesen nach eine Revolution. Diese Auseinandersetzungen bilden das Wesen des Gesellschaftsprozesses unserer Zeit. Es stehen einander gegenüber die Besitzer der Produktionsmittel mit ihren materiellen und ideellen Mitteln und jene Kräfte, die den antagonistischen Gesellschaftszustand überwinden wollen. Es gibt unter diesen aufbegehrenden Kräften dem Wesen nach zwei unterschiedliche Vorstellungen über den Weg zum Ziel, über die erforderlichen Kräfte und die nötigen Kampfaufgaben. Es wurde, das Wort Revolution vermeidend, die Formulierung Transformation eingeführt, um diesen nötigen Übergang zu bezeichnen. Das Wort ist aber kein Begriff, da er zwei einander widersprechende Konzeptionen umfasst, aber ihren qualitativen Unterschied verdeckt. Im „Lexikon des Sozialismus“ 1986 vom Bund-Verlag herausgegeben wird das Problem so beschrieben: „Transformation bezieht sich auf die Problematik des Übergangs von der bestehenden kapitalistischen zur erstrebten künftigen sozialistischen Gesellschaftsordnung. Im Rahmen einer Vielzahl von Transformationstheorien lassen sich idealtypisch zwei alternative Transformationsparadigmen unterscheiden, nämlich eine revolutionäre und andererseits eine reformistische oder gradualistische Transformationsstrategie. Die Kontroverse über Reform und Revolution ist seit der Revisionismusdebatte ein zentrales Problem der sozialistischen Strategiediskussion. Die revolutionäre Transformationsstrategie impliziert einen radikalen Bruch mit der bestehenden Ordnung und kann auch die gewaltsame Eroberung der politischen Macht einschließen. Der Begriff revolutionär kann aber auch nur auf das Ziel einer radikalen Veränderung bezogen werden und – wie in der revolutionären deutschen Sozialdemokratie vor dem Ersten Weltkrieg - die Frage eines gewaltsamen oder friedlichen Übergangs offen lassen. Alle Varianten des revolutionären Transformationsparadigmas leugnen die Möglichkeit eines evolutionären Übergangs, weil zwischen der kapitalistischen und der sozialistischren Gesellschaft eine Systemgrenze bestehe, die durch Reformen nicht überschritten werden kann. Das reformistische Transformationsparadigma dagegen bestreitet die Existenz einer solchen Systemgrenze. Der Übergang zu einer sozialistischen Gesellschaft kann daher auf gesetzlichem und friedlichem Wege schrittweise vollzogen werden, indem durch Reformen in Teilbereichen die kapitalistischen Prinzipien zurückgedrängt und die sozialistischen Elemente verstärkt werden.“ 1 Beide (!) Konzeptionen sind einseitig und darum falsch, wie Hegel nachwies. Aber Aristoteles hatte vor etwa 2 400 Jahren gezeigt, wann die Probleme solcher antagonistischer Klassengesellschaft gelöst wären: „…wenn jedes Werkzeug auf erhaltene Weisung, oder gar die Befehle im voraus erratend, seine Verrichtung wahrnehmen könnte….dann brauchten allerdings die Meister keine Gesellen und die Herren keine Knechte. Die eigentlich so genannten Werkzeuge sind nun hervorbringende, machende Werkzeuge…“ 2 Also wenn die Menschheit fähig wäre, die vollautomatische Produktion zu schaffen – dann wären Klassen, Klassenkampf, Ausbeutung usw. nicht mehr nötig!

II. Das eigentliche Problem hinter diesen Problemen ist das der Entwicklung! Die ersten Mikroskopisten erwarteten, im Samen der zu untersuchenden Lebewesen minimal ausgebildet das bereits vorhandene Lebewesen zu entdecken, so dass Entwicklung nur bedeutete, dieses Minimal-Wesen entwickle sich, indem es wachse, sich vergrößere bis zum Sichtbar- und Erkannt-Werden, und der Untergangsprozess stelle nur die Umkehrung dieses Vorgangs dar. Hegel zu dieser Konzeption: „Es gibt keinen Sprung in der Natur, wird gesagt; und die gewöhnliche Vorstellung, wenn sie ein Entstehen oder Vergehen begreifen soll, meint…es damit begriffen zu haben, dass sie es als ein allmähliches Hervorgehen oder Verschwinden vorstellt. Es hat sich aber gezeigt, dass die Veränderungen des Seins überhaupt nicht nur das Übergehen einer Größe in eine andere Größe, sondern Übergang vom Qualitativen in das Quantitative und umgekehrt sind, ein Anderswerden, das ein Abbrechen des Allmählichen und ein qualitativ Anderes gegen das vorhergehende Dasein ist. Das Wasser wird durch Erkältung nicht nach und nach hart, dass es breiartig würde und allmählich bis zur Konstanz des Eises sich veränderte sondern ist auf einmal hart; schon mit der ganzen Temperatur des Eispunktes, wenn es ruhig steht, kann es noch seine ganze Flüssigkeit haben, und eine geringe Erschütterung bringt es in den Zustand der Härte. Bei der Allmählichkeit des Entstehens liegt die Vorstellung zugrunde, dass das Entstehende schon sinnlich oder überhaupt wirklich vorhanden, nur wegen seiner Kleinheit noch nicht wahrnehmbar, so wie bei der Allmählichkeit des Verschwindens, dass das Nichtsein oder das Andere an seine Stelle Tretende gleichfalls vorhanden, nur noch nicht bemerkbar sei….Das Begreiflichmachen eines Entstehens oder Vergehens aus der Allmählchkeit der Veränderung hat die Tautologie der Langweiligkeit; es hat das Entstehende oder Vergehende schon vorher ganz fertig und macht die Veränderung zu einer bloßen Änderung des äußerlichen Unterschiedes, wodurch sie in der Tat nur eine Tautologie ist.“ 3 Lenin schloss sich dieser Analyse des Entwicklungsproblems an. 4 „Die beiden grundlegenden (oder die beiden möglichen? Oder die beiden in der Geschichte zu beobachtenden?) Konzeptionen der Entwicklung (Evolution) sind: Entwicklung als Abnahme und Zunahme, als Wiederholung, und Entwicklung als Einheit der Gegensätze (Spaltung des Einheitlichen in einander ausschließende Gegensätze und das Wechselverhältnis zwischen ihnen). Bei der ersten Konzeption der Bewegung bleibt die Selbstbewegung, ihre treibende Kraft, ihre Quelle, ich Motiv im Dunkel (oder diese Quelle wird nach außen verlegt – Gott, Subjekt etc.) Bei der zweiten Konzeption richtet sich die Hauptaufmerksamkeit gerade auf die Erkenntnis der Quelle der ´Selbst`-bewegung. Die erste Konzeption ist tot, farblos, trocken. Die zweite lebendig. Nur die zweiter liefert den Schlüssel zu den ´Sprüngen`, zum ´Abbrechen der Allmählichkeit`, zum ´Umschlagen in das Gegenteil`, zum Vergehen des Alten und Entstehen des Neuen. Die Einheit (Kongruenz, Identität, Wirkungsmöglichkeit) der Gegensätze ist bedingt, zeitweilig, vergänglich, relativ. Der Kampf der einander ausschließenden Gegensätze ist, wie die Entwicklung absolut, wie die Bewegung absolut ist.“ 5 Das Entwicklungs-Problems löst sich, indem man erkennt, dass beide Prozesse miteinander verbunden sind, dass jeder (!) Entwicklungsprozess beides in sich vereinigt, das allmähliche, quantitative (reformerische) Moment und den qualitativen Umschlag (das revolutionäre). Es gibt keine gesellschaftliche Entwicklung, die sich nur auf reformerischem Wege vollziehen kann, aber es gibt auch keine, die die reformerische Vorbereitung ignoriert und von einem unvermittelten, unvorbereiteten Sprung von der einen zur anderen Qualität ausgeht. Es gilt weder Bernsteins: Das Ziel ist nichts, der Weg alles, noch die Umkehrung des Satzes: Der Weg ist nichts, das Ziel alles. Diese beiden Irrwege sind aber die Substanz des Transformationskonzepts! Das reformerische ist das der Entwicklung durch bloßes Wachstum, bloße Vermehrung oder Verminderung eines Bestehenden und das sprunghafte sieht nicht, dass der Sprung der Vorbereitung bedarf. Entwicklung vereinigt beide Momente!

III. Dem reformerischen Transformationskonzept der Entwicklung liegt die falsche Auffassung zugrunde, dass die sich entwickelnde neue, nach-kapitalistische Gesellschaft entweder von einem „leeren“ Zustand ausgehe oder in einer rudimentären Form bereits vor dem Entwicklungsprozess vorhanden sei. Da sich aus dem Leeren, dem Nichts, nichts entwickeln kann, muss das reformistische Transformationskonzept den Nach-Kapitalismus mindestens in rudimentärer Weise als Ausgangspunkt annehmen und dann wäre der Sozialismus nur der Prozess des Herauswachsens aus dem Kapitalismus und des Hinüberwachsens in den Sozialismus. Dieter Klein schrieb das Problem verklausulierend: „dass die jüngste Gesellschaftskrise als Beginn eines fundamentalen Einschnitts in die globale Entwicklung verstanden werden kann, d. h., dass nach der ersten großen Transformation vom Feudalismus zum Kapitalismus nun eine emanzipatorische, in verschiedenen Entwicklungsstadien verlaufende, alle Sphären des gesellschaftlichen Lebens auf der Erde umwälzende zweite Große Transformation auf die historische Agenda gerät, die auf lange Sicht die Überwindung des Kapitalismus durch eine viele Namen tragende solidarische, gerechte und nachhaltige Gesellschaft zum Inhalt haben wird.“ 6 Diese verschleiernde, jede wirkliche Konkretion verzichtende, langatmige Formulierung gibt uns zu keinem einzelnen der blumigen Worte wenigstens einen inhaltlich erklärenden Ansatz. „emanzipatorisch“, das kann aus und in allen Lagern benutzt werden und sagt doch gar nichts darüber aus, wovon und wozu emanzipiert werden soll. Das ist doch die alte Mär vom „frisch-fromm-fröhlichen Hineinwachsen der alten Sauerei in den Sozialismus“ (Engels) in neuer Kostümierung. „Transformation“, „auf lange Sicht Überwindung des Kapitalismus“ (wie das?). „eine viele Namen tragende solidarische, gerechte und nachhaltige Gesellschaft.“ Alles Worte ohne Inhalt, ohne klärende Begriffe. Und ohne solche Klärung sind das Nebelkerzen. Dabei lässt sich der Kern des Problems in drei kurzen Sätzen zusammenfassen. In der sog. ursprünglichen Akkumulation wurden die persönlichen und sachlichen Produktivkräfte getrennt und damit entstanden jene beiden Grundklasse, deren Kampf das Wesen der gegenwärtigen Gesellschaftsordnung darstellt. Diese Trennung muss zurück genommen (das wäre Emanzipation in der Sache, nicht bloß als Rede); beide Produktivkräfte müssen wieder zusammengeführt werden. Da die Besitzer der sachlichen Produktivkräfte diese nicht freiwillig der Gesellschaft übergeben, müssen sie ihnen genommen werden und das ist – unabhängig von der Form, wie dies geschieht - dem Wesen nach eine Revolution.

Dieter Klein schreibt auch: „Aufhebung beider Ansätze“ (des reformistischen und des revolutionären)“ in einer linken Transformationstheorie und deren Realisierung in der Praxis dialektischer Verflechtung reformerischer und revolutionärer Veränderungen.“ 7 Also Reform und Revolution werden zusammengeworfen, verschmiert, als dialektisch vermittelt bezeichnet und das im Namen Hegels! Aber Hegel sagt über „Vermittlung“: Es sei „diejenige Beziehung“…“ eine vermittelnde, worin die Bezogenen nicht ein und dasselbe, sondern ein Anderes füreinander und nur in einem Dritten eins sind.“8 Zum Thema Reform und Revolution lesen wir bei Heinz Wachowitz, der sich sehr auf Dieter Klein stützt, die von ihm entwickelte Strategie beruhe auf einem relativ friedlichen Übergang zum Sozialismus (S. 138) Nur, was wenn die Dinge nicht nach solchen Wünschen verlaufen? Heinz Wachowitz stellt bekannte Redeweisen einander gegenüber:. „Ohne Revolution geht nichts….“ und „Das Kapital tritt nie freiwillig ab…“ usw. Dies will er nun untersuchen und wendet sich dem zu, wie Hegel die Frage untersuchte. Ja, Hegel macht klar, dass das Neue die alte Hülle sprengt. Und dann Heinz Wachowitz: Das Neue nehme „das Alte substanziell in sich auf und setzte es auf höherer Ebene fort.“ 9 Nein, Hegel macht klar, dass vom Alten negiert wird, was nicht zur Übernahme in das Neue und zu seiner Höherentwicklung fähig ist. Der Sozialismus wird die Eigentumsordnung der alten Ausbeuter- und Unterdrückungsgesellschaften nicht in sein Neues übernehmen!! Das gehört vielmehr zu jenen „Sachen“, die im Orkus verschwinden werden und müssen. Heinz lässt es offen, ob die Widersprüche des Alten zu gewaltsamen Ausbrüchen führen oder nicht und sagt, das hänge vom Kräfteverhältnis ab – was ein Element des Richtigen ist, aber noch nicht das ganze Richtige. Interessen werden verteidigt, auch wenn man sich dessen nicht sicher ist, dass dazu die eigenen Kräfte ausreichen. Das Thema ist vielschichtiger und es gibt doch kein einziges Beispiel dafür, dass der Kapitalismus freiwillig und friedlich das Feld geräumt hätte. Es sei auch darauf hingewiesen, dass es einen grundlegenden Unterschied macht, ob eine ausbeutende und unterdrückende Klasse durch eine andere, ebenfalls ausbeutende und unterdrückende Klasse abgelöst wird, die nur die Art der Ausbeutung und Unterdrückung, nicht aber diese selbst aus der Welt schaffen wollte – und der Arbeiterklasse, die das Prinzip Ausbeutung und Unterdrückung selbst aus der Welt schaffen will. Da werden doch ganz andere Furien geweckt als wenn es „nur“ darum ging, den feudalen Baron durch den Industrie-Baron zu ersetzen. Und noch einmal ist zu lesen: „Die Entwicklung geht zwangsläufig“ (sic!) „dahin, den Hauptwiderspruch Schritt für Schritt“ (!) „schließlich doch zu lösen…Die einzig mögliche Alterative wäre Sozialismus oder Untergang.“ 10 Ja, aber ist sie wirklich unmöglich? Sie sollte undenkbar sein, aber das Undenkbare kann dennoch geschehen! Und dann kommen immer wieder solche hilflose Formulierungen: „Es müssen irgendwann künftighin auch Wege gefunden und beschritten werden…“ 11 Und wenn bei allem „es müssen“ es eben doch nicht so kommen „muss“? Im Zusammenhang mit der EU – diesem Pakt imperialistischer Staaten – ist zu lesen: Da sind der Weg und die Richtung für Wirtschaft, Soziales und Recht schon Apparate entstanden, die zusammenwachsen werden und „in Richtung auf mehr Soziales und schließlich auf ein sozialistisches Europa bewerkstelligen könnten.“ 12 Diese EU, die doch ein Konstrukt, ein „Verein“ imperialistischer Staaten Europas ist? Ich fühle mich da eher an einen Aufsatz Lenins erinnert, in dem er sagte, ein Vereintes Europa könne unter diesen Bedingungen nur ein kapitalistisches Europa sein. Später dann heißt es bei Heinz Wachowitz: „Wir sollten in bestimmter Hinsicht“ (welche ist gemeint?) „ davon ausgehen, dass die heutige“(!) „Gesellschaft in den entwickelten kapitalistischen Ländern ihrer Struktur nach eigentlich schon Sozialismus ist.“ 13 Und„…der eigentliche Apparat für den Sozialismus ist im Grunde da.“ 14 Na ja, dann können wir das alles ja weiter so wachsen lassen! „Das Neue wächst im Alten!“ Die materiellen Voraussetzungen für den Sozialismus, die materiellen Elemente des Sozialismus entstehen bereits im Kapitalismus. Diese Prozesse kommen immer stärker voran…“ 14(S. 62) Ist das wirklich so? Umgibt uns der Sozialismus in wachsendem Maße? Wäre es da nicht verantwortungslos, einen solchen Prozess durch mehr oder weniger vielleicht „Kontraproduktives“ zu unterbrechen? Nun, dass materielle Produktivkräfte, die den Sozialismus ermöglichen und erfordern, sich bereits im Schoße des Alten entwickeln, das wissen wir doch schon seit Marx und auch Stalin hat auf darin steckende Unterschiede zu früheren revolutionären Umwälzungen verwiesen. Nur, diese neuen Produktivkräfte können Hebel für die Revolution sein, aber sie bewegen sich nicht selbst, sie müssen bewegt werden, daran führt kein Weg vorbei! Heinz Wachowitz weiß und sagte es: 15: „Wenn es auch ein zäher und sehr langwieriger Prozess ist, verbunden mit Rückschlägen und Enttäuschungen.“ Und dann die Folgerung: „ So geht es dennoch um die allmähliche“ (!) „Umwandlung des staatsmonopolistischen Kapitalismus in eine sozialistische Produktionsweise.“16 Wie denn nun das? Wer oder was bewirkt dies? Und wieder Heinz Wachowitz: „Wir unterstellen“ (sic!) „also im folgenden, dass diese Kräfte es nicht wagen, einen Bürgerkrieg vom Zaun zu brechen. Ein ´parlamentarischer Weg` zum Sozialismus ist nämlich nicht prinzipiell unmöglich.“ 17 Woher weiß er, dass diese Kräfte es nicht wagen, einen Bürgerkrieg vom Zaun zu brechen? Aber dass unter sehr günstigen Bedingungen auch der parlamentarische Weg zum Sozialismus möglich ist, hat Marx auf dem Amsterdamer Kongress der Internationale dargelegt

IV. Zum unvermittelten Transformations-Konzept Dieses ist nur die Umkehrung des reformistischen Transformationskonzepts und genauso falsch wie dieses! Den plötzlichen, unvorbereiteten Sprung von einer Qualität zur anderen, aus dem Kapitalismus in den Sozialismus, gibt es nicht, warum nicht? Wenn es zwischen zwei gesellschaftlichen Qualitäten, zwischen zwei Formationen, keinen Übergang gäbe, der Umschlag also plötzlich, unvorbereitet, dem Blitz aus heiterem Himmel vergleichbar (den es aber auch nicht gibt), dann wäre jede Änderung bereits eine Revolution! Reformismus und Revolution würden sich nicht mehr unterscheiden, fielen in sich zusammen. Und was unvorbereitet eintritt, dazu bedarf es dann aber auch keiner diesen unvorbereiteten Sprung herbeiführenden Kraft, keiner Partei mehr!!! Es kann eingewendet werden, es sei doch möglich, dass irgendwann und irgendwie einmal Bedingungen einträten, die einen plötzlichen, überraschenden Revolutionsprozess ermöglichten. Es wurde auf die Wochen Juli-August 1914 verwiesen, in denen sich plötzlich eine Anti-Kriegsstimmung bildete. War das wirklich nur plötzlich? Nun Revolution erfordert in jedem (!) Fall den handelnden subjektiven Faktor. Es ist möglich, dass ein plötzlich auftretendes Problem den Weg zur Erringung revolutionären Bewusstseins radikal abkürzt. Oder auch vorhandenes kritisches Bewusstsein zerstört! Beides gab es in den Monaten Juli-August 1914 in der SPD. Diese beiden „Sprünge“ ergaben sich jedoch nicht unvorbereitet! Hatte der Kaiser nicht schon 1905 an den Reichskanzler geschrieben, erst müsse man die Sozialdemokraten vernichten und „dann Krieg nach außen“?! Und hatte nicht in diesem Jahr schon Schliefen seinen Plan für den Angriffskrieg gegen Frankreich ausgearbeitet? Hatten nicht schon seit Jahrhundertbeginn jeder SPD-Parteitag und Sozialisten-Kongress sich mit dem Problem eines drohenden Krieges befasst? Gab es ihn nicht, den „Panthersprung nach Agadir“, die aufwallende Antik-Kriegsstimmung beim ersten Balkankrieg, den Baseler Sozialisten-Kongress 1912, die Warnung Rosa Luxemburgs 1913, im Kriegsfalle werde die SPD den Kriegskrediten zustimmen? Also von Plötzlichkeit kann da keine Rede sein. Worum ging es wirklich? Darum, dass die SPD-Führung am 25. Juli noch eine Erklärung gegen den Krieg abgab und wenige Tage darauf den Kriegskrediten und anderen dem Krieg dienenden Maßnahmen zustimmte, also einen Verrat beging, den man aber auch, z. B. Rosa Luxemburg, vorausgesagt hatte.

Die Hauptfrage des Revolutionsproblems ist nicht einmal hauptsächlich – denn ganz ohne objektive Bedingungen geht es natürlich auch nicht! - die, ob die objektiven, die materiellen Produktionsbedingungen für diesen Übergang schon vorhanden sind, sondern ob das subjektive Moment, ob die Massen zu dieser Aktion bewusstseinsmäßig und aktionsfähig zu dieser Umwälzung bereit sind. Das aber bedeutet, dass der entscheidende Ansatzpunkt revolutionärer Strategie das Ringen um das Bewusstsein der Massen ist. Und es bedeutet weiterhin,, dass es falsch ist, diese Reifung des Massenbewusstseins aus dem spontanen unmittelbaren Arbeiten zu erwarten – etwa mit der Begründung, das Bildungsniveau der Arbeiter heute sei doch weit höher als jenes zur Zeit, das Lenin „Was tun?“ schrieb. Der Ingenieur und der „gewöhnliche“ Arbeiter bei Audi sind nicht aufgrund ihres heutigen technischen Know-hows besser als der russische Muschik um 1900 fähig, zu revolutionärem Bewusstsein zu gelangen, denn dieses Bewusstsein und das beruflich-technische Know-How sind qualitativ völlig verschieden. Nötig ist die Erarbeitung eines theoretisch-praktischen Konzepts für dieses Heranführen der Massen an die Umwälzung und das bedeutet vor allem – und das war der Grundinhalt der Interventionen Lenins auf dem II. und IV. Kominternkongress (zu denen die Kommunistische Internationale in ihrer Selbstkritik an den Fehlern, die in der Phase der Orientierung des VI. Kongresses begangen worden waren )-, zurück gekehrt ist. Ich halte die Konzeption der DKP für eine antimonopolistische Strategie als die heute bei uns dazu nötige Politik.

Wie gingen Marx und Engels, Lenin und auch Rosa Luxemburg dieses Problem an? Am Ende des „Manifests der Kommunistischen Partei“ schreiben Marx und Engels, dass sich die gesellschaftlichen Bedingungen Deutschlands von jenen in England im 17. und in Frankreich im 18. Jahrhundert unterscheiden, sie seien in Deutschland weiter fortgeschritten als in diesen beiden Ländern. Als Maßstab zum Verständnis der englischen und französischen Revolution diente ihnen nicht und konnte ihnen auch nicht die Höhe des sich entwickelnden Kapitalismus dienen, um die damaligen Revolutionen zu verstehen. Und was Deutschland anging, so sagten sie, dass Deutschland mit der Revolution schwanger gehe, obwohl der Kapitalismus dort sich gerade erst kräftig zu entwickeln begann. Ganz offensichtlich bezogen sie zur Beurteilung revolutionärer Reifeprozesse keinesfalls nur ökonomische Niveaus und Prozesse ein. Und Lenin? Hätte er sich an die weit verbreitete mechanistische Vorstellung von der zur Revolution nötigen Reife gehalten (danach müssten die ökonomischen Bedingungen erst revolutionsreif sein), er hätte die russischen Revolutionen für Abenteuer halten müssen. Es gingen auch ganz andere als ökonomischen Probleme in „sein“ Revolutionskonzept ein: Die Friedensfrage, die Bodenfrage, die beide sich als die entscheidenden Ansatzpunkte für die Revolution erwiesen. Und Rosa Luxemburg hat ihre Freundin Luise Kautsky, als sie auf das Problem der nötigen „Reife“ zu sprechen kam, gefragt, ob denn ihr gescheiter Gatte – eben Karl Kautsky – mal ausgerechnet hätte, wann denn die Zeit und die anderen Bedingungen reif seien für die Revolution. Rein ökonomisch war Deutschland weitaus „reifer“ als Russland, aber diese „Reife“ reichte eben nicht, dazu wären noch weitere Faktoren nötig gewesen, insbesondere eine andere Partei als die praktisch die Massen führenden Sozialdemokraten.

Daraus folgt: Die für die Möglichkeit der Revolution entscheidende Bedingung ist zwar nicht allein die „Reife“ des subjektiven Faktors zur Revolution, aber ohne sie ist Revolution nicht zum Siegen befähigt.. Und selbst diese „Reife“ war 1945 in Deutschland nicht gegeben und sie ist auch heute nicht. Nötig ist, worauf Lenin den des II. und IV. Komintern-Kongresses so energisch verwies, Wege und Methoden ausfindig zu machen, die es ermöglich, die Massen an die Bereitschaft zur Eroberung der Macht heranzuführen. Das Kernproblem der Überwindung des Kapitalismus besteht also darin, die Massen zu der Überzeugung zu führen, dass mit dem Kapitalismus gebrochen werden muss, und unsere Strategie des antimonopolistischen Kampfes ist unserer Überzeugung nach die dazu geeignete Politik, eine andere dazu geeignete sehen wir nicht.

V. Worin bestehen die Grundzüge dieser Politik? Ich erinnere an das zu Beginn meines Textes eingeführte Zitat aus dem „Lexikon des Sozialismus“ zum Thema Transformation, an die dort vorgestellten zwei Versionen des Transformations-Themas. Die eine Version könnte man die des Sozialismus im Ergebnis einer „permanenten Reform-Politik“ nennen, die zweite wäre die eines unvorbereiteten, eines plötzlichen Sprungs. Ich habe dargelegt, wie Hegel und Lenin beide Versionen einschätzten, zeigten, dass beide Versionen unrealistisch sind: Es wird kein frisch-fromm-fröhliches Hineinwachsen aus dem Kapitalismus in den Sozialismus geben, der „Bruch“ wird schließlich unvermeidlich sein. Aber es wird auch keinen unvorbereiteten Bruch – gewissermaßen aus dem Stand heraus – geben. Die „Wahrheiten“ beider Versionen sind miteinander verbunden: Wenn nicht um Reformen gerungen wird, gibt es kein Herankommen an den „Bruch“. Und wenn die „permanente Reform“ nicht vom „Bruch“ abgelöst wird, gibt es kein Entrinnen aus dem im Vorhandenen.

Wir ließen uns in der Erarbeitung dieser Politik leiten von der durch Hegel erfolgten Lösung des Entwicklungsproblems, die Lenin übernommen hat. Sie wird gewöhnlich als ein Prozess dargestellt, bei dem quantitative Änderungen an einen Punkt heranführen, an dem diese quantitativen Änderungen umschlagen in eine neue Qualität und diese erfolgt sprungartig, nicht im Stile eines allmählichen Hineinwachsens in den Sozialismus, wie es die reformistische Transformationskonzeption annimmt: „dass die Allmählichkeit nichts erklärt ohne Sprünge“. Ohne „Übergänge der Quantität in die Qualität…Allmählichkeit und Sprünge“ merkt Lenin an 18 Hegel: „Dass aber eine bloß quantitativ erscheinende Veränderung auch in eine qualitative umschlägt, auf diesen Zusammenhang sind schon die Alten aufmerksam geworden…und haben dieselben:..in populären Beispielen vorgestellt.“19 Solche Beispiele waren: Dass das Herausreißen eines Haares am Haarschopfe nichts ändere, aber der Punkt erreicht werde, wo das Herausreißen vom Haarschopfe nichts mehr übrige lässt, der Kahlkopf erreicht wurde, oder dass das Wegnehmen eines Getreidekorns vom Kornhaufen nichts ändere, das es aber schließlich nur die Wegnahme eines einzigen Korns die Qualität des Haufens verschwinden lässt und es auch mit dem Geldbeutel ebenso sei. 20 „Wodurch unterscheidet sich der dialektische Übergang vom nichtdialektischen? Durch den Widerspruch. Durch das Abbrechen der Allmählichkeit.“ 21

Diese Orientierung führte Marx und Engels zur wichtigste taktische Regel des Marxismus. Hegel anwendet lautet sie im „Manifest“, dass die Kommunisten für Maßregeln eintreten, die, obgleich unzureichend, im Verlaufe ihrer Verwirklichung über sich selbst hinaustreiben. Und dies war und ist die entwicklungstheoretische Grundlage der DKP-Programmatik! Das bedeutet natürlich, nicht bei der „Regel an sich“ stehen zu bleiben, sondern es müssen Forderungen, Aufgaben erarbeitet werden, die in das Bewusstsein der Massen einzudringen, es zu entzünden vermögen. In der Programmatik der Kommunisten unseres Landes haben wir von Anfang an das Bemühen, diesen nötigen Bedingungen zu entsprechen. Das gilt für den Programm-Entwurf der illegalen KPD von 1967, aber ebenso für alle Dokumente programmatischen Charakters der DKP seit 1968, ist also auch Merkmal des gegenwärtigen DKP-Programms. Es gibt solcher Orientierungen auch im Programm der Partei „Die Linke“! Das Problem war und ist es nicht, solche Übergangsaufgaben herauszufinden, sondern dass sie nicht genügend, wenn überhaupt zündend wirken, und das hat seinen Grund darin, dass den arbeitenden Massen der Glaube geraubt wurde, aus eigener Kraft für die eigenen Interessen einzutreten, dass sie die Verfolgung ihrer eigenen Interessen abgeben haben an sog. Interessen-Vertreter. Diese sind jedoch in hohem Maße und auf verschiedenen Wegen, nicht nur mittels „goldener Ketten“, in dieses System, das überwunden werden soll, integriert worden.

Dies hat andere Genossen dazu gebracht, die Dinge anders zu sehen. Die sagen: „Lösungen außerhalb des Rahmens der Volksmacht dienen dem Kapital.“ Nehmen wir folgendes Beispiel. Es war für die KPD 1945 völlig einsichtig, dass man mit den ideologisch und politisch verwüsteten Massen unseres Volkes – diese Verwüstungen reichten bis tief in die Arbeiterklasse hinein – nicht an den Übergang zum Sozialismus, zur Errichtung der Volksmacht denken konnte, dass dazu eine andere Orientierung nötig war. Sie wurde gewählt als Übergangsstrategie (!) – es war die des Aufbaus einer antifaschistisch-demokratischen Ordnung. Wir hätten damals nur den Köpfe geschüttelt, wenn uns jemand zugerufen hätte, das sei doch eine Lösung außerhalb des Rahmens der Volksmacht und diene darum dem Kapital. Oder ich stelle mir die Genossen in Venezuela vor, denen man diese Losung anempfiehlt. Ich denke, sie würden diesen Ratschlag dankend ablehnen, denn sie hätten da andere Erfahrungen. Das Kernproblem ist die Frage der Dialektik. Dass z.B. Reformen – und unterhalb der Lösung der Machtfrage sind alle (!) konkreten Kämpfe stets vom Charakter der Reform und sind als solche stets (!) doppeldeutig! Sie können im Falle des Erfolgs von Reformisten dazu benutzt (missbraucht) werden, den Massen einzureden: Seht Ihr, das bringt vorwärts, aber Euer ständiges Revolutionsgedusel hat doch nur zu Niederlagen geführt. (Wobei dann ignoriert wird, dass bei verändertem Kräfteverhältnis diese Reform auch wieder zurück genommen oder ins Gegenteil verkehrt wird – wofür wir ja gegenwärtig genügend Anschauungsmaterial haben). Revolutionäre jedoch würden, etwa Kurt Tucholski zitierend, sagen: Nun gut, das ist der Groschen, doch wo bleibt die Mark? Das ist der Flicken, doch wo bleibt der Rock? Also im selben (!) Reformkampf ist der Möglichkeit nach beides enthalten, der Reformismus und die Orientierung auf das Herankommen an die Revolution. Das hängt nicht von dieser konkreten Reform ab, sondern von den kämpfenden Kräften und der Strategie, in die hinein ein solcher Reformkampf eingeordnet ist. Schon darum ist es nicht richtig, von Lösungen „an sich“ auszugehen, man muss sie in Verbindung bringen mit den um die Lösung kämpfenden Kräften und deren jeweilige Strategie. Eine im Kampf errungene Lösung ist dann revolutionären Charakters, auch wenn sie die Machtfrage nicht löst, vielleicht „nur“ näher an sie heranführt, wenn sie von revolutionären Kräften betrieben, durch ihren Kampf errungen worden ist. Die Kritik an unserer Konzeption benutzt das Kriterium der Praxis. Aber dieses „Praxis-Kriterium“ gilt doch erstens auch für die als Gegenstrategie angeführte Konzeption eines unvermittelten, direkten Übergangs (Sprungs) aus dem Kapitalismus in den Sozialismus! Nirgends hat bisher diese Strategie zum Erfolg geführt! In der Regel endete sie in einer blutigen Niederlage. Selbst die Oktoberevolution bedurfte doch der Vorbereitung, der Übergangsstrategie, der Februar-Revolution!! Aber auch – zweitens - als Gedanken-Experiment einmal angenommen: Diese Strategie sei nie erfolgreich gewesen (ich wäre dafür, noch „ein wenig“ abzuwarten, was sie in Lateinamerika erbringen könnte!). Wer wegen des zeitweiligen Erfolgs oder der zeitweiligen Niederlagen entscheiden will, wer im Recht war, der möge das durchdenken daran, dass die deutschen Nazis von 1933 bis zur Schlacht im Kursker Bogen im Sommer 1943 – von dem „Zwischenfall Stalingrad“ abgesehen, ständig erfolgreich waren! Das ist kein Praxis-Kriterium, sondern Pragmatismus und dies macht es erforderlich, etwas zum Praxis-Kriterium zu sagen.Gesellschaft und ihre Geschichte sind etwas anderes als physikalische oder chemische Objekte und Prozesse. Dort kann – kann, muss nicht! – ein einziges Experiment sich als experimentum cruci, als tödliches Experiment erweisen. Aber selbst in diesen Bereichen der Physik und Chemie – um beim Beispiel zu bleiben - gilt dieses Kriterium nicht absolut. Jahrzehnte lang hat man nach dem Higgs-Teilchen gesucht, die Experimente sind Jahrzehnte lang missglückt, und dennoch wurden solche Experimente immer wieder und unter veränderten Bedingungen unternommen, weil man wusste: Es gibt ein fehlendes Glied in den Grundlagen unserer Theorie und ohne Schließung dieser Lücke können wir nicht sicher sein, dass unser physikalisches Weltbild stimmt. Also suchte man weiter bis man – wahrscheinlich – jetzt vom Erfolg gekrönt wurde. Für die Gesellschaft gilt es in noch weit höherem Maße, dass Erfolge und Misserfolge keinesfalls ausreichen, um die Richtigkeit oder Falschheit einer politischen Orientierung und Maßnahme zu begründen. Das für Natur- und Technik-Wissenschaften genutzte Praxis-Kriterium ist nicht in gleicher Weise auf gesellschaftliche Prozesse anwendbar. Es wird bisweilen davon ausgegangen, dass für den Aufbau der sozialistisch-kommunistischen Gesellschaft die Bedingungen erfüllt sein. Historische Erfahrung belegten, dass eine Übergangs-Stufe zwischen Kapitalismus und Sozialismus nicht möglich sei, es werde keine Macht geben, die Übergangscharakter trage, darum auch sei es nicht nötig, für irgendeine Übergangstufe einzutreten und etwa ein Minimalprogramm zu erarbeiten, denn unter kapitalistischen Bedingungen sei jeder Erfolg, den das werktätige Volk erringen mag, ohne die Eroberung der Arbeiter- und Volksmacht nur temporär – aber wäre deshalb so etwas nicht zu erkämpfen? Ist es erforderlich, erst auf den Endsieg zu warten? Die Programmatik der DKP geht an diese Probleme anders heran. Dem Aufbau nach besteht dieses Program aus drei Teilen. In einem ersten wird orientiert auf die Verteidigung des Errungenen und um dessen Erweiterung, also um den Übergang aus der Verteidigung auf der Grundlage des in der Verteidigung erreichten, veränderten Kräfteverhältnisses zu offensiveren Aktivitäten. Im zweiten Teil geht es um dessen Erweiterung und im dritten geht es um die Probleme der antimonopolistischen Umwälzung, und diese drei Teile sind miteinander durch konkrete Ziele so miteinander verbunden dass der folgende Teil aus den Aktivitäten des vorigen Teils hervorgeht. Und stets haben wir versucht, von der Bewusstseinslage der möglichen Adressaten auszugehen, dort mit unseren Vorstellungen und Forderungen anzuknüpfen, das geschah schon so beim Neuanfang ich nannte 1945.

Anmerkungen

1. Horst Heimann im „Lexikon des Sozialismus, Bund-Verlag1986, S. 680 f (die Rechtschreibung aus dem Lexikon-Stil in normale Schreibweise korrigiert)
2. Aristoteles, „Politik“, Felix Meiner Verlag S. 7
3 Hegel G. W. Fr. Hegel, Werke, Band III, Berlin 1833, S. 450 f
4 Exzerpt Lenins aus Hegels „Die Wissenschaft der Logik“, Lenin Werke, Band 38, S. 115 f
5 Ebenda, S. 339
6 Zitiert durch Wachowitz, Heinz, in: Gedanken zur künftigen gesellschaftlichen Entwicklung. Mit Beiträgen von Achim Dippe, Karl Hartmann und Bernd Preußer, GNN-Verlag, Schkeuditz, 2011, ISBN 978-3-89819-367-2, dort S. 10
7 Ebenda, S. 141
8 Hegel, Werke in zwanzig Bänden, Band V, S. 482 9 Wachowitz, Heinz, a.a. O. , S. 138 10 Ebenda, S. 45 11 Ebenda, S. 41 12 Ebenda, S. 52 13 Ebenda, S. 154 14 Ebenda , S. 62 15 Ebenda, S. 86 16 Ebenda, S. 86 17 Ebenda, S. 87 18 W,. I. Lenin, Werke, Band 38, S. 115 19 Hegel, zitiert bei Lenin, ebenda, S. 113 20 Ebenda, S. 113 21 Lenin, ebenda, 272

http://www.jungewelt.de/2012/10-22/050.php

 


VON: ROBERT STEIGERWALD






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