Nach der Wahl ist vor der Wahl: Sauerstoff-Therapie reicht nicht

02.06.14
DüsseldorfDüsseldorf, News, NRW 

 

von Uwe Koopmann

DKP Gerresheim kümmert sich um das Überleben

Die DKP Gerresheim wird auch nach der verpassten Rückkehr ins Rathaus ihre kommunalpolitische Linie nicht verlassen – allenfalls verbessern. Um die Überlebenschancen zu verbessern, wurde sie beim NRW-Gesundheitsministerium und der Universitätsklinik der Heinrich-Heine-Universität aktiv.

Dabei ging es allerdings nicht um die eigene Gesundheit oder um die Gefährdung der Partei, sondern um die Umsetzung eines kommunalpolitischen Ansatzes: Rettung vor der hochgiftigen CO-Pipeline des Bayer-Konzerns und Schutz vor den Folgen bei einer Havarie.

 

Fachärzte hatten festgestellt, dass ihrer Meinung nach keine Rettung vor dem tödlichen Gas möglich sei, da es zu wenige Rettungsplätze in Überdruckkammern mit Sauerstofftherapie in Nordrhein-Westfalen gebe. Die DKP hat die Befürchtungen aufgegriffen und das Gesundheitsministerium in Düsseldorf um Klarstellung gebeten. Die Antwort stand zwischen den Zeilen: Die Rettungsplätze reichen nicht. Eine weitere Anfrage wurde an die Uniklinik gerichtet. Durch ihre Beharrlichkeit in dieser Angelegenheit hat die DKP ein kommunalpolitisches Alleinstellungsmerkmal gewonnen.

Die DKP muss um das eigene Überleben keine Angst haben, denn zahlreiche Politikfelder stehen auf der Agenda: Forderung nach einer Kinderklinik, Sanierung der Bahnbrücken, Verkehrsplanung, die Solidarität mit den unmittelbar von der Entlassung bedrohten Kolleginnen und Kollegen des Suppenherstellers Zamek und auch die mit den ukrainischen Genossinnen und Genossen.

Und schließlich geht es um die kritische „Begleitung“ der zweiten Phase der Kommunalwahl: Der bisherige Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU), der „im Ruhrgebiet nicht tot überm Zaun hängen“ möchte, verpasste überraschend die absolute Mehrheit bei der OB-Wahl. Er muss sich in einer Stichwahl am 15. Juni dem SPD-Herausforderer Thomas Geisel stellen. Wahlberechtigt sind nur die 471.272 Bürger, die schon bei der Kommunalwahl am 25. Mai wahlberechtigt waren. Da lag die Wahlbeteiligung allerdings nur bei 49,20 Prozent. Der erneute Wahlgang kostet etwa 600.000 Euro.

Elbers vertritt die konzernorientierte neoliberale Linie der Kommunalpolitik, Geisel kommt direkt aus dem Management des Energiekonzerns Eon/Ruhrgas.

Uwe Koopmann

[1] Bild: Die Oberbürgermeister-Stichwahl in Düsseldorf bietet die Auswahl zwischen verschiedenen Zitronen.


VON: UWE KOOPMANN






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