„Total verzockt“


Dietmar Wolf, Grüne (Foto: TextUnion, Günther A. Classen)

01.07.14
DüsseldorfDüsseldorf, NRW 

 

von Günther A. Classen

Grüner sorgt für Große Koalition in Düssel- dorfs größtem Stadtbezirk

Obwohl in der Landeshauptstadt Düsseldorf der bisherige CDU-Oberbürgermeister in einer Stichwahl haushoch von seinem Herausfor- derer Thomas Geisel (SPD) abserviert wurde, haben sich damit die bestehenden, extrem knappen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat allenfalls noch verschärft.

Um eine von allen Seiten ungeliebte „Große Koalition“ im Rat zu vermeiden, favorisierten CDU und Grüne nach der Kommunalwahl zunächst ein rot-schwarzes Bündnis. Nach der anschließenden OB-Stichwahl schrum- pfte die gemeinsame Mehrheit auf nur noch eine Stimme zusammen, die zusätzlich mit einem sozialdemokratischen Oberbürgermeister an der Spitze mit Sicherheit wenig Bestand für die kommenden sechs Jahre haben dürfte. Also wurschtelt augenblicklich noch ohne absehbares Ergebnis an einer „Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP herum.

In einigen von den zehn Stadtteilparlamenten kam es teils ebenfalls zu spektakulären Veränderungen, neben zwei Christdemokraten, die ihren eigenen Kandidaten nicht wählten und dadurch einen SPDler ermöglichten, jedoch allen voran bei der größten Bezirksvertretung 3, wo milieubedingt und in Uninähe die Linkspartei diesmal einen zweiten Sitz für sich verbuchen konnte, während die CDU dort einen an die SPD verlor.

Kraftstrotzend

Mehrere Wahlperioden lang hatte sich dort schon eine Spitze aus CDU und Grünen etabliert und das dortige Verhältnis zwischen Rot und Grün sich teils eher frostig gestaltet. Nachdem aktuell der dortige Spitzenkandidat der Grünen, Dietmar Wolf auch noch erstmalig ein Direktmandat für den Stadtrat für sich verbuchen konnte (analog zu Hans-Christian Ströbele in Berlin-Kreuzberg für den Bundestag), schienen die Grünen vor Ort einschließlich seiner Person vor Kraft kaum noch gehen zu können.

Von den 19 Sitzen in der BV halten die Grünen aktuell 4, die Linke 2, SPD und CDU jeweils 6 und die FDP einen, so dass verschiedene Kombinatio- nen für die Wahl zum Bezirksvorstand möglich waren, für Wolf, der sich selbst „eher mitte-links, pragmatisch, zielorientiert und kompromissbereit“ sieht, die Gelegenheit entwe- der wieder mit den Christ- oder auch mit den Sozialdemokraten auf Augenhöhe zu verhandeln.

Wolf im Schafspelz

Der gewichtige „Grüne Wolf für Düsseldorf“ (Homepage Wolf) verlor nach seinem spek- takulären Wahlerfolg jedoch das sichere politische Gespür für die Mehrheitsverhältnis- se, als er, die beiden Linken im Rücken, während der Gespräche mit den potentiellen Bündnispartnern der großen Fraktionen allzu deutlich Führungsansprüche für seine Per- son bei einer Koalition mit seiner grünen Fraktion durchblicken ließ. Damit trieb er allerdings SPD und Christdemokraten gegenseitig in die Arme, da sie bei so viel wölfischer Chuzpe plötzlich ihre Sympathie füreinander feststellten, sich miteinander handelseinig wurden und sogar einen Wechsel des Vorsitz zur Halbzeit der Wahlperiode von Walter Schmidt (CDU) auf Susanne Garn (SPD) fest vereinbarten.

Verzockt

Die „Beste Lösung“, wie der in den Stadtrat wechselnde, bisherige SPD-Sprecher in der BV, Udo Figge, betonte. Als letzten Mittwoch Wolf um 00:15 noch übermütig „4:0 für Euch“ an die SPD mailte, hatte diese die GroKo mit der CDU schon festgezurrt und beide teilten Wolf freundlich ihr „Bedauern“ mit. Wolf hatte sich „total verzockt“, wie Mitglie- der der anderen Fraktionen übereinstimmend betonten. Den versöhnlichen Vorschlag der beiden Koalitionäre, bei der Wahl zum Bezirksvorsteher mit Dietmar Wolf „auf einer gemeinsamen Liste“ zu kandidieren, damit dieser wenigstens Zweiter Stellvertreter werden würde, wies der Grüne, nunmehr düpiert, zurück und trat heute mit „einer eigenen Liste“ zur Wahl an. Für eine Stellungnahme zum Scheitern der Verhandlungen stand Wolf nicht zur Verfügung.

„Einigermaßen bedeutungslos“

Am Ende stand heute die Wahl in der BV an, bei der CDU Mann Schmidt zum Vorsitzen- den, Susanne Garn als seine Vize und Wolf erwartungsgemäß zwar auch mit den Stim- men der beiden Linken „2. Stellvertreter“, aber damit nach den Erfahrungen von Figge als „einigermaßen bedeutungslos“ gewählt wurde. Hätte der Bilker Wolf sich „etwas umgänglicher und transparenter bei den Verhandlungen gezeigt“, so SPD-Frau Garn: „wäre auch ein ganz anderes Ergebnis möglich gewesen“.

Günther A. Classen

Schmidt, Garn, Wolf  (v. lks. n. rechts)
(Foto: TextUnion, Günther A. Classen)


VON: GÜNTHER A. CLASSEN






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