Grüner Wahlbetrug: Saar-Grüne schießen sich ins Aus

11.10.09
SaarlandSaarland, News 

 

Zur Entscheidung der Saar-Grünen für eine „Jamaika-Koalition“ erklärt der Juso-Landesvorsitzende Sebastian Thul:

„Die Saar-Grünen sind an Opportunismus nicht zu überbieten. Wer vor der Wahl den Wechsel an jede Plakatwand kleistert und hinterher zum Steigbügelhalter für einen abgewählten Ministerpräsidenten wird, ist unglaubwürdig. An vielen Wählerinnen und Wählern der Grünen wurde Wahlbetrug begannen." 

Die Jusos Saar sehen die SPD als moralischen Sieger der Landtagswahl und stärken dem SPD-Landesvorsitzenden Heiko Maas den Rücken. „Die Saar-SPD und der Spitzenkandidat Heiko Maas haben sich während der Sondierungsverhandlungen nicht  verbogen. Wir stehen für eine linke und ökologische Politik-   kurzum zu dem was wir im Wahlkampf versprochen haben. Die Äußerungen des Ministerpräsidenten zu Studiengebühren, G8 und Atomausstieg lassen auf einen hohen Grad an Beliebigkeit schließen“, so Thul weiter.

Die Jusos Saar werden ihre Rolle als Oppositionsjugendverband verantwortungsvoll wahrnehmen und weiter für einen Politikwechsel im Saarland kämpfen. „Wir bieten jedem Jugendlichen an, mit uns für eine linke Politik im Saarland zu kämpfen. Diejenigen, welche sich von der Entscheidung der Saar-Grünen verraten fühlen, können sich uns gerne anschließen“, so Thul abschließend.



Arithmetische Mehrheiten sind noch keine politischen Mehrheiten. - 11-10-09 23:17




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