Neuanfang im Saarland nur mit Neuwahlen

06.01.12
SaarlandSaarland, Politik, News 

 

Zum Scheitern der Jamaika-Koalition im Saarland erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:

Wieder ist eine CDU-geführte Regierung gescheitert. Damit setzt sich der negative Trend des vergangenen Jahres für die CDU fort. Die CDU ist im Bund und in den Ländern immer weniger in der Lage, die großen und die kleinen Probleme der Menschen in unserem Land zu lösen. Die CDU ist personell und konzeptionell ausgebrannt. Die SPD muss sich entscheiden, ob sie ihre Strategie aus den vergangenen Jahren weiter verfolgt und in die personell und konzeptionell ausgebrannte CDU investiert oder einen Neuanfang wagt. Wenn die SPD tatsächlich das Land modernisieren, demokratischer und sozialer gestalten will, dann wird das an der LINKEN nicht scheitern. Der sauberste Weg sind Neuwahlen.







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