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DIE LINKE stellt Antrag zur geplanten Deponie in Velsen

14.02.17
SaarlandSaarland, News 

 

Von DIE LINKE. im Bezirksrat West

Infos zur Demo für mehr Pflegepersonal in Krankenhäusern

Die Fraktion DIE LINKE. Im Bezirksrat West hat einen Antrag zur geplanten Deponie der Klasse 1 in Velsen (Klarenthal) gestellt. In dem Verfahren wird die Landeshauptstadt gehört. DIE LINKE will die frühzeitige Beteiligung des Bezirksrats an dem Verfahren erreichen.

Rein zufällig, durch einen Pressebericht in Völklingen, sei man auf das Thema Deponie Velsen gestoßen, so Linnell Lewis (stellv. Fraktionsvorsitzende) und Manfred Klasen (Bezirksbeigeordneter). Der Gemeinderat von Großrosseln habe sich bereits eine Meinung gebildet, in Völklingen sollen die Pläne ausgelegt werden. Der Bezirksrat West habe dazu bisher keine Informationen erhalten, obwohl die Deponie in Velsen, auf Saarbrücker Bann, in Klarenthal errichtet werden soll. Den Genehmigungsantrag habe die Sandabbau Velsen GmbH gestellt. Bei einer Deponie der Klasse 1 sei zwar nicht von einer Wassergefährdung auszugehen (Bauschutt), Probleme könnten aber trotzdem entstehen. Dabei wären zu nennen die mögliche Staubbelastung und vor allen die steigende Belastung mit schweren Lastkraftwagen. Zudem sei der exakte Standort und die Größe der Deponie unklar.
DIE LINKE. Im Bezirksrat West erwarte, dass die Stadtverwaltung umfassend über die Pläne der Sandabbau Velsen GmbH berichte und die Position der Stadtverwaltung zu diesem Projekt dargestellt und diskutiert wird.

Informieren will DIE LINKE in der nächsten Bezirksratssitzung über eine Demonstration der saarländischen Beschäftigten in Krankenhäusern, am Mi, 08. März, 11 Uhr, ab Burbacher Bürgerhaus. Die Gewerkschaft Ver.di, die Saarländische Krankenhausgesellschaft und das Sozialministerium haben, so DIE LINKE, eine gemeinsame Erklärung verabschiedet für mehr Pflegepersonal in saarländischen Krankenhäusern. „Die Krankenkassen müssten endlich ihre Blockade aufgeben und aus ihren Überschüssen die erforderlichen zusätzlichen Pflegestellen finanzieren.“
Eine Position, die Aufgrund der angespannten Situation im Pflegebereich, von der Fraktion DIE LINKE ausdrücklich unterstützt werde.







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