Saartire: Verfassungsrichter in Rheinland Pfalz von saarländischer Weisheit bestrahlt


12.02.08
SaarlandSaarland, Rheinland-Pfalz, News 

 

Blauer Dunst in kleinen Kneipen weiterhin erlaubt

Von Isolde Kungel-Kleister und Bernd Rüpel

Koblenz/Saarbrücken/Moskau - Das unter der Bezeichnung „Nichtraucherschutzgesetz", in Raucherkreisen als „Raucherdiskriminierungsgesetz" eilends von den RLP-Sozis zusammengeschusterte Gesetzesmachwerk, wurde in einer Eilentscheidung des Koblenzer Verfassungsgerichtshofs auf ein erträglicheres Maß gestutzt.

Zwar kann das Gesetz in Rheinland-Pfalz wie geplant am Freitag in Kraft treten. Allerdings mit Ausnahmen. In einer Eilentscheidung beschloss der Koblenzer Verfassungsgerichtshof (VGH), dass in kleinen Gaststätten mit nur einem Raum vorläufig weiter gequalmt werden darf. Am Eingang dieser Kneipen muss deutlich sichtbar auf die Raucherlaubnis aufmerksam gemacht werden. Ob dies mit einem Aufkleber oder einer Werbetafel geschieht, ließen die VGH-Richter im freien Ermessensspielraum der Wirte.

Die Ausnahme gilt nur für "inhabergeführte Ein-Raum-Gaststätten" ohne Beschäftigte, so der VGH. Die weisen Richter gaben damit den Kneipenbetreibern Recht, die kein abgetrenntes Zimmer für Raucher zur Verfügung stellen können und sich deshalb in ihrer Existenz bedroht sehen.

Das Gesetz habe einen unverhältnismäßigen Eingriff in sein Eigentum und in sein Grundrecht auf freie Berufswahl zur Folge, begründete einer der Gastronomen seine Verfassungsbeschwerde. Diese Argumentation sei nachvollziehbar, so das Gericht. Insgesamt fünf Gastwirte und ein Raucher hatten gegen das RLP- Nichtraucherschutzgesetz Beschwerde eingelegt.

Als eine höchstrichterliche Backpfeife, für die in Rheinland Pfalz regierenden Sozis, wurde die Koblenzer Pro Qualm-Entscheidung des dortigen VGH im Saarland empfunden. Hier, im Wunderland, direkt unter dem Nabel der Welt, ist selbst der Gesundheitsminister ein Anhänger der Kippenkultur und auch nach dem Inkrafttreten des „Raucherdiskriminierungsgesetzs" darf in inhabergeführten Kneipen weiter gepafft werden. Zahlreiche Wirte an der Saar sollen sogar in den letzten Monaten Adoptionsanträge für ihre Bedienungen gestellt haben, um dem Begriff „Inhabergeführt" gerecht zu werden.

Anlässlich der weisen Entscheidung des Verfassungsgerichts des Landes Rheinland-Pfalz, wonach in Mini-Kneipen, die keinen zweiten Raum für Raucher abtrennen können, vorerst weiter geraucht werden darf, sagte Saarlands Gesundheitsminister Josef Hecken: "Die Entscheidung macht deutlich, dass das saarländische Nichtraucherschutzgesetz von Augenmaß und Vernunft getragen ist.". Der größte Thekenphilosoph des himmlichen Landes. Max Flabbes, fügte den Worten des Gesundheitsministers an: „Täglich einen Löffel saarländischer Weisheit für unsere Rheinland pfälzischen Nachbarn, würde das arg strapazierte Nachbarschaftsverhältnis für die Saarländer wesentlich erträglicher machen.

Unterdessen wurde bekannt, dass gerade saarländische Wirte in den grenznahen Gebieten zu Rheinland Pfalz befürchtet hatten, nach einem inkrafttreten des rigorosen Raucherbevormundungsgesetztes in Rheinland Pfalz, von qualmenden Horden jenseits der Grenze überrannt zu werden. „Die Freiheit der saarländischen Theken war in höchster Gefahr. Wenn der Stern der Saar-Weisheit nicht noch rechtzeitig über die Koblenzer VGH-Richter gekommen wäre, hätten wir unsere Aschenbecher in Zukunft mit den Pfälzern teilen müssen", so ein Wirt, der nicht erkannt werden will, da er eine Pfälzerin zur Gemahlin hat.

Nach repräsentativen Erhebungen des saarländischen Thekenvereins leiden gerade voreilig zu Nichtraucherkneipen proklamierte Gaststätten, unter Umsatzeinbußen von bis zu 70 Prozent. Eine erste Entlassungswelle droht sogar altbewährten Bedienungen mit gediegenem Reizhusten. Reihenweise Sauerstoffvergiftungen werden von dort gemeldet, wo vorher die dicke Luft mit der Motorsäge geschnitten werden musste. Gerade Bundesländer wie Bayern, die den Rauchern sogar in Bierzelten rücksichtslos den Hals zudrücken, beklagen einen Anstieg des illegalen Drogenkonsums. Kokain als Ersatzdroge für Tabak und dies im Angesicht des Heiligen Aloysius.

Derweil haben die großen europäischen Reiseveranstalter ihr Herz für die geplagten Tabakkonsumenten, vom Atlantik bis zur russischen Grenze, entdeckt. Russland "the last free tobacco country", verzeichnet einen sagenhaften Anstieg rauchender Touristen aus ganz Europa. In den Kneipen Moskaus und Sankt Petersburgs vereinigen sich die Raucher des ehemals freien Europas und stimmen Lobgesänge auf die Herrscher im Kreml an. Seit der Ära Nikita Chruschtschows haben sich die Preise für Glimmstengel in Russland kaum verändert. Hier, im letzten freien Hort des blauen Dunstes darf sogar auf den Stufen der Eremitage und des Bolschoi-Balletts gequalmt werden. Lediglich am Sarg Lenins und im Arbeitszimmer Vladimir Putins, wenn dessen Hund Koni anwesend ist, existiert Rauchverbot.

Während in Madrid, Rom, London und Paris erste Raucherscharen in die Botschaften Russlands geflüchtet sind, um die Militärattachés der einzigen noch wirklich freien Tabak-Weltmacht zu drängen, Europas rauchendes Proletariat von der Diktatur der Nichtraucher zu befreien, verlangt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) noch weitergehende Schritte im Kampf gegen die Raucher. Die, bei der WHO beamteten Gesundheitsapostel, fordern ein generelles Rauchverbot auf den Nachbarplaneten der Erde einzuführen. Danach wolle man sich dem Suff widmen, so ein Sprecher der Weltgesundheitsorganisation. Auf die Weisheit der Saarländer im Umgang mit Rauchern will man bei der WHO im Kampf für ein rauchfreies Weltall allerdings husten.

Bild: Teilen der Saar-Aschenbecher mit den Pfälzern Nachbarn nicht mehr nötig

Foto: SaarKurier

Au, den 12. Februar 2008







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