Jamaika lehnt Oppositionsantrag auf Weiterfinanzierung der Saarbrücker Hefte ab!

19.06.20
SaarlandSaarland, News 

 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Der Antrag der drei Oppositionsfraktionen SPD, DIE LINKE, DIE FRAKTION im Saarbrücker Stadtrat zur Weiterfinanzierung der Saarbrücker Hefte wurde in der vergangenen Sitzung des Kulturausschusses von der Jamaika-Koalition abgelehnt. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Patricia Schumann:

„Wir hatten gemeinsam mit SPD und FRAKTION vorgeschlagen, die Saarbrücker Hefte zunächst aus Haushaltsrestmitteln und ab 2021 regulär aus dem städtischen Haushalt zu finanzieren. Dies war nötig geworden, nachdem Oberbürgermeister Conradt die Finanzierung aus seinem Verfügungsfond überraschend und ohne Ankündigung gestoppt hatte. Dadurch war die renommierte Kulturzeitschrift in eine finanzielle Notlage geraten.

Unser Antrag wurde von der Jamaika-Koalition abgelehnt mit der Begründung, man müsse zunächst einmal prüfen, ob eine Finanzierung rechtlich zulässig sei. Zudem bezweifelte die Jamaika-Koalition die Zuständigkeit des Kulturausschusses für die Kulturzeitschrift.

Die Argumente der Koalition für die Ablehnung sind nach unserer Auffassung fadenscheinig. Die Hefte wurden in der Vergangenheit durch die Landeshauptstadt finanziert; insofern sollte die rechtliche Situation eindeutig sein. Ebenso klar sollte sein, dass der Kulturausschuss selbstverständlich für Kulturangelegenheiten zuständig ist.

Wir protestieren gegen diese offensichtliche Verzögerungstaktik und die mögliche Verschleppung, die zur Folge haben könnte, dass die Saarbrücker Hefte, die es seit 1955 gibt, ihre Arbeit einstellen müssen. Das wäre mit unserem Antrag zu verhindern gewesen.“

 







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