Kohleabbau im Saarland unter Auflagen wieder erlaubt

01.04.08
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Saarland will um zusätzliche EU-Mittel werben, um Arbeitsplatzverluste zu kompensieren

Saarbrücken/Ensdorf (sk) - Die RAG kann im Saarland wieder mit der Kohleförderung beginnen. Das Land genehmigte den Abbau im Flöz Grangeleisen, allerdings unter Auflagen. So muss die RAG bergbaubedingte Gefahren, die an Gebäuden im Einwirkungsbereich des Flözes entstanden sind, beseitigen. Von erschütterungsempfindlichen Konstruktionen dürfe keine Gefahr ausgehen. Auch darf in dem Flöz nicht weiter als im Vorgängerstreb abgebaut werden. Ebenfalls wurde die Abbaugeschwindigkeit auf gut drei Meter pro Tag beschränkt. Die RAG hatte zusätzlich noch den Abbau in den Bereichen Dilsburg West und Ost beantragt. Diese Entscheidungen stehen aber noch aus.

Der Landesvorsitzende der saarländischen Linken, Rolf Linsler, hat die Entscheidung der Landesregierung begrüßt, den Abbau im Flöz Grangeleisen zu genehmigen. Linsler: „Da Ministerpräsident Müller nicht weiß, wie er die Saarbergleute und den Beschäftigten der Zuliefererbetriebe bei einem Bergbaustopp Arbeit geben kann, ist dieser Schritt nur konsequent.“ Linsler wies darauf hin, dass nach der jetzige Entscheidung nur ein Drittel der Saarbergleute wieder in Arbeit sei. Es sei dringend erforderlich, dass die Landesregierung ihre Verzögerungstaktik aufgebe und auch die übrigen Anträge der DSK genehmige. Für die, dann immer noch nicht beschäftigten Bergleute müsste, ähnlich wie in der Stahlkrise, eine Kohlestiftung Saar eingerichtet werden, die ihre Einkommen sicher stelle und sie auf neue Arbeitsplätze vermittele.

Unterdessen hat Saar Ministerpräsident Müller (CDU) bekräftigt, dass der Bergbau im Saarland spätestens 2012 zu Ende ist. Dann sei nur noch ein Rumpfbergbau mit 25 Prozent des ursprünglichen Fördervolumens möglich. Im Hinblick auf das Auslaufen des Bergbaus haben Land und RAG eine Vereinbarung unterzeichnet. Beide verpflichten sich in der Willenserklärung, am "Sozialpakt Bergbau" Saar mitzuwirken. Um Arbeitsplatzverluste zu kompensieren, soll um zusätzliche EU-Mittel geworben werden. Die RAG bekräftigte, sie bilde bis 2012 auch noch Lehrlinge aus.

Bevor die saarländische Landesregierung ihre Entscheidung über einen weiteren Kohleabbau im Saarland bekannt gegeben hat, haben mehr als 2000 Bergleute ein Mahnfeuer vor dem Saar-Landtag an Landtagspräsident Ley übergeben. Etwa 150 Bergleute hatten das Feuer am Montagmorgen in einem 26 km langen Fußmarsch von Ensdorf nach Saarbrücken getragen. Mit der Aktion fordern die Kumpel eine Wiederaufnahme des Abbaus.







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