DIE LINKE: Koalition im Regionalverband wird am Klimaschutz nicht scheitern!

30.05.19
SaarlandSaarland, News 

 

Von DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken

DIE SPD muss sich zum linken Projekt bekennen – SozialTicket, Wohnkosten und Schulsanierung wichtig

Eine wünschenswerte Koalition von SPD, Grünen und DIE LINKE im Regionalverband wird ganz bestimmt nicht am Klimaschutz scheitern!“ Mit dieser klaren Aussage hat Jürgen Trenz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband, auf die Anforderungen von Patrick Ginsbach (GRÜNE) an eine linke Dreierkoalition im Regionalverband reagiert.

DIE LINKE habe seit langem die Neuorganisation des Busverkehrs im Regionalverband gefordert. Selbstverständlich dürfe es nur einen Betreiber bzw. Besteller von Busverkehren im Regionalverband geben und nicht wie bisher drei (Saarbahn, Völklinger Verkehrsbetriebe, kleiner Zweckverband). DIE LINKE trete seit Jahren für die Reaktivierung der Rosseltalbahn/linke Saarstrecke ein. Bei der Reaktivierung von Bahnstrecken sei aber auch noch mehr möglich. Mehr Sozialarbeiterstellen in den Schulen habe DIE LINKE, nachweislich schon lange gefordert. Beim Klimaschutzkonzept käme es auf die Details an, sei aber grundsätzlich hoch wichtig und niemand bei den Linken habe irgend etwas gegen die Förderung des Radverkehrs – ganz im Gegenteil! Das sei nicht das Problem, da werde man sich einigen.

Selbstverständlich müsse man aber auch LINKE Themen wie die vollen Übernahme der Wohnkosten für Sozialleistungsbeziehende, die Förderung des SozialTickets für Bus und Bahn, die weitere Sanierung von Schulen oder die Ausweitung der Sozialberatung in verschiedenen Gebieten umsetzen.

Entscheidend ist natürlich auch die Einstellung der SPD als größter Partner. Verstärkter Umweltschutz, Bekämpfung der Wohnungsnot, Abbau des Renovierungsstaus bei den Schulen und andere Themen seien nach Ansicht der Linken kein Hindernis für eine rot-grün-rote Koalition.
Jürgen Trenz: „Eine Linke Mehrheit kann den sozialen und ökologischen Fortschritt am zuverlässigsten voran bringen.“

DIE LINKE im Netz: www.dielinke-regionalverband.de







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