Leserbrief von Ingo Rehmke zu "Für eine pluralistische, basisdemokratische Linke"

13.09.09
LeserbriefeLeserbriefe 

 

Moin Genosin,
erst einmal vorweg meinen Dank an euch für eure kritischen Berichte zu vielen Themen gerade auch über die LINKE.
Als Vorstandsmitglied der  LINKEN in Bremerhaven erlebe ich hautnah, wie Apparat und Seilschaften immer wieder ihre Positionen und Personen versuchen durchzubringen. Leider viel zu häufig mit Erfolg. Auch das Problem, kritische Mitglieder mit bürokratischen Mitteln zu verhindern gab es hier, doch wurde dies abgewehrt. Der Grund dafür waren meiner Ansicht nach aber eine Uneinigkeit der "Apparatsfraktionen".

Und trotzdem sehe ich hier in Bremerhaven, aber eben auch im Land Bremen, den Kampf um eine Basispartei als nicht verloren, sondern vielmehr mir Vorteilen für "uns". Der letzte Streit um die Zustimmung der Fraktion zum rot-grünen Haushalt war dank der Einigkeit der linken LINKEN so ein Erfolg. Diesen gilt es nun zu nutzen. Auch hier wurde alles versucht, um den Streit nicht publik zu machen. Ich behaupte einfach mal, dass gerade die öffentliche  Kritik am Vorgehen der Fraktion des KV Bremerhaven, die Diskussion so weit verstärkte, dass die Fraktion zurückrudern musste. Versuche der Fraktion diesen Artikel, da er parteischädigend sei,  wieder von der Homepage zu nehmen, scheiterten.

Hauptproblem in der Frage der Basispartei ist, einfach ausgedrückt, das Sitzfleisch der "Apparatschiks" und die Ungeduld vieler Basisdemokraten. Anstatt beharrlich demokratische Strukturen einzufordern und Schritt für Schritt auch umzusetzen, geben sie auf und verlassen die Partei. So konnte zum Beispiel der LV Niedersachsen "übernommen" werden. Persönliche Angriffe, bürokratische "Tricks" bis hin zum Satzungsbruch, alles sorgte letztlich dafür, dass die meisten alten WASG'ler (und auch manche PDS'ler) resignierten und der "Apparat" die Strukturen übernahm.

Neben den von dir vorgeschlagenen "Rezepten" ist es meiner Meinung nach ebenso notwendig, den Kampf um Posten und Mandate, nicht dem Apparat zu überlassen. In diesen Funktionen kann es gelingen, die von dir aufgezeigten Statutfragen (Beispiel PS Frankreich und SP Niederlande) intensiver einzubringen und hoffentlich auch umzusetzen. wir hier in Bremerhaven werden es versuchen - beharrlich und geduldig. Dafür brauchen wir jeden und jede.

No pasaran, pasaremos !

mit sozialistischem Gruß
Ingo Rehmke



Für eine pluralistische, basisdemokratische Linke - 11-09-09 23:09




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