Stellungnahme von Lutz Pfundner zum Artikel:
„Macht macht geil“


20.05.09
LeserbriefeLeserbriefe 

 

Mit dem Untertitel „Über die Ketzer-Verbrennung in Düsseldorf“ erschien am 18. 05. 09 ein ziemlich verworrener Bericht über die Wahlversammlung der DIE LINKE in Düsseldorf. Der Verfasser dieses Pamphlets traut sich offensichtlich nicht aus der Deckung und hat sich aus dem Begriff Renegaten einen Künstlernamen „ Rene Gaten“ gebastelt. Das in diesem Artikel verwendete Bild des Genossen Frank Laubenburg hatte in der Vergangenheit Wolfgang Gäding für seine Angriffe auf seine Düsseldorfer Partei DIE LINKE benutzt, so dass zu vermuten ist, dass hier eine direkte Verbindung des Artikelschreibers zu Wolfgang Gäding besteht.
In unserer Partei DIE LINKE in Düsseldorf gibt es eine Gruppe um Wolfgang Gäding, Henning Kroymann, Günther Classen, Jürgen Hülsmann u.a., die aus etwa einem Dutzend Parteimitgliederinnen besteht. Sie bezeichnen sich selbst als „Basisdemokraten“, „Linke Opposition“, „Unterdrückte Opposition“ u. ä. Mit Ausnahme von Jürgen Hülsmann gab es in den vergangenen zwölf Monaten keinen einzigen konstruktiven Beitrag zu unserer politischen Arbeit. Ein Beispiel ihrer „linken Basisdemokratie“ war der Versuch, die Jahreshauptversammlung unserer Partei im vergangenen Herbst zum Platzen zu bringen. Wolfgang Gäding und Günther Classen stellten den Antrag die Beschlussfähigkeit der Versammlung zu überprüfen und verließen mit den Mitgliedern ihrer Gruppe die Versammlung um zu verhindern, dass bei der Stimmenauszählung die Beschlussfähigkeit festgestellt werden kann. Zum Glück waren noch genügend Genossinnen anwesend um dieses undemokratische Vorhaben zu verhindern.
Nun zum Inhalt des Artikels „Macht macht geil“ vom Renegaten. Zunächst muss richtiggestellt werden, dass es sich bei den Rathäusern Gerresheim und Eller nicht nur um diese beiden Stadtteile handelt, sondern dass die Stadtteile Grafenberg, Ludenberg, Hubbelrath, Lierenfeld, Vennhausen und Unterbach ebenfalls zu den beiden Bezirken gehören. Hierbei handelt es sich um ca. 20% des Stadtgebietes von Düsseldorf. Die DKP Düsseldorf hat also von der DIE LINKE verlangt, dass sie in einem grossen Gebiet der Stadt Düsseldorf zu den Wahlen der Bezirksvertretungen gar nicht antritt. DIE LINKE Düsseldorf hat im Januar 2008 auf einer Mitgliederversammlung beschlossen, in allen Stadtbezirken Düsseldorfs bei der Kommunalwahl sowohl zum Rat als auch zu den Bezirksvertretungen mit offenen Listen anzutreten. Herrmann Koop, Sprecher des Kreisverbandes der DKP in Düsseldorf, erklärte gegenüber einer Mitgliederversammlung der DIE LINKE Mitte des Jahres 2008, dass die DKP in Gerresheim und Eller mit eigenen Listen zur Bezirksvertreterwahl antreten wird. Dies wurde von uns als bedauerlich entgegengenommen, aber da die DKP eine eigenständige Partei ist, wurde dies natürlich von uns akzeptiert. Auf unserer Mitgliederversammlung im November 2008 wurde von zwei Genossen der Basisgruppe Gerresheim der Antrag gestellt, zugunsten der DKP auf eine eigene Kandidatur im Stadtbezirk 07 zu verzichten. Begründet wurde dies mit der guten Arbeit von Uwe Koopmann im Bezirk. Der Antrag wurde gegen 6 Stimmen abgelehnt.
Im Dezember 2008 erklärte die Bezirksvertreterin der PDS/Linke Liste im Bezirk 08 Christiane Schnurra gegenüber dem Bezirksvertretungsvorsitzenden der SPD dass sie nicht mehr unter PDS/Linke Liste fungiere, sondern in Zukunft als DKP. Dies geschah ohne Information der Linksfraktion, der sie bis zu diesem Zeitpunkt angehörte. Von der Linksfraktion wurde dies Verhalten als einseitige Beendigung der Zusammenarbeit gewertet und es erfolgte der Ausschluss aus der Fraktion. Herrmann Koop trat daraufhin ebenfalls aus der Fraktion aus und forderte gleichzeitig alle DKP-Mitglieder auf, dem zu folgen. Die übrigen DKP-Mitglieder kamen dieser Aufforderung nicht nach und arbeiten weiter solidarisch mit den Mitgliedern der Partei DIE LINKE und den parteilosen Mitgliedern der Fraktion zusammmen. Am 4. 2. 2009 erschienen Christiane Schnurra und Uwe Koopmann mit drei weiteren DKP-Genossinnen und 5 Mitgliederinnen der DIE LINKE um
Wolfgang Gäding und Henning Kroymann auf einem Treffen unserer Basisgruppe Stadtbezirk 08 und versuchten uns zu überreden, in dem Bezirk nicht zur Bezirksvertretung zu kandidieren. Wir haben ausführlich die Beschlusslage der Partei dargestellt und auch darauf hingewiesen, dass es wichtig ist, daß die politischen linken Kräfte stark im Rat der Stadt und den Bezirksvertretungen vertreten sind. Dies ist natürlich in erster Linie durch eine Kandidatur der Partei DIE LINKE zu erreichen. Wir haben Christiane Schnurra ausdrücklich angeboten auf unserer Liste zu kandidieren. Dies wurde im wahrsten Sinne des Wortes hohnlachend zurückgewiesen.Völlig im Widerspruch zu ihrem Verhalten in unserer Basisgruppe stand dann allerdings ihr Auftreten in der Öffentlichkeit. Im „Klartext“ dem Organ der DKP Eller erschien in einem Kasten ein Aufruf folgenden Inhalts: „Vorschlag an die PDL Eller: Gemeinsam kandidieren  Die DKP schlägt der Partei Die Linke (PDL) vor, bei den Kommunalwahlen zur Bezirksvertretung in Eller und Gerresheim auf einer gemeinsamen Liste zu kandidieren. Die Bezirksvertreterin der DKP im Eller Rathaus, die auch zur EU-Wahl für die DKP kandidert, meint dazu: „Angesichts der Angriffe des Kapitals, ist ein Bündnis der Linken Pflicht.“ Dies hat natürlich  zu einer weiteren Verärgerung über Christiane Schnurra in unseren Reihen geführt. In Versammlungen uns zum Verzicht aufzufordern und in der Öffentlichkeit den Eindruck erwecken, DIE LINKE stehe gegen eine gemeinsame Liste, passt nicht zusammen.  Erst als Anfang Mai unsere Liste zur Bezirksvertreterwahl feststand, überreichte uns Christiane Schnurra im Treffen der Basisgruppe 08 am 5. Mai 09 einen Brief der DKP Düsseldorf, unterzeichnet von Herrmann Koop, in dem vorgeschlagen wurde, DIE LINKE verzichtet im Bezirk 07 auf eine Kandidatur und Christiane Schnurra kandidiert auf unserer Liste auf Platz 1, mindestens aber auf Platz 2. Nach kurzer Diskussion lehnte unsere Basisgruppe dieses Ansinnen aus den bekannten Gründen ab. Die Ablehnung bezog sich nicht auf die DKP sondern nur auf die Person Christiane Schnurra aus obigen Gründen.
Hinzu kommt, daß durch die Veränderung der Berechnung der Sitzverteilung durch den Beschluss der Landesregierung vom September 2007 die bisher von der DKP erzielten Stimmen für einen Sitz in der Bezirksvertretung nicht mehr ausreichen würden. Bei einem Verzicht unsererseits bestände die grosse Gefahr, dass die politische Linke in den beiden wichtigen Bezirksvertretungen überhaupt nicht mehr vertreten wäre. Wenn uns vom „Renegaten“ Antikommunismus vorgeworfen wird, so ist dies völliger Unsinn. Auf der Versammlung wurde von mehreren rednern darauf hingewiesen, dass wir alle darauf hinarbeiten müssen, dass in Zukunft eine gute Zusammenarbeit zwischen DKP und DIE LINKE - u. a. auch von mir - wieder möglich wird.
Nun noch etwas zu unseren Kandidaten: Im Bezirk 07 wurde auf Platz eins Ronnie Meyer und im Bezirk 08 der Verfasser dieses Artikels gewählt. Beide sind in der erweiterten Linksfraktion kommunalpolitisch verankert und beide sind in der Lage eine mindestens genauso gute Arbeit in der Bezirksvertretung zu leisten. Es geht uns aber nicht darum, die DKP-Vertreter aus der Bezirksvertretung zu drängen. Dass wir auf verschiedenen Listen kandidieren war im vorigen Jahr eine Entscheidung der DKP. DIE LINKE hat gute Chancen in beiden Bezirken mit mehreren Vertretern in die Rathäuser einzuziehen. Wenn dazu eine VertrerIn der DKP kommt - umso stärker können wir die Interessen der Bürger vertreten.
Dass Lothar Daxenberger im zweiten Wahlgang nur knapp gewählt wurde lag daran, dass er mit Wolfgang Gäding einen Gegenkandidaten bekam, der fünf Stimmen bekam und die Lothar Daxenberger natürlich fehlten.  Dass die Genossen Kroymann und Hülsmann nicht gewählt wurden lag sicher daran, dass sich ihre politischen Aktivitäten in erster Linie gegen die eigene Partei richten. So etwas lässt sicherlich keine Partei ohne Reaktion über sich ergehen. Renate Gebel kam erst zur versammlung, als die Wahl für Platz 1 der Liste für den stadtbezirk 10, für den sie kandidieren wollte, bereits abgeschlossen war. Das spricht nicht für grosses Interesse.
Die Wahlergebnisse unserer Wahlversammlung haben gezeigt, dass Spaltungsversuche und Diffamierungen von der übergrossen Mehrheit unserer Mitglieder nicht akzeptiert werden. Ich verwahre mich auch dagegen, dass diese Querulanten um Wolfgang Gäding sich als „linke Strömung innerhalb der Partei“ bezeichnen. Das ist nicht links. Linke Politik heisst, mit allen Kräften für eine solidarische, demokratisch sozialistische und friedliche Gesellschaft zu kämpfen. Der Streit um den richtigen Weg muss solidarisch ausgetragen werden, denn wenn wir nicht lernen uns untereinander solidarisch zu verhalten, wird dies auch in einer neuen Gesellschaft nicht funktionieren. Wenn der selbst ernannte „Linke“ Günther Classen vor Mitgliedern unserer Partei erklärt, es sei naiv von Solidarität zu reden, so zeigt dies, dass er weder die Lehren aus der Geschichte der Arbeiterbewegung begriffen hat, noch dass ihm bewusst ist, in welche Partei er eingetreten ist.


VON: LUTZ PFUNDNER


Offener Brief an Lutz Pfundner - 08-06-09 18:49
Macht macht geil - 18-05-09 21:27




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