Von Birgit Kühr

Lebe ich noch, oder existiere ich nur noch? Diese Frage stellen sich viele Hartz IV-Betroffene oder Minirentner. Jeder Mensch empfindet anders, deshalb kann ich hier nur über meine Gefühle berichten.

Ich erhalte 277 Euro EU-Rente. Das reicht nicht zum Leben und nicht zum Sterben. Mit meinen Ehemann lebe ich in einer Bedarfsgemeinschaft und erhalte zusätzlich ...

Zu den Aussagen der Bundesregierung in einer Antwort auf die Kleine Anfrage von Katja Kipping und der Fraktion DIE LINKE zur "Ermittlung des menschenwürdigen Existenz- und Teilhabeminimums" (BT-Drucksache 17/2711) erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

„Die Bundesregierung will bei der Neuberechnung der Regelleistungen nicht berücksichtigen, ob die gewählte Bezugsgruppe ...

2,5 Millionen arme Kinder in der BDI-BDA-Deutschland AG

Von Reinhold Schramm

Die notwendige Aufgabenstellung ist - nicht nur in der deutsch-europäischen Klassengesellschaft der "Sozialen Marktwirtschaft": die "Elternarmut und Kinderarmut bekämpfen" - und dabei auch die sozialökonomischen und gesellschaftspolitischen Ursachen überwinden und aufheben!

In ...

von Robin Hood

Protestaktion der Kampagne "Steuer gegen Armut" auf dem Pariser Platz in Berlin

Gebrochene Versprechen die Entwicklungshilfe zu steigern, fehlendes Geld für Klimaschutz, gekürzte Sozialleistungen: Bei den Haushaltsberatungen nächste Woche wird klar, dass die Bundesregierung die entsprechenden Kassen nicht füllt. ...

Zur Woche des Grundeinkommens lädt die Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) Die Linke NRW alle Mitglieder, Sympathisanten und Interessierte herzlich zu der Informationsveranstaltung

Das BGE:  Bedeutung - Zukunftsperspektiven - Finanzierungsmöglichkeiten

ein.

Ort: Düsseldorf, Jugendherberge, (City Hostel), Düsseldorfer Str. ...

von der 18. Internationalen Aids-Konferenz

Über die Wiener Erklärung

Die Wiener Erklärung ist eine Stellungnahme, die zur Einbeziehung von wissenschaftlichen Erkenntnissen bei der Bekämpfung illegaler Drogen aufruft. Forschungsergebnisse zeigen, dass zu großes Vertrauen in Strafverfolgungsmaßnahmen bei der Drogenbekämpfung äußerst ...

von Piratenpartei Deutschland

In Zusammenarbeit mit der deutschen Piratenpartei wurde heute von der futurezone ein enthüllender Artikel über das EU-Projekt INDECT veröffentlicht. Er basiert auf internen Fortschritts- und Planungsdokumenten, die den Piraten zugespielt wurden. Diese werden der Öffentlichkeit bewusst vorenthalten: Aufgrund vielfältiger Kritik beschlossen ...

von TERRE DES FEMMES

Im Herbst 2010 soll ein Gesetzespaket gegen Zwangsverheiratung verabschiedet werden. TERRE DES FEMMES begrüßt die von der Bundesregierung geplanten Änderungen zur Zwangsverheiratung, befürchtet allerdings, dass es im Gegenzug zu einer gravierenden Verschlechterung beim eigenständigen Aufenthaltsrecht für nachgezogene Ehegatten kommen wird.
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„Die Regierung feiert Erfolge auf kläglichem Niveau und ignoriert gegenläufige Tendenzen. Die Daten der Regierungsstudie sind weder neu noch vollständig und schon gar kein Grund zur Freude. Sie sagen mehr über die Jubelkultur der Bundesregierung aus als über die wirkliche Lage älterer Menschen am Arbeitsmarkt“, so Matthias W. Birkwald zur Regierungsstudie über das tatsächliche ...

von Hans-Dieter Wege

Unter anderem schreibt Herr Lindlacher ziemlich kurz und bündig:
"Grundlage unserer Politik muß das sein was richtig ist und nicht die Meinung von Mitgliedern, die bei Umfragen ermittelt werden."

Jetzt kann man natürlich sofort die Gegenfrage stellen:

"Warum soll eine Mehrheitsmeinung aus der Basis ...

„Die Bundesregierung hat bei der Armutsbekämpfung im In- und Ausland völlig versagt“, kommentiert Katrin Werner, Mitglied im Menschenrechtsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, das Ergebnis des aktuellen Berichts «Fortschritt für Kinder», den UNICEF heute in Köln veröffentlicht hat. Danach sind zehn Jahre nach Verabschiedung der Millenniums-Entwicklungsziele immer noch mehrere Millionen Kinder ...

Von Beate Jenkner

Herr Sarrazin, der gerne mal Hartz IV-Empfängern empfiehlt, 2 Pullover anzuziehen, statt die Streichung des Heizkostenzuschlages in Frage zu stellen, hat ein Buch geschrieben. Würde dieses Buch, seinem Inhalt angemessen, als Ladenhüter im Regal stehen, wäre das auch kein Problem. Aber Herr Sarrazin wird in Talkshows eingeladen, sein Buch ist ausverkauft und ...