Von Wolfgang Huste
Im bundesweit agierenden Netzwerk "Forum Demokratischer Sozialismus" organisieren sich die Totengräber der Linken, davon bin ich tief überzeugt. Sie besorgen - wenn auch nicht mit Absicht - das "Geschäft" der konservativen bis rechten bürgerlichen Massenmedien (siehe weiter unten).
Diese These kann und werde ich zur gegebenen Zeit öffentlich und ausführlich begründen. Die Linke darf nicht zu einem Kaufhaus der ideologischen Beliebigkeit, des entpolitisierenden und stark verunsichernden Relativismus, verkommen.
Vom aktiven Katholiken über ehemalige Sozialdemokraten, Grünen und sogar CDUlern bis hin zu EsoterikerInnen mit all ihren ideologischen Brüchen ist fast alles in unserer mehr bunten als roten Partei vertreten. Unter fortschrittlichen Soziologen und Politologen gelten wir schon heute als "etablierte, linksbürgerliche Partei." In diesem pluralistischen Konglomerat unterschiedlicher Positionen sehe ich Chancen und Gefahren zugleich. Wir sind - schlicht und ohne negative Wertung gesprochen - eine janusköpfige, mehr oder weniger radikale Reformpartei. Achtet darauf, dass wir nicht zu einer "Juso - light - Partei" mutieren, zumindest das sollte unser Minimalkonsens sein. Noch ist es ein Gemeinplatz unter uns, dass wir nicht da enden wollen, wo die Grünen heute stehen. Wer wie die "Reformlinke" unser politisches Profil ohne Not aufweicht, verwässert, statt es weiter deutlich erkennbar zu schärfen, es auszubauen, agiert aus meiner Sicht nicht im Interesse der Partei und der ausserparlamentarischen, linken Bewegung, ganz im Gegenteil! Wir leben davon, dass wir es glaubhaft deutlich besser und anders als die übrigen Parteien machen!
Wer primär auf (Wahl - ) Prozente schielt, weniger auf Inhalte, agiert im objekiven (= nachweisbaren) Sinne im Intersse der herrschenden Klasse, in dem linkskritisches Potential in "geordnete (bürgerliche) Bahnen" gelenkt und dadurch politisch "entschärft" werden! Zeigen wir stattdessen für die Bürgerinnen und mit den BürgerInnen konkrete Handlungssperkektiven auf. Fördern wir linke QuerdenkerInnen, statt den mainstream.
Auch wenn der Satz "Der größte Platz der Welt, auf dem sich die meisten Menchen treffen, ist der Gemeinplatz!" sicherlich nicht falsch ist- wir sollten innerhalb des Kapitalismus keinesfalls das Öl, sondern eher der Sand im Getriebe sein. -
Die bürgerlichen Massenmedien unterstützen indirekt diese "Totengräber", in dem sie den BürgerInnen suggerieren, dass der Unterschied zwischen den Positionen der SPD und der Linken - angeblich (?) - nur noch ein Geringer sei. Diese "Bauernfängerei" ist für uns aus doppelter Sicht sehr gefährlich:
1. Politisch unerfahrene Mitglieder und SympathisantInnen unserer Partei - also Mitglieder mit einem nicht vorhandenen oder nicht "gefestigtem", ideologischen "Überbau" - könnten auf die Idee kommen, wieder SPD zu wählen.
2. Mitglieder und SympathisantInnen unserer Partei mit einem gut fundierten linken ideologischen Überbau dagegen könnten zur Auffassung gelangen, dass sich die Linke tatsächlich in Richtung "linker Wurmfortsatz der SPD" zurückentwickelt - und aus diesem Grund enttäuscht uns den Rücken kehren. Im besten Fall werden sie anderweitig - innerhalb der ausserparlamentarichen Oppositon - linkspolitisch aktiv, im schlimmsten Fall werden sie in "geordnete, konservative, entpolitisierende Bahnen" gelenkt oder flüchten sich aus Resignation und allgemeinen Frust in die (unpolitische ?) "Privatheit".
Wie lautet nun die "richtige Arznei" gegen solche fatalen Tendenzen? Fundiert aufklären, agitieren, also gegensteuern!
Um das Grundproblem zu verdeutlichen, möge mensch mir folgende Polemik entschuldigen:
Auch die Nazis sind für einen Mindestlohn (8,88 Euro), auch sie sind gegen Kinderarmut, für eine "bessere Umwelt"- auch Neonazis benutzen Züge und Autos, um von A nach B zu kommen- genau wie wir Linke. Oder anders: Phänotypisch mag der Unterschied hier und da - aber nur auf dem ersten Blick! - identisch sein; ideologisch trennen uns - selbstverständlich - Welten, wer mag das ernsthaft bezweifeln? Diese historisch gewachsenen Unterschiede gilt es deutlich herauszustellen- und zwar sehr radikal, frei nach dem Motto: "Wer das Mögliche fordert, bekommt gar nichts- wer das Unmögliche fordert, bekommt zumindest das Mögliche!"
Entlarven wir die Vereinnahmungsstrategien der bürgerlichen Medien als das, was sie sein sollen: Ein direkter Angriff auf die Integrität, auf die "essentials", auf die Glaubwürdigkeit unserer Programmatik - mit dem erklärten Ziel, unsere Partei, die linke Bewegung in ihrer Gesamtheit, zu schwächen- wenn nicht gar zu töten!
Nicht wir Linke haben eine "Bringeschuld" gegenüber den rechten Kräften- sondern umgekehrt! Je weiter wir uns nach links bewegen, desto deutlicher wird es, wo die anderen stehen- rechts bis ganz rechts!
Es ist von mir ausdrücklich erwünscht, diesen Beitrag zur allgemeinen Diskussion weiterzuleiten, besten Dank.
Mit roten Grüßen, Wolfgang Huste