Bochum: Tag der Nokia Solidarität

22.01.08
TopNewsTopNews, Wirtschaft, Soziales 

 

Von Karl-Ludwig Ostermann

An der heutigen Solidaritätsdemonstration in Bochum Riemke nahmen gut 15000 Menschen teil, sie war damit als rasche Antwort der IG - Metall auf den im Unternehmen und in der Region als Skandal und absolute Zumutung empfundene Absicht, das Werk bis zum Sommer zu schließen, zielführend und somit auch ein erster Erfolg. Die Demo brachte die Solidarität der Region und darüber hinaus deutlich zum Ausdruck.

Gleichzeitig war diese Demonstration durch tiefe Widersprüche gekennzeichnet. Sie konnte nicht eindeutig zum Ausdruck bringen, was jetzt notwendig ist: das unzweideutige Ziel der Erhaltung aller Arbeitsplätze im Werk. Damit verbunden die Herausarbeitung eines Weges zu diesem Ziel, der nach Lage der Dinge nur in der Aufnahme eines harten Arbeitskampfes in Werk bestehen kann. Kern dieses Arbeitskampfes wiederum muß die Niederlegung der Arbeit und die Unterbindung der Produktion sein. Die Demo konnte ein solches Ziel auch nicht zum Ausdruck bringen, weil dieser Zusammenhang offensichtlich nur bei einem kleinem Teil der Akteure klar erkannt ist und nur ein noch kleinerer Teil über die Initiative, die Erfahrung und den Mut verfügt, diese Perspektive praktisch anzugehen.

Vor dem Hintergrund dieser Kurzanalyse einige Eindrücke von der Demo - wer nicht da war, ist derzeit durch die  Bilderstrecke von derWesten gut optisch informiert. Viele weiter unten beschriebene Eindrücke können hier angeschaut werden: http://www.derwesten.de/nachrichten/2008/1/22/news-18033195/detail.html

Der Kern der Betroffenen von Nokia hat versucht, mit eigenen Transparenten sein Wollen und sein Gefühl bezüglich des drohenden Arbeitsplatzverlustes  zum Ausdruck zu bringen. Wenn da in der ersten Reihe, in Höhe der Prominenz, ein Sarg, bedeckt mit einer weiß blauen Nokia Fahne getragen wird, drückt das den Widerspruch schon aus: ist schon klar daß bereits beerdigt wird? Oder wird doch gekämpft - wie der Aufdruck auf dem T - Shirt eines der Sargträger vermuten läßt: Nicht Ohne Kampf Ins Aus. Viele der Transparente und Schilder brachten das blanke Entsetzen, das nicht Verstehen können, die Verzweifelung zum Ausdruck:

- nicht ok, Ihr Abzocker
- Nokia weg, Azubis im Dreck
- 400 Ingenieure schauen in die Röhre
- hightech Standort NRW ohne hightech aus Bochum
- "together, wie create beautyful products that change peoples life" (heute erfinden wir wunderschöne Produkte, die das Leben der Menschen verändern) - so war die Änderung nicht gedacht!
- Die Nachhilfe und mein neues Zimmer kann ich jetzt wohl vergessen (eine Schülerin)
- SOS (Symbol auf dem Gehsteig mit Flaschen)

Viele Sprüche rieben sich an dem Nokia Leitspruch "Nokia connecting people" (Nokia verbindet Menschen), der in verschiedenen Varianten aufgegriffen wurde: "Nokia exploiting people" (beutet aus) oder "dis connecting People" (sinngemäß: zerstört menschliche Bindungen) oder: "Verbindet Menschen in die Arbeitslosigkeit"

Aber alle diese Äußerungen verharrten beim bloßen Protest. "Bochum wehrt sich" und "Arbeiter im Kampf gegen die Gier" deuten zwar Wunsch und Willen aus, etwas zu tun, lassen aber offen, was.

Lediglich Schilder wie: "Kein zweites BenQ - Streik jetzt" oder "Solidarität im (groß) Arbeits (ganz groß) Kampf waren selten und nur vereinzelt zu sehen.

Statt dessen wurde die große Mehrzahl der von Auswärts angereisten Gewerkschafter wieder mit diesen unsäglichen Massenfahnen und Mützen (z.T. made in China) ausstaffiert, die ohne jede Aussagekraft sind.

Getopt wurde diese Tendenz zur Orientierungslosigkeit durch massenhaftes, offenbar unter Aufbietung des gesamten professionellen Parteiapparates mobilisierten SPD Truppen, ebenfalls mit entsprechenden Fahnen ausgestattet und massiver Ständepräsenz der SPD auf dem Kundgebungsplatz. Wo waren die eigentlich bei den Sozialprotesten der letzten vier Jahre einschließlich der Aktionen des DGB? Spricht man ihre jungen Vertreter an, so sind sie ja alle mit dem Parteimainstream auch nicht einverstanden. Auch ein Trüppchen der CDU ist da. Auf die Frage, wie sie es wagen können, als Vorreiter von Globalisierung und ungehemmtem Kapitalismus hier aufzutreten, kommt die Antwort: "Wer hat denn bis vor zwei Jahren regiert?" Dem ist in der Tat kaum etwas hinzuzufügen. Selbst die sog.  "christliche Gewerkschaft Metall", eine von den Arbeitgebern zur Lohndrückerei genutzte, ansonsten äußerst obskure Gruppierung, ist zugegen.

Auffällig ist auch der üble Kult um die Prominenz, hier eingeschlossen der "Oskar" und der entsprechend sich darum gruppierende Auflauf der Medienvertreter. Wer ist hier eigentlich noch handelnd und betroffen - die Nokia Mitarbeiterinnen?

Der Zuspruch im Stadtteil Riemke war deutlich, und viele reihten sich ein. Aber der Zuspruch aus Bochum war insgesamt verhalten, das Leben in der Stadt ging unbeeinflußt weiter.  Die Teilnehmer setzten sich überwiegend aus den Nokia Beschäftigten und den überörtlichen Gewerkschaftern zusammen. Bochum ist nicht oder nur sehr wenig aufgestanden.

Bei Opel standen die Bänder still, sicherlich ein wichtiges Zeichen, selbst, wenn der Produktionsausfall nachgeholt werden sollte. Auch die Anreise von Delegationen verschiedener Automobilwerke zeigt die Bedeutung und die Bewußtheit dieser Arbeiter. Die Masse der Opelaner hat die Kundgebung aber nicht mit geprägt.

Die offiziellen Kundgebungsreden sind entsprechend vage, den Verfall des Anstands der Unternehmerschaft bebeklagend und ohne Perspektive. Ein entscheidender Punkt aber ist von großer Bedeutung. Bertold Huber, neuer erster Vorsitzender der IG - Metall und eigentlich als "Modernisierer" bekannt, sprich, als ein Funktionär, der auf "moderne" Unternehmensführung unter Beteiligung von Betriebsräten setzt und für dieses Modell sehr weitgehende Kompromisse zu machen bereit ist, hat im Bayrischen Rundfunk vor der Kundgebung davon gesprochen, daß Vorgehen von Nokia sei "eine Kampfansage an die gesamte IG - Metall". Auf der Kundgebung selbst entwickelte er folgende Linie: "Wir kämpfen als erstes um die Arbeitsplätze in Bochum", betont Huber, "und wenn es keinen Ausweg mehr gibt, kämpfen wir um einen Sozialtarifvertrag", der im Gegensatz zu Sozialplanverhandlungen streikfähig sei. Diese "knüppelharte Auseinandersetzung" werde man durchhalten - "wenn es sein muß, wochen- und monatelang". Gewerkschafter Huber ist überzeugt: "Eine solche Auseinandersetzung wird die Marke Nokia nicht ungeschoren lassen." (zitiert nach verschiedenen Presseauszügen im Internet)

Sollte diese Perspektive, die sich deutlich von der der Nokia - Betriebsratsvorsitzenden Achenbach und Ortsverwaltung Bochum der IG Metall unterscheidet, könnten im Kampf um Nokia noch Optionen stecken.

Huber ist ein kluger Mann, möglicherweise hat er früher als andere erkannt, daß Nokia die Grenzen überschritten hat, die auch einem Modernisierungskonzept im gewerkschaftlichen Rahmen bei brutalst möglicher Kapitalverwertung gesetzt sind.

Vergleicht man diese Kundgebung mit der Opel - Demonstration von 2004 - Bild siehe: http://www.jungewelt.de/2008/01-22/056.php?sstr=nokia  -  und mit den Aktionen beim Rolltreppenhersteller Kone 2005 in Bochums Nachbarstadt Hattingen, so wird einiges deutlich: Zwar gelang es der IGM - Spitze auch 2004, durch geschickte Auswahl der Kundgebungsredner zu versuchen, faule Kompromisse in den Konflikt zu tragen. Aber die Demo selbst war basisbewegt und auch geprägt von der damals breiten Montagsdemobewegung. Gerade deshalb war Bochum 2004 vielen örtlichen Gewerkschaftszentralen suspekt, deshalb fehlten die Gruppen mit ausstaffierten Fahnen und Mützen, wer 2004 kam, kam, wie die Delegation der kurz vorher hart kämpfenden Daimler Kollegen aus Untertürckheim, die gegen den Willen der örtlichen IGM die Bundesstraße 10 blockiert hatten,  wegen der Sache und nicht, weil ein Gewerkschaftsbevollmächtigte rief.

2005 in Hattingen wurde, maßgeblich geprägt durch den örtlichen IG. Metall Bevollmächtigten Otto König, ein wirklich linker Sozialdemokrat der alten Schule, durch offene Diskussionskultur und keinerlei Ausgrenzung linker Kräfte dafür gesorgt, daß alle Facetten des Kampfes offen diskutiert werden konnten. Zwei Monate stand ein Soli - Zelt vorm Werk, fast täglich gab es Aktionen und Veranstaltungen. Die beiden großen Demos in Hattingen waren entsprechend geprägt, sie waren hochpolitisch und außerordentlich lebendig. Die Hoffnung allerdings, gerade die zweite Demo weit in die Region hinein ausstrahlen zulassen, trog. Eine solche Aktions- und Demokultur war nicht gewünscht, im Gegensatz zu Nokia 2008 blieb die Unterstützung aus dem sozialdemokratischen Lager und den umliegenden Gewerkschaftsorganisationseinheiten enttäuschend schwach.

Die Solidaritätsdemonstration für die Arbeiterinnen, die Arbeiter und die Angestellten von Nokia, war wenn auch von Widersprüchen geprägt, ein wichtiger Step in den sozialen Kämpfen des Jahres 2008. Der Kampf bei Nokia ist noch lange nicht verloren, viel hängt von weiterer, konsequenter Solidarität ab.







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