Hirngespinst der Großen Koalition löst sich in Luft auf

07.05.08
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Bla Bla von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz - Programme zur Förderung der Erwerbstätigkeit Älterer kläglich gescheitert

Berlin (sk) - Den extremen Anstieg der Zahl älterer ALG-II-Empfänger findet Volker Schneider alarmierend. "Die Zahlen belegen eindrucksvoll, dass das Verarmungsrisiko Älterer deutlich zunehmen wird", so der rentenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE.

Schneider weiter: "Die alarmierenden Daten der Bundesagentur für Arbeit belegen, dass alles Gerede der Großen Koalition und vor allem von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, wonach insbesondere ältere Erwerbslose vom Aufschwung profitieren, auf bloßen Hirngespinsten basiert. Allein von 2006 bis 2007 hat die Zahl der 55 bis 65 Jahre alten ALG-II-Empfänger um 50.000 Personen gestiegen. Besonders betroffen ist Ostdeutschland. Hier fällt der Zuwachs doppelt so hoch aus wie in den alten Bundesländern.

Statt endlich einzugestehen, dass die Programme zur Förderung der Erwerbstätigkeit Älterer wie die Initiative 50plus kläglich gescheitert sind, redet die Große Koalition die zunehmende Gefahr vor allem für Ostdeutsche klein und schlägt alle Warnungen in den Wind. Durch die Halbierung der Rentenversicherungsbeiträge für ALG-II-Bezieher und die Rente mit 67 hat die Bundesregierung die Situation sogar weiter verschärft.

DIE LINKE fordert deshalb die Rücknahme der Rente mit 67 und die Abschaffung der Dämpfungsfaktoren in der Rentenformel. Zudem sollten langjährig Erwerbstätige mit geringem Einkommen eine Aufwertung ihrer Rentenpunkte erhalten, damit sie nicht im Alter auf Grundsicherung angewiesen sind."







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