Ein Stimmungsbild aus Rheinland-Pfalz: "Abtreten! Keine erneute Kandidatur zum Bundesvorstand der Partei DIE LINKE"

19.05.08
TopNewsTopNews, Rheinland-Pfalz, Linksparteidebatte 

 

Diese Forderung will in der "Linken" in Rheinland-Pfalz nicht verstummen. Seit dem Ingelheimer Parteitag ist offensichtlich, dass die Landespartei in ihrem Fusionsprozess noch keine funktionierende Gesamtheit geworden ist. Auf der einen Seite stehen konservative linke Traditionalisten aus SPD und Gewerkschaften, die auf „Stellvertreterpolitik" durch ihre Parteiobrigkeit setzen, auf der anderen Seite gibt es Kräfte, für die das linke Parteiprojekt demokratische Mitsprache, breite Mitgestaltungsmöglichkeiten an der Parteipolitik erfordere.

Die Partei DIE LINKE in Rheinland-Pfalz lässt sich durch Frau Elke Theisinger-Hinkel im Bundesvorstand der Partei vertreten. Aus der Partei verlautet, dass die ehemalige Jusofunktionärin auf Mitgliedermeinungen wenig wert legt. So wird berichtet, dass Frau Theisinger-Hinkel zwar an verschiedenen Sitzungen der Bundespartei und Gremien, etwa der Bundesbildungskommission teilnimmt, aber eine Weitergabe der dort erhalten Informationen, eine Beratung mit der Mitgliedschaft werde nicht für erforderlich gehalten. Die Platzierung von Frau Theisinger-Hinkel in diversen Arbeitsgemeinschaften und im Landesvorstand war bei wesentlichen Teilen der eher basisdemokratisch orientierten Mitglieder aus den Reihen der Quellparteien WASG und PDS stets umstritten, zumal sie gleichzeitig als angestellte Mitarbeiterin von MdB Alexander Ulrich sich in einem Abhängigkeitsverhältnis zu Ulrich, der gleichzeitig Landesvorsitzender ist, befindet. Theisinger-Hinkel soll einen wesentlichen Anteil an fortgesetzten Manipulationen der Mitgliederzahlen und Delegiertenwahlpraxis der Landespartei haben, die Einfluss auf die Erlangung von Parteitagsmandaten haben.

Was zuweilen manchem Beobachter als Streit, als „Hahnenkämpfchen" zwischen Personen, etwa MdB Ulrich kontra MdB Winkelmeier, beide Parteimitglieder der Linken, erscheint, ist in Wirklichkeit ein Konflikt um den demokratischen Charakter der Partei.

Die sich als integrative Linke bezeichnenden innerparteilichen Kräfte um Landesvorstand Thomas Thiel sehen die Vorbildwirkung der Partei als solidarisches Projekt und die Mobilisierungsfähigkeit der Partei als nachhaltig gefährdet an, wenn sich die aus ihrer Sicht „Sozialautoritären" um MdB Ulrich und Bundesvorstand Theisinger-Hinkel an der innerparteilichen Führungsmacht behaupten.

Die integrative Linke strebt innerparteiliche Machtteilung als Voraussetzung für zukünftige Kooperation unterschiedlicher Kräfte in der Landespartei an. Aus den kritischen Reihen der Partei ist zu vernehmen, sollten die heute vorherrschenden sozialautoritären Kräfte und deren Gefolgschaft im Landesvorstand vor dem Landesparteitag im Herbst nicht zurücktreten, dann ist eine demokratische Vorbereitung der innerparteilichen Wahlen nicht gewährleistet. Deshalb fordern sie an die Adresse der Landesvorstandsmitglieder Ulrich und Theisinger-Hinkel deren Rücktritt aus ihren Parteifunktionen jetzt, um so den Weg für einen demokratisch arbeitenden Landesparteivorstand frei zu machen. Eine Wiederwahl von Theisinger-Hinkel in den Bundesvorstand der Partei würde erneut bedeuten, so Teile der Parteibasis, dass die Landespartei in ihrer Gesamtheit im Bund nicht vertreten wäre und zudem die Bundespartei weiterhin nur einseitig über die Parteientwicklung in Rheinland-Pfalz informiert würde. Ebenso wünscht sich die Basis eine/n Vertreter/in im Bundesvorstand, die sich auch der Diskussion mit der Parteibasis stellt und praktisch spürbare Arbeit für die Umsetzung von Bundesbeschlüssen in der Landespartei leistet. Eine Machtpolitische Platzhalterin, wie sie Frau Theisinger-Hinkel in den Augen vieler Mitglieder der Partei darstellt, erscheint diesen dafür wenig geeignet.

Die Delegierten des Parteitages wurden gebeten, Gegenkandidaturen aus Rheinland-Pfalz ihre Aufmerksamkeit zu schenken. Bewi







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