Kommentar von Dieter Braeg

Die Wahlen in Hessen und Niedersachsen sind vorbei. Mal wieder haben alle gesiegt, sogar der Koch der den rassistisch antikommunistischen Brei anrührte, auch er erreichte den "ersten Platz" und Dietmar Bartsch vom Karl Liebknecht Amt in Berlin ruft durch den rotroten Nebel im WDR 5 Sender der staunenden Zuhörerin/Zuhörer zu: "Wir regieren hier im schönen Berlin!", deswegen aber ist Berlin gar nicht schön!
Es ist gewählt worden und nicht nur mich überkam, schon vor Verkündung des Endergebnisses der Wunsch zu fragen: "Wann ist Abwahl?" - die nämlich gibt es nicht und der immer massivere Protest der Menschen vorbei an den Wahlurnen einer Parteiendemokratie die immer mehr verkommt, ist nicht aufzuhalten.
Ja DIE LINKE ist im Westen angekommen, vor ihr gab es da schon einen großen Autor der feststellte: "Im Westen nichts Neues"!

Das noch zu Mittag am Wahlsonntag in der mittäglichen ARD - Runde die "Ausgewogenheit" der öffentlich unrechtlichen Medienkompetenz benutzt wurde um Linkenjagd zu veranstalten, das scheint auch nicht zu stören und Herr Koch der die hessische Linke auf seinem hoffentlich letzten Wahlplakat als "Kommunisten" bezeichnete, ist einer der Witze des Jahres, obwohl wir erst Januar 2008 schreiben.
Was da des Kommunismus bezichtigt wurde passt, ohne Probleme,  in die hessische "linke Spezialdemokratie" die uns  auf höchster Stufe nun schon seit Kaisers Zeiten immer wieder vor die Pumpe laufen lässt und keine Probleme hat, wenn es denn sein muss, jeden Kriegskredit zu genehmigen und auf Arbeiterinnen und Arbeiter schießen zu lassen.
Die Spenderinnen und Spender von Sozialpflästerchen, früher in Gewerkschaften und Unsozialdemokratie zu Hause,  versammeln sich in der Linken, die regieren will, obwohl Berlin nicht schön ist.
 
In Niedersachsen bleibt alles wie es ist und in Hessen kann Wählerin/Wähler auch nichts erwarten. Interessant ist höchstens eine Meldung des Chaos Computer Clubs, die natürlich in der Wahlberichterstattung  und Wahlnachbetrachtung bisher unterdrückt wurde:

"Beim Einsatz der NEDAP-Wahlcomputer bei den heutigen Wahlen zum hessischen Landtag kam es zu gravierenden Problemen und Unregelmäßigkeiten.
Neben massiver Behinderung der Wahlbeobachtung in mehreren Gemeinden kam es zu einer Reihe von Vorfällen, welche die Behauptungen des hessischen
Innenministeriums über die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Wahlcomputer klar widerlegen. In mindestens einer Gemeinde wurden die Computer über Nacht in den Privatwohnungen von Parteimitgliedern gelagert. Dies sei "gängige Praxis", bestätigten Mitarbeiter des Ordnungsamtes den Wahlbeobachtern."

Geht es wirklich darum " mit zu regieren" oder geht es darum endlich die außerparlamentarische Bewegung zu stärken, damit endlich die Betroffenen, arme Menschen, arme Jugendliche, arme Frauen, arme Rentnerinnen und Rentner lernen, nicht den bisherigen "Interessensvertretern" das Feld zu überlassen die sich kurz vor dem Jahresende 2007 9,5% Diätenerhöhung spendierten, mit eigener Stimme?

VON: DIETER BRAEG