Ausstieg aus Hochrüstung und Krieg

03.06.08
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"Die neue Hochrüstungsspirale, angetrieben besonders durch die USA und unterstützt durch NATO-Staaten wie Deutschland, hat ein zerstörerisches Potential mit globalen Dimensionen", bestärkt Inge Höger die Ergebnisse führender Friedensforschungsinstitute, die heute im Friedensgutachten 2008 veröffentlicht wurden. Die Abrüstungsexpertin der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:

„Die Autoren des Gutachtens weisen zu recht darauf hin, dass Strategien einer militärischen Ordnungspolitik ausnahmslos gescheitert sind. Wer Konflikte lösen und ihre Ursachen bekämpfen will, der muss mit der Abrüstung der eigenen Bedrohungspotentiale beginnen, dazu gehört auch der Abzug der Nuklearwaffen, die immer noch in Deutschland lagern. Leider setzt die Bundesregierung immer entschiedener auf Strategien militärischer Stärke. Heute feiert die Bundeswehr diesbezüglich ein fragwürdiges Jubiläum: Bereits 250.000 mal erhielten Soldaten seit 1992 einen Marschbefehl für Auslandseinsätze.

DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, die Inhalte des Gutachtens als Anlass für einen grundlegenden Politikwechsel zu nehmen, ihre Rüstungsprojekte zu Stoppen, ihre Auslandseinsätze zu beenden und zukünftig auf zivile Formen der Konfliktregulierung zu setzen."







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