DKP fordert „Nokia enteignen"!


21.01.08
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Erklärung der DKP zur dem von Schließung bedrohten Bochumer Nokia-Werk

Essen (sk) - „Die Brutalität des neoliberalen Kapitalismus hat aktuell einen neuen Namen: Nokia in Bochum! Die Kaltschnäuzigkeit, mit der einigen tausend Beschäftigten und ihren Familien die Zukunft geraubt wird, ist ein brutales, menschenverachtendes Diktat eines transnationalen Konzerns. Die Subventionsbetrüger streichen mindestens 83 Millionen Euro aus dem Fonds unserer Steuergroschen ein; sie beuten die Belegschaft aus, erreichen Höchstprofite und vernichten Arbeitsplätze und den Standort, um noch mehr Profit zu scheffeln.

Die DKP unterstützt den Kampf der Belegschaft, der IG Metall und anderer Gewerkschaften sowie der Bevölkerung gegen den Konzern. Ziel muss es sein, den Standort und die Arbeitsplätze zu erhalten. Auch der beste Abschluss eines Sozialplanes hilft nicht weiter, schafft keine neuen Arbeitsplätze! Notwendig ist es jetzt, die Sozialpflichtigkeit des Eigentums nach dem Grundgesetz und der Landesverfassung einzufordern.

Nokia muss ohne Abfindung in öffentliches Eigentum überführt werden. Die Produktion muss weitergeführt werden.

Die Bundesregierung und die Landesregierung Nordrhein-Westfalens müssen dazu mit der Belegschaft, der IG Metall und den Vertretern der Stadt Bochum ein Konzept zur Sicherung des Standortes entwickeln.

In der Bundesrepublik Deutschland brauchen wir jetzt eine öffentliche Debatte und Maßnahmen zur Einschränkung der Willkür und des Diktats des transnationalen Kapitals. Notwendig ist die Überführung der Konzernbetriebe in gesellschaftliches Eigentum bei demokratischer Kontrolle durch Belegschaften, Gewerkschaften und Vertretungen der Bevölkerung".







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