Aufklärung hilft gegen „Degeneration“ - und Antikommunismus!


28.02.09
TopNewsTopNews, Internationales, Theorie 

 

Von Reinhold Schramm

Die Erfindung des ‘Liberalen Marxismus-Leninismus-Dengismus’ in China:

„Die Anerkennung und der Schutz des Privateigentums bedeutet nicht, dass man den Sozialismus in sein Gegenteil (Kapitalismus) umkrempelt.“

Aus dem „Beschluss des XVI. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas über des ,Statut der Kommunistischen Partei Chinas (abgeänderte Fassung)’“, vierter Absatz: „Der Parteitag stimmt einstimmig zu, im Parteistatut klar festzulegen, dass die Kommunistische Partei Chinas den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie und die wichtigen Ideen des ,Dreifachen Vertretens’ als Richtschnur zu ihrem Handeln betrachtet und dass die wichtigen Ideen des ,Dreifachen Vertretens’ ein Leitgedanke sind, an dem die Partei langfristig festhalten muss.“ (Siehe auch den vollständigen Absatz - und vor allem den gesamten Text im Internet- Zugang) [1]

Der Leser möchte sich auch mit dem „ZK-Treffen umreißt Wirtschaftsziele für 2003" beschäftigen. [2]

Empfehlenswert ist: „Der Schutz des Privateigentums steht im Brennpunkt des öffentlichen Interesses“, ein Bericht von Feng Jing. Hier, unter anderem: „Die Öffentlichkeit ist seit langem der Frage hinsichtlich des Schutzes des Privateigentums, der legitimen Arbeitseinkommen und der legitimen Nichtarbeitseinkommen ausgewichen. Nach dem 16. Parteitag, der im November letzten Jahres stattfand, begann diese Situation, sich zu verändern.“
Feng Jing schreibt: „Ding zufolge gibt es in China viele Privateigentümer, die sich weder trauen, ihr Eigentum bekanntzugeben, noch, ihre Unternehmen zu vergrößern, da sie sich um die Sicherheit ihres Eigentums sorgen. Darüber hinaus befürchten sie, sobald sie ihre Unternehmen vergrößern und ihr Vermögen steigern, mit allen möglichen bürokratischen Aufgaben, Steuerangelegenheiten, Fondsgründungsdingen etc. konfrontiert zu werden. Im Bericht des 16. Parteitages hieß es jedoch eindeutig, dass ,alle legitimen Arbeitseinkommen und alle legitimen Nichtarbeitseinkommen zu schützen sind’, und dass ,das Rechtssystem zum Schutz des Eigentums von Einzelpersonen vervollständigen ist’, was die Privatunternehmer aufatmen lassen sollte.“ [3]
Feng Jing schrieb in seinem Beitrag für die „Beijing Rundschau“ bereits im Jahr 2003: „Statistiken zufolge ist die Anzahl der Privatunternehmen, im Vergleich mit Anfang der 1990er des 20. Jahrhunderts, um das 19,5fache gestiegen, das eingetragene Kapital um das 154fache, der Produktionswert um das 117fache und die Anzahl der Beschäftigten um 54 Millionen. Ende 2000 machte der Anteil der Privatwirtschaft 33% der Volkswirtschaft aus. Es gab Landesweit insgesamt mehr als 18 Mio. Privatunternehmen mit einer gesamten Belegschaft von mehr als 20 Mio. Menschen, mehr als 30 Mio. Selbständige Gewerbetreibende, die 60 Mio. Mitarbeiter einstellten.“ - Dieser Text erschien zu Anfang 2003 in der „Beijing Rundschau“ (Nr.2). [3]

Unter dem Titel: „Gesetzgebung über den Schutz des Privateigentums gefordert“, zitiert der Autor den Professor der Chinesischen Universität für Politik und Recht, Yang Zhengshan: „Der Schutz des Privateigentums ist weder nur eine Aufgabe für eine bestimmte Geschichtsperiode noch eine Notlösung; er ist eine strategische Aufgabe des Aufbaus der Rechtsordnung im ganzen Stadium des Sozialismus. Dies ist der Ausgangspunkt für das Erkennen der Notwendigkeit des Schutzes des Privateigentums.“ [4]
Der Autor Feng Qing zitiert umfassend den Professor Yang Zhengshan; hier, der vierte Absatz des Beitrags: „Der Schutz des Privateigentums ist ein Erfordernis der Entwicklung der Marktwirtschaft. Die Marktwirtschaft ist eine Wirtschaft, in der diverse Träger wie Investoren und Unternehmer jeweils die Befugnis haben, selbständig Entscheidungen zu treffen, und die Ressourcen durch den Markt verteilt werden. Das Privateigentum dringt in verschiedene Bereiche des Wirtschaftslebens.“ [4] (Bitte stets die gesamten Texte in ihrer ‘amtlichen’ Übersetzung lesen - und wenn es möglich ist, im Original. R.S.)
Im fünften Absatz - sagt der Herr Professor: „Die Einführung des Rechts auf Privateigentum stellt eine Antriebskraft für die Entwicklung der Produktivkräfte dar. Das Privateigentum durch die Gesetzgebung zu schützen wird den Arbeitseifer und die Schöpferkraft der Menschen stimulieren und von großer Bedeutung für die Beruhigung der Stimmung im Volk, die Stabilisierung der Gesellschaft und die Verbesserung der Rechtsordnung sein.“ [4]
Der Herr Professor sagte auch (sechster Absatz): „Das Recht auf Privateigentum und das Privatwirtschaftssystem sind zwei unterschiedliche Dinge. Ersteres ist ein Recht, das in der Verfassung eines Landes bzw. in einem Gesetz verankert wird, während letzteres ein gesellschaftliches und wirtschaftliches System ist. Die Anerkennung und der Schutz des Privateigentums bedeutet nicht, dass man den Sozialismus in sein Gegenteil (Kapitalismus) umkrempelt.“ [4] - Bitte unbedingt in Fortsetzung lesen!

Quellenauszug aus der „Beijing Rundschau“:
[1] Dokumente:  „Beschluss“ - angenommen vom „XVI. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas“ am 14. November 2002. - Im Internet: http://www.bjreview.cn/g-br/File/2003.01-dokumente.htm
[2] Vollständiger Text: http://www.bjreview.cn/g-br/China/2003-01-inlandsfokus-1.htm
[3] Internet: http://www.bjreview.cn/g-br/fm/2003.02-br-titel-1.htm
[4] „Beijing Rundschau“, Nr. 04, 2003. Im Internet: http://www.bjreview.cn/g-br/China/2003-04-inlandsfokus-1.htm

27.02.2009 / R.S.

 







<< Zurck
Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz