1968 und strategische Herausforderungen des Realsozialismus


Walter Ulbricht

03.10.08
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Referat auf der Konferenz „1968 – Eine globale Revolte und ihre Bilanz“

Von Ekkehard Lieberam

Unter den elf Podiumsdiskutanten bin ich der Einzige, der die Ereignisse von 1968 als DDR-Bürger erlebt hat, zudem als treuer DDR-Bürger. Ich war damals Oberassistent an der Juristenfakultät der Karl-Marx-Universität in Leipzig. Paris und auch Westberlin waren für uns hochinteressant, aber doch weit weg. Zu Prag gab es heftige, auch kontroverse Diskussionen. Jeden Abend habe ich, von den Entwicklungen zunächst im Sinne des vollen Einverständnisses fasziniert, Radio Prag gehört. Ab April/Mai habe ich weiter Prag gehört, aber zunehmend mit dem Gefühl, das läuft den Genossen in der CSSR unweigerlich aus dem Ruder.


Mit einem größeren Abstand von den Ereignissen wird Geschichte in aller Regel verständlicher. Illusionen und Fehleinschätzungen werden deutlicher. „Nur wenige Menschen vermögen das, was sie sehen, geschichtlich richtig zu sehen und ganz und gar kanns keiner“,1 meinte einst Tucholsky. Von Engels stammt die Bemerkung, dass ein klarer Überblick über die Geschichte einer gegebenen Periode „nie gleichzeitig, … nur nachträglich“, nach „erfolgter Sichtung des Stoffes“ zu gewinnen ist.2 Mein Eindruck der diesjährigen Debatte um 1968 ist, dass die geschichtlich bedeutsamen Möglichkeitsfelder jener Zeit noch zu sehr aus der Sicht von damals gesehen werden. Erforderlich ist m. E. eine Analyse der Ereignisse, die die damaligen Wertungen kritisch hinterfragt und gerade auch die mittlerweile gewonnenen Erkenntnisse zur politischen Manövrierfähigkeit des Kapitalismus, zu den Schwachpunkten seines Herrschaftssystems, aber auch hinsichtlich der Ursachen des Zusammenbruchs des Sozialismus als Weltsystem einbezieht.

Winfried Wolf hat hier gesagt: „1968 war eine globale Revolte.“ Das sehe ich anders. In West und Ost waren die Gegebenheiten doch allzu unterschiedlich. 1968 war sicherlich ein Schicksalsjahr der sozialistisch-kommunistischen Bewegung, aber in einer sehr unterschiedlichen Art und Weise. Im Westen gab es eine antikapitalistische Revolte, zumindest in Frankreich wohl eine vorrevolutionäre Situation. Es gab einen demokratischen Aufbruch von Studenten, Arbeitern und Teilen der Intelligenz gegen Bevormundung, Krieg und Ausbeutung. Dieser Aufbruch hat in der Bundesrepublik positive Spuren in der Gesellschaft und im politischen System hinterlassen. Es geht heute um damalige Erfahrungen, die in den weiteren Kämpfen zu berücksichtigen sind. In der DDR, in den sozialistischen Ländern, läutete 1968 das Ende einer Reformperiode ein. Aber m. E.eben nicht schlechthin deswegen, weil der Anlauf zu einem demokratischen Sozialismus in Prag durch die Militärintervention zum Scheitern gebracht wurde.

Entscheidend war, dass in diesem Jahr die Sowjetunion sich selbst und die Länder des Warschauer Paktes auf einen Kurs des „weiter so“ festlegte. Der zwanzig Jahre später erfolgte Zusammenbruch des Sozialismus als Weltsystem wurde dadurch regelrecht vorprogrammiert.


Meine Hauptaussage in den für diese Konferenz von mir vorgelegten Thesen3 ist: Ende der sechziger Jahre schloss sich das Zeitfenster für eine letzte reale Möglichkeit, den mit der Oktoberrevolution eingeleiteten Ausbruch eines Drittels der Menschheit aus dem kapitalistischen Weltsystem als Weg zu einem zukunftsfähigen Sozialismus fortzusetzen.


Nach meiner Sicht der Dinge war dies die für die Fortsetzung des weltrevolutionären Prozesses wichtigste Frage bzw. Herausforderung jener Zeit, noch wichtiger als etwa eine entschlossenere Wahrnehmung der revolutionären Möglichkeiten in Frankreich. Dringend erforderlich waren in der SU und den anderen Ländern des Warschauer Vertrages wettbewerbsfähige sozialistische Wirtschaftssysteme und dem Sozialismus adäquate Demokratiereformen. Angesichts der Systemkonfrontation, der Ausnutzung jeder Schwäche des real existierenden Sozialismus durch die USA und die anderen kapitalistischen Länder war der Weg dahin allerdings objektiv eine schmale Gradwanderung. Zum ersten Mal vollständig hat die Zeitschrift Sozialismus gerade Fritz Behrens’ 11 „Kurze Bemerkungen zum ‚Prager Frühling’“ veröffentlicht. Da kann ich viel unterschreiben, auch die Forderung nach einem ‚Selbstzentralismus der Massen, der mit der Bildung von Arbeiterräten beginnen … muß“ in These 8.4 Aber eines lässt Behrens aus ( und auch Helmut Steiner, der interessante Anmerkungen zu Behrens macht): den Umstand, dass eine darauf abzielende Reformpolitik in den realsozialistischen Ländern unbedingt die Akteure der imperialistischen Politik im Auge haben musste, die versuchten, in die sozialistischen Länder einzudringen und die dortige Entwicklung rückgängig zu machen.

Die sozialistischen Länder hatten nun einmal zu beachten, dass jede spontane Protestbewegung als machtpolitische Schwäche von diesen Akteuren ausgenutzt werden würde und auch ausnutzbar war. Es ging um einen Zweifrontenkrieg, gegen bürokratische Privilegien und gegen diejenigen, die darauf aus waren, sofort, wenn möglich, einen Fuß in die Tür unseres politischen Systems zu stellen. Auch hinsichtlich der Versuche sozialistischer Gesellschaftsgestaltung galt, dass Demokratie nach Karl Marx beides sein kann. Sie kann Lebens-, Bewegungs- und Entwicklungsform gesellschaftlicher Widersprüche sein. Sie kann aber auch Auflösungsform der Gesellschaft sein. Kein demokratisches Prinzip, keine demokratische Institution, das besagen die historischen Erfahrungen ebenfalls, ist davor sicher, nicht in ihr Gegenteil verkehrt zu werden, auch nicht die demokratisch-sozialistische Institution Arbeiterräte.

Das Jahr 1968 war bezogen auf die DDR ein politisch recht „ruhiges“ Jahr. Die im Westen gegebenen Ursachen für Unruhe und Revolte - Unterstützung der USA-Aggression in Vietnam, Unterdrückung von Sexualität, soziale und berufliche Diskriminierung von Frauen usw. - waren in der DDR nicht gegeben oder so nicht gegeben. An den Universitäten gab es keinen „Mief von 1000 Jahren unter den Talaren“, ebenso wenig Nazi-Hochschullehrer. Es gab andere Gründe für eine mögliche Unruhe wie eine unzureichende Bewältigung der Stalinzeit und Unzufriedenheit mit autoritären Strukturen, aber diese wurden nicht virulent.

Dies lag sicherlich auch daran, dass die DDR 1968 betont reformoffen war. Am 2. Februar begann eine grundlegende demokratische Hochschulreform. Am 6. April fand die Volksabstimmung über die 68ziger Verfassung statt, nicht mit „Zettel falten“, sondern mit einer geheimen Abstimmung dafür oder dagegen (94,5 Prozent der Stimmberechtigten stimmten dafür). In der Verfassung wurde Ulbrichts NÖS-Konzept, das „Neuen Ökonomischen System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft“, verankert.

Der „Prager Frühling“ in der CSSR wie auch das seit Anfang der sechziger Jahre in der DDR entwickelte NÖS-Konzept waren aus heutiger Sicht unterschiedliche Reaktionen von Parteiführungen sozialistischer Länder auf eine komplizierte strategische Gesamtsituation, wie sie sich nach Stalins Tod 1953 für die Sowjetunion und die mit ihr verbundenen Staaten ergeben hatte.

Merkmale dieser Situation waren: Die Fehlentwicklungen und Verbrechen der Stalinzeit standen einer Erneuerung und Vitalisierung des Sozialismus entgegen. Die Sowjetunion hatte sich von den schweren Verwüstungen im Gefolge der Aggression Hitlerdeutschlands noch nicht erholt. Sie hatte aber auf dem Weg der Industrialisierung wichtige Erfolge zu verzeichnen. Die gesellschaftliche Entwicklung in der Sowjetunion hatte deutlich gemacht, dass die 1936 erfolgte Orientierung auf einen alsbaldigen Übergang zum Kommunismus blanker Unsinn war. An Stelle des Sozialismus in einem Lande gab es nunmehr 13 Staaten, die den Sozialismus aufbauen wollten. Der kalte Krieg und, darin eingeschlossen, die Politik des Zurückrollens des Sozialismus waren zu einem wesentlichen Merkmal der internationalen Beziehungen geworden. International zeichnete sich der Zusammenbruch des Kolonialsystems ab. Wichtig war auch: Erwartungen von Stalin (aber z. B. auch von Trotzki), nach 1945 werde es in den kapitalistischen Industrieländern kaum noch eine Entwicklung der Produktivkräfte geben, erwiesen sich als völlig falsch.

Die Sowjetunion reagierte auf diese vielschichtige Situation nach Stalins Tod nicht strategisch, sondern moralisch. Der XX. Parteitag 1956 und die beiden dann folgenden Parteitage der KPdSU waren nicht auf der Höhe der Zeit. „Da aber der XX. Parteitag der KPdSU die ganze Fehlentwicklung in der Stalin-Ära einer einzigen Person anlastete und die sowjetische

Gesellschaft für sakrosankt erklärte, kam aus Moskau kein Reformimpuls.“5 So sehr auch die Verurteilung der Verbrechen und Fehlentwicklungen unter Stalin durch Nikita Sergejewitsch Chruschtschow mutig und ehrenvoll war; so waren die unter Chruschtschow entwickelten Einschätzungen und Schlussfolgerungen in vieler Hinsicht halbherzig und unrealistisch. Der Aufbau der kommunistischen Gesellschaft wurde zur unmittelbar praktischen Aufgabe erklärt. Das Volumen der Industrieproduktion sollte innerhalb von 20 Jahren auf mindestens das Sechsfache und die Arbeitsproduktivität um das Vier- bis Viereinhalbfache steigen.6 Aber das zentralistisch-administrative Planungssystem blieb unangetastet. Immerhin ließ Chruschtschow 1962 die Libermann-Diskussion über eine grundlegende Reform des ökonomischen Systems zu.

Nach der Entmachtung Chruschtschows am 14. Oktober 1964 folgte unter Leonid Breschnjew in der Sowjetunion eine fast bis zum bitteren Ende anhaltende Zeit der regelrechten Verweigerung einer strategischen Debatte. In der wirtschaftlichen und politischen Praxis war es eine Phase der Stagnation. Hinsichtlich anderer sozialistischer Länder, vor allem auch der DDR, wurden Ansätze einer grundlegenden Reformpolitik, mit allen Mitteln bekämpft. Die Gruppe um Erich Honecker und Paul Verner im Politbüro der SED konspirierte alsbald mit Breschnjew gegen Ulbricht und dessen Konzept.

Neben Ungarn war es vor allem die DDR unter Walter Ulbricht, die nach dem Mauerbau am 13. August 1961 zunächst drei Jahre mit Rückendeckung der Sowjetunion unter Chruschtschow, sich nachdrücklich um ein strategisches Konzept einer „Entstalinisierung auf dem Gebiet der Ökonomie“7 bemühte und zugleich vorsichtige Schritte unternahm, um das politische System zu demokratisieren. Erklärtes Hauptziel war es, „den Kampf um die höchste Arbeitsproduktivität, um die effektivste Form der sozialistischen Planung, Leitung und Organisation der gesellschaftlichen Prozesse“ zu führen8 und so den Sozialismus zu befähigen, hinsichtlich der Steigerung der Arbeitsproduktivität (als der nach Marx und Lenin entscheidenden Frage der Überlebtheit bzw. Überlegenheit eines Gesellschaftssystems) die kapitalistischen Industrieländer zu übertreffen.

Theoretische Basis dieses Konzepts war ein Verständnis des Sozialismus als „lange Periode“ derart, „daß der Sozialismus nicht eine kurzfristige Übergangsperiode in der Gesellschaft ist, sondern eine relativ selbständige sozialökonomische Formation“.9 Mit der Losung „überholen ohne einzuholen“ wollte Ulbricht deutlich machen, dass der Sozialismus hinsichtlich der Lebensweise andere Wege gehen müsse als der Kapitalismus. Wichtige Dokumente dieses Konzepts waren: die Staatsratserklärung von 1961 zur Verbesserung der Staat-Bürger-Beziehungen; die NÖS-Richtlinie von 1963, das Jungendkommunique´ „Der Jugend Vertrauen und Verantwortung“ von 1963 und schließlich 1968, als dieses Konzept bereits deutlich in eine Krise geraten war, die Artikel 42, 43 und 44 der DDR-Verfassung von 1968 über die „Gemeinschaften“ als selbständig handelnde Wirtschaftseinheiten und über die Gewerkschaften. Uwe-Jens Heuer, der die Artikel 42 und 43 formuliert und dann im Verfassungskommentar interpretiert hatte, schreibt dazu in seiner Biographie: „Ich wollte „die DDR reformieren, aber nicht, um sie auf diese Weise schrittweise zu beseitigen, sondern um ihre dauerhafte Existenz zu sichern.“10 Das war auch meine Position.

Elemente dieses Konzepts waren neben dem Verständnis der sozialistischen Betriebe als Gemeinschaften, die zur Verwirklichung der volkswirtschaftlichen Gesamtstrategie „eigenverantwortlich ihre Geschäftstätigkeit als sozialistische Warenproduzenten“ ausarbeiten, vor allem: eine neue Qualität demokratischer Mitwirkung der Werktätigen nach Art. 42 in den Betrieben, „unmittelbar und mit Hilfe ihrer gewählten Organe“. Derartige Organe sollten nach Art. 44 neben den Gewerkschaften als „Produktionskomitees“ bezeichnete Arbeiterräte und „ständige Produktionsberatungen“ sein.11 der Ausbau des genossenschaftlichen Eigentums in Landwirtschaft, Handwerk und Wohnungswirtschaft, die Gründung halbstaatlicher Betriebe mit privatem und staatlichem Anteil.

Die ersten Schritte bei der Umsetzung des NÖS-Konzepts in der ersten Hälfte der sechziger Jahre stimmten optimistisch. Es gab ein groß angelegtes Experiment mit etwa 100 Großbetrieben, VVB’s, auch mittleren und kleineren Betrieben, das sehr erfolgreich war, sowohl hinsichtlich der Steigerung der Arbeitsproduktivität als auch der Exportfähigkeit der DDR. Von 1962 bis 1966, in fünf Jahren erhöhte sich die Industrieproduktion der DDR um 25 Prozent, im Bereich der Mess-, Steuer- und Regelungstechnik um 85 Prozent.12

Das Konzept scheiterte dann am Widerstand der Sowjetunion unter Leonid Breschnjew, dem die ganze Linie nicht passte. Als 1965 Verhandlungen der DDR mit der Sowjetunion über den Perspektivplan bis 1970 anstanden, war ein Ergebnis, dass die Sowjetunion die für die DDR lebensnotwendigen Erdöllieferungen stark reduzierte.13 Sie verlangte außerdem für den nächsten Fünfjahresplan von der DDR die Erwirtschaftung von Devisen für sich in einem Ausmaß, die faktisch auf die wirtschaftliche Ruinierung der DDR hinauslief. Heftige verbale Reaktionen von Erich Apel, dem Verhandlungsleiter der DDR, führten dazu, dass die sowjetische Verhandlungsdelegation sich strikt weigerte, weiter mit Erich Apel zu verhandeln. Das war einer von weiteren Gründen für den Selbstmord von Apel am 3. Dezember 1965. Versorgungsschwierigkeiten als Folgen der sowjetischen Wirtschaftspolitik gegenüber der DDR wurden dann Ende der sechziger Jahre als Ausdruck für das Versagen der Ulbrichtschen Reformpolitik hingestellt.

Auf dem 11. Plenum des ZK der SED vom 15. bis 18. Dezember 1965 nahm die Gruppe um Erich Honecker „offen den Kampf gegen Walter Ulbricht auf. … Berichterstatter auf diesem Plenum war Erich Honecker. Er täuschte Ulbricht, indem er einen ausschließlich auf volkswirtschaftliche Schwerpunkte orientierten Entwurf in Umlauf gab und bestätigen ließ. Anschließend fügte er vorher nicht vorhandene Teile zur Kulturpolitik ein“.14 Ulbricht wurde regelrecht vorgeführt. Wichtige Demokratisierungsansätze, die er mit dem NÖS-Konzept verband (in der Kulturpolitik, hinsichtlich der Jugend- und Medienpolitik, des Dialogs mit der Intelligenz usw.) blieben auf der Strecke. Es begann ein zuweilen dramatischer Kampf innerhalb der SED Führung um die politische Entscheidungsmacht. 1968 hatte die Honecker-Gruppe bereits das Sekretariat des Politbüros der SED in der Hand. Ulbricht konnte zwar noch in der Verfassung sein NÖS-Konzept durchsetzen, aber immer weniger in der Realität. Am 19. März 1970 organisierte Honecker anlässlich des Treffens von Willi Stoph und Willy Brandt in Absprache mit dem KGB die „spontane“ Kundgebung in Erfurt mit den „Willi-Willy-Rufen“, um Ulbricht im Zusammenhang mit dessen Deutschlandpolitik zu diskreditieren. Am 28. Juli 1970 vereinbarte er in Moskau den Sturz von Ulbricht, der dann am 3. Mai 1971 erfolgte.

Eine Realisierungschance hätte das NÖS-Konzept sicherlich nur als konzertierte Aktion der sozialistischen Staatengemeinschaft insgesamt gehabt. Die Auseinandersetzungen in der DDR darum waren aber weitaus mehr als nur ein „innerbürokratischer Konflikt“. Aus der Sicht einer Chance für die Zukunftsfähigkeit der frühsozialistischen Gesellschaften in Osteuropa als funktionsfähiger Sozialismus war das Ulbrichtsche NÖS der intelligenteste Reformversuch, weil er an dem entscheidenden Punkt ansetzte, dem des Kampfes um eine höhere Arbeitsproduktivität und von da aus eine Demokratisierung in den Betrieben und im politischen Leben anstrebte. Vieles spricht dafür, dass der „Prager Frühling“ dagegen mehr elementares Ereignis als Ausdruck von Strategie war. Er war auch mit ziemlicher Sicherheit, und da folge ich Jörg Roesler, kaum eine Chance für einen demokratischen Sozialismus, sondern wohl die erste Chance „für den Kapitalismus in Osteuropa“.15


1 K. Tucholsky, Mit 5 PS durch die Literatur, Berlin und Weimar 1973, S. 272.
2 F. Engels, Einleitung (zu „Die Klassenkämpfe in Frankreich 1848 bis 1850 von Karl Marx, MEW, Band 7, Berlin 1978, S. 509.
3 Ostberlin 1968 – Ende der NÖS-Reformen trotz Bekräftigung, www.sozialistischekooperation.de
4 Sozialismus, 7-8 2008, S. 58. 
5 S. Prokop, Walter Ulbrichts Wirken in den 50er Jahren, in: Geschichtskorrespondenz, Juli 2008, S. 21.
6 Programm der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, in: Programm und Statut der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, angenommen auf dem XXII. Parteitag der KPdSU 17. bis 31. Oktober 1961, Berlin 1961, S. 64.
7 Vgl. J. Rösler, Mit Blick auf 1968: Wirtschafts- und politische Reformen in Osteuropa, in Z., Nr. 74, Juni 2008, S. 108.
8 So Walter Ulbricht noch im Juni 1969 in Moskau. Zitiert nach: E. Trümpler, Gedanken zu Walter Ulbricht, in: Geschichtskorrespondenz, Juli 2008, S. 10.
9 W. Ulbricht, Die Bedeutung des Werkes „Das Kapital“ von Karl Marx für die Schaffung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der DDR und den Kampf gegen das staatsmonopolistische Herrschaftssystem in Westdeutschland, Referat am 12. 9. 1967, zitiert nach: ebenda.
10 U.-J. Heuer, Im Streit, Ein Jurist in zwei deutschen Staate, Baden-Baden 2002, S. 103.
11 Hinsichtlich einer Demokratisierung der Volkskammerwahlen hatte Ulbricht im Staatsrat Anfang der sechziger Jahre die Aufstellung von mehr Kandidaten als Abgeordnete zu wählen waren, in Aussicht gestellt, konnte sich damit aber offensichtlich nicht durchsetzen.
12 Vgl. Bericht des Zentralkomitees an den VII. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, In: Protokoll der Verhandlungen des Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, 17. bis 22. April 1967, Beschlüsse und Dokumente, Berlin 1967, S. 44 f.
13 Vgl. N. Podewin, Walter Ulbrichts späte Reformen und ihre Gegner, in: Geschichtskorrespondenz, a. a. O., S. 17.
14 N. Podewin, a. a. O., S. 16.
15 A. a. O., S. 113.

 







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