NPD-Heimat Krefeld?

28.06.08
TopNewsTopNews, Antifaschismus, NRW 

 

Auch ohne "Rheinland-Zentrale" hofft die NPD-Krefeld auf die Kommunalwahlen

Von Stephan Hagemes

"Schenken Sie uns Ihr Vertrauen! Weil Krefeld unsere Heimat ist." Mit solchen Phrasen "begründet" der Kreisverband Krefeld/Kleve der Nazipartei den Einzug in den Stadtrat bei den nächsten Kommunalwahlen 2009 als kommunales Ziel. Mit dem Versuch, in Krefeld ein NPD-Büro zu eröffnen, scheiterten der ca. 30 Jahre alte Vorsitzende Lars Spönlein und sein NPD-KV aber vorerst am Bündnis "Krefelder für Toleranz und Demokratie".

Die NPD scheint der organisatorische Mittelpunkt der Krefelder Nazis zu sein, jedenfalls bei öffentlichen Auftritten. Nun organisieren sich auch Klever Nazis mit der NPD-Krefeld, man bildete einen gemeinsamen Kreisverband. Am 31.12.2007 belästigte der KV Krefeld/Kleve die Klever Bevölkerung mit einer Kundgebung unter dem Motto: "Todesstrafe für Kinderschänder".
Verkündetes Ziel der nationalistischen Antidemokraten ist der Einzug in den Krefelder Rat bei den nächsten Kommunalwahlen. Der Schwerpunkt des gemeinsamen Kreisverbandes scheint also in Krefeld, der größten Stadt am Niederrhein, zu liegen. Wurde Anfang dieses Jahrtausends der Schwerpunkt rechtsextremer Aktivitäten von Linken im Stadtteil Uerdingen ausgemacht, so versuchen spätestens seit 2007 Krefelder Nazis organisiert in der Innenstadt Fuß zu fassen.
Krefeld hat ca. 244.000 Einwohnende, davon haben ca. 50.000 einen Migrationshintergrund.
Die politische Kultur ist hier sehr provinziell und entsprechend konservativ. CDU und FDP stellen traditionell die Mehrheit im Stadtrat, die SPD steht ihnen politisch oft nahe. Die Ausländerbehörde ist weit über Krefeld hinaus für ihre überaus repressive Praxis bekannt.
Dagegen nimmt das "Bündnis für Menschenrechte und Toleranz, gegen Rassimus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus" seit seiner Gründung Ende 2000 Stellung.

Im März 2008 verteilte die NPD-Krefeld/Kleve im Krefelder Nordbezirk einen menschenrechtsfeindlichen, deutschnationalen und fremdenfeindlichen Hetzflyer mit dem Titel: "Deutsche Zukunft" in die Hausbriefkästen. V.i.S.d.P. ist mal wieder Lars Spönlein.
Diese Verteilaktion meldeten die Nazis auf der Homepage der NPD-Krefeld/Kleve. In der Nordstr. wurden die Flyer von Antifaschisten gefunden. In diesem formuliert die NPD ihren Anspruch in den Rat der Stadt Krefeld einzuziehen, garniert von den zu Beginn dieses Artikels zitierten Phrasen.
 
Seit dem ersten Naziaufmarsch nach 1945 am 13.02.2007 will auch das bürgerliche politische Spektrum die Existenz und Tätigkeit rechtsextremer Aktivisten in Krefeld nicht mehr ignorieren. Nachdem ca. eine Woche vor dem Aufmarsch unter dem Motto "Ein Lichtblick für Dresden", dieser bekannt wurde, gründete sich das Bündnis "Krefelder für Toleranz und Demokratie", an dem bis heute u.a. SPD- und CDU-Krefeld beteiligt sind.
Der Vorsitzende des Kreisverbandes Krefeld der NPD, Lars Spönlein, hatte eine Demonstration zum "Gedenken" an die Bombadierung Dresdens 1945 angemeldet.
Mit zwei Naziaufmärschen, denen sich im Februar 2007 knapp 5.000 und in den Sommerferien knapp 2.000 Gegendemonstrierende entgegenstellten und drei weiteren öffentlichen Propagandaaktionen war das Jahr 2007 seit langem der Höhepunkt rechter Aktionen in Krefeld. Eine ähnliche Größenordnung hatten rechte Umtriebe in Krefeld zuletzt 1992/1993 mit Übergriffen auf MigrantInnen und versuchten Überfällen auf Asylbewerberunterkünften erreicht.
Seit 1994 war es für mehr als zehn Jahre auf Krefelds Straßen relativ ruhig gewesen. Im Rechtsrockbereich fiel die Krefelder/Düsseldorfer Band "Barking Dogs" nur vorübergehend durch ihre Proberäume in zwei Krefelder Bunkern auf.
1998 versuchten die Republikaner mit dem Krefelder Kandidaten Uwe Qualmann erfolglos Wahlkampf zu führen. Eine Verteilaktion beendeten ca. fünf Republikaner angesichts einer erdrückenden Übermacht Anti-Republikanerflyer. REP-Plakate wurden 1998 nur wenige gesehen.

Krefelder Linke hatten dann schon weit früher als 2007 das Anwachsen rechter Aktivitäten in Krefeld bemerkt. Bereits im Bundestagswahlkampf 2005 waren ca. 20 - 30 NPD-Plakate wiederholt an Verkehrsknotenpunkten aufgehängt worden. Der Krefelder Bernd Schiller (Westparkstr. 102) trat als Direktkandidat der NPD bei den BT-Wahlen 2005 an. Dieses Jahr stellte den Beginn der jüngeren NPD-Geschichte in Krefeld dar.

Seit 1994 erschien Antifaschistinnen und Antifaschisten das Nazisammelbecken "Krefelder Forum freies Deutschland" als einzige Nazi-Gruppe in Krefeld aktionsfähig. Diese setzte sich in den 1990ern mehrheitlich aus älteren Nazis zusammen. Deren bekanntestes Mitglied war und ist Hans-Ulrich Hoefs, 1989 Gründer und KV-Vorsitzender der Republikaner in Krefeld und seit 1996 vorbestraft wegen Volksverhetzung. [Fußnote:1989 verließ Höfs die CDU und gründete in Krefeld die "Republikaner", deren Kreisvorsitzender er wurde. Mehrere Krefelder REP-Mitgründer kamen mit Höfs aus der CDU, andere aus der NPD. Seit einigen Jahren ist Höfs nicht mehr als REP tätig, sondern als Initiator und Leiter des "Krefelder Gesprächskreis - Deutsche Politik" und des "Krefelder Forum Freies Deutschland". Über diese beiden Gruppierungen und Höfs wurde auch im Verfassungsschutzbericht NRW informiert. Auch in Krefeld ist sein "Forum" gerichtsbekannt. Höfs wurde 1996 aufgrund eines Flugblattes, dass nach Ansicht des Gerichts an einen Aufruf zum Rassenhass grenzte, zu einer Geldstrafe wegen Volksverhetzung verurteilt.: unsere zeit - Zeitung der DKP24. August 2001]
Die Berichte des Verfassungsschutzes NRW erwähnten 2002 zum letzten Mal das "Forum" und Hans-Ulrich Hoefs.
Seine Aktionsfähigkeit stellte das "Forum" im November 2005 unter Beweis. Toralf Staud war zur Lesung seines Buches "NPD-Die neuen Nazis" in die VHS Krefeld gekommen und ca. 15 Nazis verschiedenen Alters, geführt von Hans-Ulrich Hoefs, kamen ebenfalls, um die Lesung mit nationalistischen Wortmeldungen zu stören. Welle Niederrhein berichtete am 13.02.2007. Auch dazu: http://www.zeit.de/2006/23/Lesereise

Vereinzelt wurden in Krefeld seit 2005 kleinere Nazigrüppchen gesehen, meist im "Gabba"-Outfit.
Der Verfassungsschutzbericht NRW 2005 berichtet von der Verteilung der sogenannten "Schulhof-CD" der NPD an Krefelder Schulen.
Seit Herbst 2006 konnte aufmerksame Menschen in der Krefelder Innenstadt ein auffallendes  Verkleben rechter Aufkleber, vor allem von der NPD bemerken. Ca. zehn Jahre lang waren solche Aufkleber im Stadtbild so gut wie nicht vorhanden gewesen.
Seit spätestens 2007 kann die NPD als organisatorischer Mittelpunkt der Krefelder Naziszene angesehen werden. Diese findet offensichtlich auch bei Jugendlichen Zuspruch. Der auf  Krefelds Straßen und im Gericht zu sehende harte Kern der Nazipartei scheint aus ca. zehn bis 15 überwiegend männlichen Personen zwischen 18 und 30 Jahren zu bestehen.
Für den ersten Naziaufmarsch am 13.02.2007 mobilisierte die NPD-Krefeld ca. 150 Nazis.

Ende Februar 2007 beleidigten der NPD-Kader Michael Jansen (22) und seine Freundin Sandy Schulze (19) einen aus Kamerun stammenden Studenten der Hochschule Niederrhein in Krefeld rassistisch und verletzten ihn mit einer Flasche schwer am Kopf.
Kurz nach dem Übergriff im Februar 2007 erschien ein NPD-Statement auf der Homepage der NPD-Krefeld und als Flyer in mehreren Krefelder Stadtteilen. Diese Stellungnahme war eine Solidaritätserklärung mit den Tätern und machte das Opfer zum Täter. V.i.S.d.P. war der vorbestrafte Holocaustleugner Joachim Schäfer (78). [Fußnote:http://www.rp-online.de/public/article/duesseldorf-stadt/490750/Ex-Lehrer-wieder-als-Volksverhetzer-verurteilt.html]
Am 25.03.2008 wurde Michael Jansen zu einer geringen Geldstrafe wegen Beleidigung verurteilt, und Sandy Schulze erhielt nach Jugendstrafrecht eine Verwarnung für die gemeinschaftlich begangene schwere Körperverletzung.
Die Anwälte der NPDler kommen selbst aus der rechten Szene. Sandy Schulzes Anwalt, Dr. Björn Clemens, baut aktuell die rechtsextreme Partei "pro-NRW" auf. (Fußnote: Siehe Lotta 26, Frühjahr 2007, S. 24!)
An jedem der drei Verhandlungstage des Strafrechtsprozesses kam der harte Kern der NPD-Krefeld zur Unterstützung in das Amtsgericht Krefeld. Der KV-Vorsitzende Lars Spönlein und zwischen sechs und zwölf NPD-ler waren immer mit dabei. Diese gehören fast alle zum bekannten "Stammpersonal" der Krefelder NPD.
Am 25.03.2008 kam auch der Sprecher des "Krefelder Forum freies Deutschland", Hans-Ulrich Hoefs, mit drei weiteren älteren Männern dazu.
Neben dem rassistischen Übergriff verübten Nazis in Krefeld 2007 Sachbeschädigungen, Nazischmierereien, u.a. am Schaufenster der Krefelder "Lebenshilfe" für Menschen mit Behinderungen und pöbelten wiederholt Linke und Menschen mit Migrationshintergrund an.
Am 07.07.2007 mutete die Krefelder NPD der Krefelder Bevölkerung  zwei Infostände zu. Zuerst am Rathaus des Krefelder Stadtteils Uerdingen und danach auf dem Markt des Stadtteils Hüls versuchten ca. 12-15 NPDler ihre fremdenfeindlichen und nationalistischen Hetzschriften zu verteilen. Die NPD Krefeld bekam dabei Unterstützung aus Meerbusch und Neuss. Dabei fiel antifaschistischen Gegnern nicht nur das Klische-Nazioutfit, sondern auch das jugendliche Alter ca. vier NPDler auf. U.a. Lars Spönlein und Michael Jansen waren wieder mit dabei.
Ein kurzer Höhepunkt rechtsextremer, nationalistischer Propaganda war der zweite Nazi-Aufmarsch in Krefeld am 21.07.2007, wieder angemeldet vom Kreisverbandsvorsitzenden Lars Spönlein. Die 209 NPD-Demonstranten am 21.07. bestanden zu mindestens einem Viertel aus Heranwachsenden.   
Im Vorfeld dieses Aufmarsches hatten vermutlich NPD-Sympathisanten Plakate des Bündnisses "Krefelder für Toleranz und Demokratie" gegen den Aufmarsch zerstört, bzw. mit rechten Parolen, Zahlencodes und Symbolen beschmiert. Ca. 50 Plakate wurden Albert Koolen,  dem Anmelder der Gegendemo Anfang Juli 2007 nachts vor die Haustür geworfen.
Im August bekam Albert Koolen einen "Hausbesuch". Der ca. 20jährige kahlköpfige Mann klingelte am 16.08.07 bei Nachbarn des Anmelders beider Demonstrationen gegen die NPD-Aufmärsche in Krefeld. Die NPD griff ihn auch auf ihrer Homepage persönlich an, mit Unterstellungen knapp unterhalb der Strafbarkeitsgrenze.
Im Oktober 2007 stellte die NPD wieder mal ihre Menschenfeindlichkeit auf Krefelds Straßen zur Schau. Für den 06. Oktober hatte der Vorsitzende der Krefelder NPD, Lars Spöhnlein, einen Infostand auf der Blumenthalstr. vor dem alten DGB-Haus angemeldet. Obwohl dort auch ein Gedenkstein für die Opfer des Nazi-Faschismus steht, wurde der Stand genehmigt.
Ca. 30 Nazis u.a. aus Krefeld und Geldern  forderten zwei Stunden lang mit einem Transparent die Einführung der Todesstrafe in der Bundesrepublik, nachdem die Polizei ca. 70 Nazi-Gegner des Platzes verwiesen und 40 in Gewahrsam genommen hatte. Diese haben mittlerweile einen Bußgeldbescheid wegen "Verstoß gegen das Versammlungsgesetz" bekommen.
Die Nazi-Demo in Neuss am 13.10.2007 fand unter Beteiligung der NPD-Krefeld statt.Am 27.10.2007 führte die NPD in Geldern eine Saalveranstaltung mit der NPD Krefeld durch.
Ebenfalls im Oktober 2007 platzte eine braune Bombe. Im Internetforum der NPD-Krefeld diskutierten Anhänger der Nazipartei über den Kauf einer Eigentumswohnung auf der Lindenstr. 147 in Krefeld und die Einrichtung einer "Rheinland-Zentrale". Ob diese Diskussion im öffentlichen Forum nur Dummheit war oder Absicht, um die Reaktionen zu testen, ist unklar. Die anvisierte Wohnung liegt schräg gegenüber der Wohnung Albert Koolens vom Anti-Nazibündnis "Krefelder für Toleranz und Demokratie" und mitten in einem stark von Migranten bewohnten Viertel.

Am 10.01.2008 organisierte das Bündnis im betroffenen Viertel einen von gut 400 Krefelderinnen und Krefeldern besuchten Informationsabend mit anschließender Demonstration gegen die Kaufabsichten der NPD. Diese hatte auf ihrer Homepage zu Störaktionen aufgerufen. Kurz bevor die Veranstaltung beginnen sollte, erschienen 15 Nazis auf dem Platz vor dem Veranstalltungsort stellten sich mit einer NPD-Fahne vor ca. 45 junge Antifas und viele Jugendliche aus dem Viertel. Das Stammpersonal der NPD und Lars Spönlein war wieder mit dabei.
Die mehr als riskante Aktion der Nazis ist nicht leicht zu erklären. Vielleicht hofften sie auf eine Eskalation und damit den Informationsabend zu stören. Die NPD-Krefeld behauptet, einige ihrer Leute in die Veranstaltung hineingeschmuggelt zu haben. Stören konnten sie weder den Referenten, noch die Diskussion und auch nicht die anschließende Demonstration zur Lindenstraße.

Für Sonntag, den 13.01. hatte der Krefelder NPD-Führer Lars Spönlein eine sogenannte "Mahnwache" vor der Lindenstr. 147 angemeldet (von 11:00 bis 16:00 Uhr). Sie wurde genehmigt und durch ein massives Polizeiaufgebot durchgesetzt. Mit einer Hundertschaft sperrte die Polizei ab Sonntag Morgen Teile der Lindenstraße ab. Knapp 30 Nazis kamen aus Krefeld, Düren und Geldern, um Lars Spönlein und Ingo Haller, dem Vorsitzenden der NPD-Düren und deren nationalistischen Hetzreden zu huldigen.
Nach dem Ende des Nazi-Spuks machten kleinere und größere Nazi-Gruppen die Innenstadt unsicher. Sie trafen oft auf antifaschistischen Widerstand.
Am 16.02.2008 beteiligte sich die NPD Krefeld/Kleve an der Nazi-Demo in Dresden.

Am 28.03.2008 hat der Kreisverband Krefeld/Kleve der Nazipartei auf seiner Jahreshaupt-versammlung den Krefelder Vorsitzenden Lars Spönlein im Amt bestätigt. Der alte und neue "Führer" kündigte an: "Die NPD wird in Krefeld, in den nächsten Wochen und Monaten, auch mit Großveranstaltungen wieder in die Öffentlichkeit gehen." Der "Wahlkampf" für die kommenden Kommunalwahlen habe schon mit der Versammlung am 28. März begonnen.
Lars Spönlein trat 2007 auch als Redner bei Nazi-Aktionen am Niederrhein auf, bei der Demo in Neuss am 13.10. 2007 und bei der Kundgebung am 31.12.2007 in Kleve.

Nach den Erfahrungen des Jahres 2007 und es ersten Quartals 2008 kann die NPD-Krefeld/Kleve zwischen 30 und 200 Nazis vom ganzen Niederrhein mobilisieren. Unabhängig von angemeldeten Aktionen erscheinen immer wieder Nazigruppen bis zu ca. 15-köpfiger Stärke. Diese setzen sich überwiegend aus jungen Rechten zwischen 18 und 25 Jahren zusammen. Hierbei handelt es sich nicht immer um das NPD-Stammpersonal. Ob es organisierte Kameradschaftsstrukturen in Krefeld gibt, ist unklar. Jedenfalls werden in unregelmäßigen Abständen Aufkleber des sogennanten "Freien Widerstandes" geklebt.
Für das Jahr 2009 steht Krefelder Antifas höchstwahrscheinlich ein brauner Wahlkampf bevor. Dabei wird die Zusammenarbeit sowohl mit den beiden Krefelder Bündnissen und Nazigegnern am ganzen Niederrhein, als auch mit Krefelder Migrantinnen und Migranten für eine erfolgreiche Arbeit gegen die Nazis in Krefeld und am Niederrhein bedeutend bleiben.

Stephan Hagemes, Rote Antifa Krefeld

Der Artikel wurde in gekürzter Form in der Printausgabe der antifaschistischen Zeitschrift Lotta #31 erstveröffentlicht.







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