Parteitag der Linken in Cottbus – was war, was ist, was bleibt aus bayerischer Sicht?


27.05.08
TopNewsTopNews, Debatte, Linksparteidebatte 

 

Jedenfalls die Erkenntnis, das Hochmut vor dem bekannten Fall kommt. Das mussten zumindest die männlichen Bewerber aus Bayern für den Parteivorstand – mehr bzw. weniger gefasst – zur Kenntnis nehmen. Der Spitzengenosse Klaus Ernst wurde mit sage und schreibe 59,2 % als Parteivize bestätigt, eine schallende Ohrfeige für den Mitbegründer einer der Ursprungsparteien der Partei DIE LINKE. Zuvor musste er sich die Nachfrage einer bayerischen Delegierten gefallen lassen, warum er sich in seinem Stimmkreis (Unterfranken) bei der Aufstellungsversammlung der Liste zur kommenden Landtagswahl in Bayern, nicht für eine Frau eingesetzt habe und stattdessen für die Aufhebung der Frauenquotierung eingetreten sei. Er musste sich anhören, dass die Bewerberin für Platz zwei immerhin das bayernweit beste Einzelergebnis der Partei bei den Landratskandidaturen eingefahren hatte (immerhin 6%). Seine Antwort war dann wohl der Grund, für sein Ergebnis. Man könne mit ihr nicht genügend Stimmen generieren, so Ernst. Verständnisloses Kopfschütteln war die Reaktion nicht nur etlicher weiblicher Delegierter. Vetternwirtschaft dürfte der wahre Grund sein. Die ersten beiden Listenplätze in Unterfranken sind nicht nur Männer, sondern Gewerkschaftssekretäre und Ernst bekanntlich 1. IGM Bevollmächtigter in der 55.000 Einwohner Stadt Schweinfurt. Offener Satzungsbruch? Dort und für Ernst zumindest kein Thema.

Noch dicker kam es für den notorischen Selbstdarsteller und verhassten ehemaligen WASG Landeschef in Bayern, Fritz Schmalzbauer. Dieser zappelte nicht nur schon vor seiner Vorstellung auf der Bühne herum, seine Vorstellung war wenig Aussagekräftig und ohne programmatische Inhalte, außer: „mit mir geht’s in den bayerischen Landtag!" Die Konsequenz war mit unter 40% der Stimmen im zweiten Wahlgang der gemischten Liste, die Abwahl aus dem Parteivorstand der Partei DIE LINKE, trotz anstehender Landtagswahlen in Bayern und seiner Kandidatur in Oberbayern.

Da er deshalb in der Folge auch einen seiner unkontrollierten Wutausbrüche zum Besten gab- die zumindest jetzt auch außerhalb von Bayern bekannt sein dürften – hat der ehemalige Spitzengenosse wohl bis in alle Ewigkeit letztendlich nur noch seinen Kreisvorsitz im oberbayerischen Kreisverband Rosenheim, der ihm als Bühne bleibt.

Anny Heike, Spitzenkandidatin in Mittelfranken zur bayerischen Landtagswahl, erreichte im ersten Wahlgang der Frauenliste hingegen ein anständiges Ergebnis von 60,8 % – getoppt nur noch von Irene Müller (NRW), Janine Wissler (Hessen) und Sahra Wagenknecht (Berlin) mit 70,5%. Die Wortführerin der kommunistischen Plattform lies gerade die neue Parteivize Halina Wawzyniak – in Einzelwahl mit mageren 61% gewählt, Wagenknecht hingegen hatte über 20 Mitbewerberinnen- rethorisch und inhaltlich alt aussehen. Auch wenn Wagenknecht diesmal nicht für den Posten einer Parteivize kandidierte, unterstrich sie damit nochmals die innerparteiliche Akzeptanz ihrer Person und Positionen, gerade gegenüber ihren innerparteilichen Gegnern - allen voran den Reformopportunisten des „Forum demokratischer Sozialismus" (fds). Anny Heike sitzt zusammen mit dem abgewatschten Klaus Ernst jedenfalls damit als einzige Bayerin für weitere zwei Jahre im 44köpfigen Parteivorstand. Diesem gehört auch wieder Thies Gliess an, der zwar in seiner Vorstellung von einer Wiederwahl gar nicht ernsthaft ausging, aber dann nicht nur die Delegierten überzeugen konnte, sondern auch Kaliber wie Ralf Krämer oder besagten Schmalzbauer auf die Plätze verwies.

Es bleibt die Frage, was der abgewatschte Gewerkschaftsfunktionär Ernst und das oberbayerische Rumplestielschen Schmalzbauer aus ihren Ergebnissen für Konsequenzen ziehen. Schmalzbauer vermutlich gar keine, den dieser hat schon lange vor seiner Abwahl abgewirtschaftet, es selber aber bis Sonntag nicht begriffen. Klaus Ernst hingegen sollte sich gut überlegen, an wen er sich künftig hält und ein weiter so seines Verhaltens gerade in seinem Heimatland Bayern, würde ihm vermutlich nicht nur den Posten des Parteivize kosten sondern auch sein Bundestagsmandat. Dies liesen Delegierte aus Bayern im Gespräch mit uns am Samstag bereits durchblicken.

Die Partei DIE LINKE in Bayern würde gut daran tun, ab sofort nur noch ihre erfolgreichen und inhaltlich akzeptierten Persönlichkeiten im Landtagswahlkampf in den Vordergrund zu rücken – damit dürfte jetzt zumindest eine Person wegfallen: Fritz Schmalzbauer.

Siggi Sorglos







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