Landtagswahlen in Salzburg und Kärnten / Österreich

01.03.09
TopNewsTopNews, Politik, Internationales 

 

Von Dieter Braeg

Die Ausgangslage:
Insgesamt sind in den beiden österreichischen  Bundesländern am 1.3. 2009 knapp 830.000 Österreicherinnen und Österreicher wahlberechtigt. In Kärnten sind es etwa  440.000 Kärntnerinnen und Kärntner  und rund 386.000 Salzburgerinnen und Salzburger. Die Wahlen werden von zwei Neuerungen begleitet: Erstmals bei einer Landtagswahl ist in Kärnten und Salzburg auch Briefwahl möglich. Außerdem darf erstmals bei Landtagswahlen ab 16 Jahren gewählt werden.
In Salzburg fand ein Wahlkampf statt bei dem die beiden "Regierungsparteien" SPÖ und ÖVP sich gegenseitig kaum ins Gehege kamen.  Die populistische FPÖ die in den Wahlkampf die sich mit Heimatland  reimende Heitmathand einbrachte, war höchstens ein Test, wie tief WählerinWähler sinken würde, wenn diese Partei siegreich sein würde.

In Kärnten allerdings, da ging man mit harten Bandagen in den Wahlkampf, Haiders BZÖ hatte ja dem verstorbenen Landeshauptmann versprochen:
 "Wir passen auf Dein Kärnten auf.. Garantiert!"

und dieses Versprechen wurde gehalten.  Das Wahlergebnis zeigt eine schwere Niederlage für die Sozialdemokratie, die bürgerliche ÖVP konnte  zulegen und die Nachlassverwalter von Jörg Haider waren überzeugende Wahlsieger. Die Rechtspopulisten  werden in Kärnten weiterhin den Landeshauptmann stellen und damit in der politischen Landschaft in Österreich eine Sonderrolle einnehmen. Das war nicht nur die "Ehrerbietung" für Jörg Haider was da als Landtagswahlergebnis herausgekommen ist. Da siegte die Dumpfheit. Kärnten hat mit  über 12% Arbeitslosigkeit und zwei Milliarden Euro Schulden eine schwere Last zu tragen, an der hauptsächlich Jörg Haider mitschuldig war.

Bei einer Wahlbeteiligung von 77,13%  die etwa ein Prozent niedriger war, gab es in Kärnten folgendes vorläufiges Endergebnis:

 

Partei

 

 

 

LT2009

 

 

 

LT2004

 

 

 

Differenz

 

 

 

Stimmen

 

 

 

 

 

 

 

Stimmen

 

 

 

 

 

 

 

Stimmen

 

 

 

 

 

 

 

Gesamt 

 

 

 

342.069

 

 

 

 

 

 

 

332.199

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ungültig 

 

 

 

6.103

 

 

 

 

 

 

 

5.698

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gültig 

 

 

 

335.966

 

 

 

 

 

 

 

326.501

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

- BZÖ 

 

 

 

152.799

 

 

 

45,48%

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

- SPÖ 

 

 

 

96.067

 

 

 

28,59%

 

 

 

125.475

 

 

 

38,43%

 

 

 

-29.408

 

 

 

-9,84%

 

 

 

- ÖVP 

 

 

 

55.442

 

 

 

16,50%

 

 

 

37.960

 

 

 

11,63%

 

 

 

17.482

 

 

 

4,87%

 

 

 

- GRÜNE 

 

 

 

16.770

 

 

 

4,99%

 

 

 

21.846

 

 

 

6,69%

 

 

 

-5.076

 

 

 

-1,70%

 

 

 

- FPÖ 

 

 

 

12.721

 

 

 

3,79%

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

- STARK 

 

 

 

202

 

 

 

0,06%

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

- GPÖ 

 

 

 

184

 

 

 

0,05%

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

- KPÖ 

 

 

 

1.781

 

 

 

0,53%

 

 

 

1.937

 

 

 

0,59%

 

 

 

-156

 

 

 

-0,06%

 

 

 

- SONSTIGE 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

139.283

 

 

 

42,66%

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

In Salzburg blieb zwar alles so wie es war, trotzdem verloren die beiden Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP, während da die FPÖ Stimmengewinne zu verzeichnen hatte. Die Heimathand samt Heimatland fand Zuspruch und lässt ahnen was in weiteren Wahlkämpfen aus dem Rechtspopulistischen Lager zu erwarten ist.

Vorläufiges Endergebnis Salzburg:

&nbs

LTW 2009                                        LTW 2004

SPÖ         39,56%     106341      45,40%     125382

ÖVP        36,21%       97332       37,92 %    104723

FPÖ        13,23%       3555           8,69%      24007

GRÜNE    7,24%       19463           7,99%      22080

BZÖ       3,76%      

10108

Das die "Blauen" gewonnen haben -also die FPÖ - die 4 % zulegte, wird in Salzburg kaum etwas ändern, denn es wird wohl wieder unter der Landeshauptfrau Gabi Burgstaller  eine große Koalition aus SPÖ und ÖVP geben. Burgstaller kurz vor der Wahl :"Es kann knapp werden, am Sonntag. Deshalb hoffe ich fest darauf, dass Sie mich mit Ihrer Stimme im Kampf um Arbeitsplätze, soziale Gerechtigkeit und ein modernes Salzburg unterstützen."

Wahlberechtigt waren in Salzburg  386068 Menschen. Die Wahlbeteiligung ging stark zurück und lag bei  70,62%. Im Jahre 2004 gingen noch  276192 Menschen wählen, was  77,32% entsprach.
Das lag wohl auch am wirklich inhaltsarmen Wahlkampf der im Bundesland Salzburg geführt wurde. Das die Grünen unter dem Ergebnis von 2004 blieben, hat auch damit zu tun, dass man den Europaparlamentarier Voggenhuber, er ist ein Urgestein der Grünen aus Salzburg, nicht mehr zur Europawahl nominierte.

Die beiden Landtagswahlen führten im Grunde nur zu der Einsicht das in beiden österreichischen Bundesländern alles bleibt und blieb wie es war. Das ist auch gut so, denn noch immer dürfen Wahlen nichts verändern, täten sie es, sie wären verboten!
Wählen ist erlaubt, Abwählen bleibt verboten!

Dieter Braeg







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