Erhalt des Nokia-Werkes in Bochum - jetzt online unterschreiben!

18.01.08
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Verbot von Massenentlassungen!

"Weil Nokia der Profit nicht ausreicht, sollen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Kosten tragen", erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der LINKEN in NRW, Ingrid Remmers, und fordert "ein Verbot von Massenentlassungen für Unternehmen, die schwarze Zahlen schreiben. Subventionen müssen grundsätzlich an Bedingungen der Standort- und Arbeitsplatzsicherung geknüpft sein."
Hinter der Schließung von Nokia in Bochum stecke ein Subventionsbetrug allererster Güte. Nachdem der finnische Konzern jahrelang sämtliche EU- und Landesfördermittel abgegrast habe, wolle Nokia nun in Ungarn und Rumänien weitere Förderungen einstreichen. Der Versuch von Wirtschaftsministerin Thoben, rechtliche Schritte der Rückforderung prüfen zu lassen, zeige die Unfähigkeit der schwarz-gelben Landesregierung. Remmers ergänzt: "Aus der Hoffnung von Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz, Nokia würde es sich noch einmal überlegen, spricht die völlige Hilflosigkeit der Kommunalpolitik."

DIE LINKE verurteile die Beschlüsse der Unternehmensleitung zur Schließung des Werkes in Bochum aufs Schärfste und unterstütze die Gewerkschaft IG Metall in ihrem Abwehrkampf. Ingrid Remmers: "Den Kolleginnen und Kollegen bei Nokia muss ein Hartz IV-Schicksal erspart bleiben! Kurzfristig brauchen wir ein Moratorium für Nokia, bis ausreichend industrielle Ersatzarbeitsplätze in der Region geschaffen sind."

Die CDU/FDP-Landesregierung habe mit ihrer Abkehr vom bisherigen Förderkonzept genau den falschen Weg eingeschlagen: "Statt der Konkurrenz der Städte um die wenigen Gelder brauchen wir eine Konzentration der Finanzmittel der EU und des Landes auf die Region und insbesondere auf Bochum." Da das Allgemeinwohl in Gefahr sei, fordere die LINKE die Landesregierung auf, die Vergesellschaftung im Sinne der Landesverfassung als letztes Mittel anzuwenden, um ausreichend Arbeitsplätze in der Region zu erhalten.

Der Landesverband DIE LINKE. NRW hat auf seiner Homepage eine Online-Unterschriften-Aktion für den Erhalt des Nokia-Werkes in Bochum gestartet:

http://www.dielinke-nrw.de/frnokiabochumunterschreiben.html

 

 







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