Grüner Eiertanz um Hartz IV


Bildmontage: HF

22.11.07
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NRW-Grüne fordern Metzger zum Parteiaustritt auf und verteidigen gleichzeitig die Hartz-Gesetze

Von Edith Bartelmus-Scholich

Der nordrhein-westfälische Grünen-Vorsitzende Arndt Klocke hat den Grünen-Politiker Oswald Metzger zum Parteiaustritt aufgefordert. «Was Metzger macht, ist peinlich und unwürdig», sagte Klocke am Mittwoch der Nachrichtenagentur ddp in Düsseldorf. «Wenn er meint, dass man mit Erpressungen bei den Grünen Politik machen kann, sollte er die Partei besser verlassen, auch noch vor dem Nürnberger Parteitag», so Klocke. Was Metzger zu Sozialhilfe-Empfängern gesagt habe, sei «beschämend».

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Metzger erwägt seit Wochen den Austritt bei den Grünen und will dies von den Entscheidungen auf dem Bundesparteitag am Wochenende in Nürnberg abhängig machen. Anlass für die Überlegungen sind unterschiedliche Auffassungen über den sozialpolitischen Kurs der Partei. Dem Parteitag liegt u.a. ein Antrag vor  eine Erhöhung des  ALG II – Regelsatzes auf 420 Euro monatlich in die Forderungen aufzunehmen.

 

 

Vor diesem Hintergrund schüttete Oswald Metzger, Landtagsabgeordneter und selbst ernannter Wirtschaftsexperte der Grünen in Baden-Württemberg Öl ins Feuer, indem er  in "stern.de", der Online-Ausgabe des Magazins "Stern", brutal formulierte, wie er Menschen sieht, die auf Sozialhilfe angewiesen sind: "Viele sehen ihren Lebenssinn darin, Kohlehydrate oder Alkohol in sich hinein zu stopfen, vor dem Fernseher zu sitzen und das Gleiche den eigenen Kindern angedeihen zu lassen. Die wachsen dann verdickt und verdummt auf", heißt es in dem Interview. Das Online-Magazin zitiert Metzger zudem mit den Worten: "Wir können doch heute schon bei Sozialhilfe- Biografien über Generationen beobachten, dass Menschen, die von Transfereinkommen leben, nicht aktiviert werden. Sozialhilfeempfänger werden keineswegs schöpferisch aktiv." Nach heftiger Kritik auch aus seiner eigenen Partei hat Metzger, der auch Kuratoriumsmitglied der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft"  das Interview mit dem "Stern" als von ihm nicht autorisiert und als verkürzt dargestellt bezeichnet.

Die Kritik an den menschenverachtenden Äußerungen Metzgers und die bevorstehende Schärfung des sozialpolitischen Profils auf dem Parteitag der Grünen, sollte jedoch nicht als Zeichen einer politischen Wende missverstanden werden. Gleichzeitig hat nämlich der nordrhein-westfälische Grünen-Vorsitzende Arndt Klocke die Arbeitsmarktreform «Hartz IV» verteidigt. «'Hartz IV' war kein Fehler, sondern diese Reform hatte Fehler», sagte Klocke in Düsseldorf der Nachrichtenagentur ddp. Die Entscheidung für eine Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe «war und ist richtig». Auf dem Parteitag gehe es um Korrekturen und um die Profilierung der Grünen als Oppositionspartei. 

22.11.07

 


VON: EDITH BARTELMUS-SCHOLICH

ebs@scharf-links.de




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