Der hilflose "Anti-Neoliberalismus"
Samstag 20. Januar 2018

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Politik 

Von systemcrash

Die Diskussionen um die neue GroKo und die Debatten in der PDL brechen nicht ab. Sie alle aber offenbaren einen fundamentalen Mangel: kaum jemand kann eine 'wirkliche' Alternative zur Kapitalverwertung als gesellschaftliches Organisationsprinzip aufzeigen.

Peter Nowak hat in einem Artikel bei Heise (16.01.2018) eine interessante Denkfigur ...

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Jeremy Corbyn und Angela Merkel und das „pomphafte Reden vom Besten der Menschheit“
Samstag 20. Januar 2018

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Debatte Debatte, Krisendebatte, Politik 

Von Walter Gröh

„Labour-Chef Jeremy Corbyn wirbt für eine andere Weltordnung, die auf internationaler Solidarität basiert“        ( www.freitag.de/autoren/der-freitag/radikaler-bruch ),

Angela Merkel steht als ‚Kohl-Enkelin‘ für Neoliberalismus und nennt das „Soziale Marktwirtschaftin Zeiten der Globalisierung und ...

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Bundesregierung muss Völkerrechtsbruch der Türkei verurteilen
Samstag 20. Januar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

"Angesichts des verbrecherischen Überfalls der türkischen Armee auf Afrin im Norden Syriens muss die Bundesregierung einen sofortigen Rüstungsstopp verhängen. Merkel und Gabriel müssen den eklatanten Bruch des Völkerrechts durch den Nato-Partner Türkei gegen die Kurden in Syrien deutlich verurteilen", erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikerin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zum türkischen Angriff im Norden Syriens. Dagdelen weiter: 

"Wer jetzt ...

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Offener Brief der Jusos Saar an die SPD-Delegierten
Freitag 19. Januar 2018

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Politik Politik, Debatte, Saarland 

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Parteitagsdelegierte,

Wir alle diskutieren daheim und auf der Arbeit, wägen immer wieder für uns ab, zwischen dem erneuten Gang in eine Große Koalition oder dem Gang in die Opposition. Die Debatten der vergangenen Tage dokumentieren: Viele von uns machen sich große Sorgen um die Zukunft der Sozialdemokratie und um die Zukunft unseres Landes. Wir alle spüren, dass unser Land nach Veränderung schreit. Wir kommen zu dem Schluss, dass der erneute Eintritt in ...

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BUND–Brief zum SPD-Sonderparteitag: GroKo nur mit sozial-ökologischer Erneuerung
Freitag 19. Januar 2018

Umwelt Umwelt, Politik, Bewegungen 

Von BUND

Im Vorfeld des am Sonntag in Bonn stattfindenden SPD-Sonderparteitags wendet sich der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)  in einem Brief an die Delegierten des Parteitags und fordert die SPD auf, im Rahmen von möglichen Koalitionsverhandlungen klare Zielstellungen und konkrete Maßnahmen in einen Koalitionsvertrag aufzunehmen, die eine sozial-ökologische Erneuerung unseres Landes einleiten. Dazu sagt Olaf Bandt, BUND-Bundesgeschäftsführer ...

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CDU/CSU/SPD-Sondierungsergebnisse verletzen Menschenrechte und Völkerrecht
Freitag 19. Januar 2018

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Politik Politik, Bewegungen 

Gemeinsame Erklärung von Pro Asyl, den Flüchtlingsräten Berlin und Nordrhein-Westfalen, der Internationalen Liga für Menschenrechte, des Komitees für Grundrechte und Demokratie und der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen 

Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen appellieren an Parteimitglieder, ihre Zustimmung zu verweigern

„Damit die Asylverfahren schnell, umfassend und rechtssicher bearbeitet werden können, ...

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Frieden fördern statt Trump unterstützen
Freitag 19. Januar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Atomdrohungen gegen Nordkorea, die Zuspitzung in Nahost und Destabilisierung in Lateinamerika, der Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen, der Austritt aus der UNESCO, Kürzungen für das UNRWA-Hilfswerk – so sieht die außenpolitische Bilanz des US-Präsidenten nach einem Jahr im Amt aus“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des morgigen Jahrestages der Amtseinführung von Donald Trump. Die Außenpolitikerin weiter:

„Trotz ...

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Fracking-Verbot ohne Ausnahmen statt Fracking-Forderung der FDP
Freitag 19. Januar 2018
Umwelt Umwelt, NRW, Politik 

Zu dem Pro-Fracking-Vorstoß der FDP erklärt Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Mitglied im Umweltausschuss: 

„Nach der Bundestagswahl und den gescheiterten Jamaika-Sondierungen lässt die FDP beim Fracking endgültig die Maske fallen. Ihr stellvertretender Fraktionsvorsitzender Michael Theurer trommelt nun vehement für den Einsatz der unbeherrschbaren Risikotechnik im Schiefergestein. Dabei haben die internationalen Erfahrungen gezeigt, dass Fracking zu ...

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Türkei: Erdogan schickt Panzer gegen kurdische Autonomie
Freitag 19. Januar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

Europäische Union muss Militäroffensive auf Afrin in Nordsyrien ächten

Martina Michels, Mitglied in der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei, erklärt zur Militäroffensive der türkischen Truppen und deren Einmarsch in Nordsyrien: 

„Es ist unerträglich, dass Erdogans Türkei nach den massiven Truppenverlegungen an die türkisch-syrische Grenze nun kurdische Dörfer in Nordsyrien rund um die Stadt Afrin angreifen lässt. Nicht nur die ...

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Gabriels abenteuerlichen Panzerdeal mit Erdogan stoppen
Freitag 19. Januar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung darf die Modernisierung von Leopard-II-Panzern in der Türkei durch den Rüstungskonzern Rheinmetall nicht genehmigen. Die geplante Aufrüstung der türkischen Armee ist abenteuerlich und fällt zusammen mit Erdogans Militäroffensive im Norden Syriens. Eine solche Genehmigung käme einem grünen Licht der Bundesregierung für Erdogans völkerrechtswidrigen Feldzug gegen die Kurden in Syrien gleich“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und Außenpolitikerin ...

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"Nein zur Groko und derzeitigen Politik der SPD"
Donnerstag 18. Januar 2018

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Bewegungen Bewegungen, Politik, NRW 

Von „No-Climate-Change“ und „#NoGroKo“

Verschiedene Gruppen mobilisieren zu Protesten beim SPD-Parteitag am 21.1.

Unter dem Motto "Nein zur Groko und Politik der SPD" mobilisieren verschiedene Gruppen zum SPD-Parteitag am 21.1. im Bonner WCCB. "Wo SPD draufsteht, ist CDU drin", erklärte Martin Behrsing vom Erwerbslosenforum Deutschland und einer der Anmelder, und weiter: "Die zentralen sozialen, ökologischen und ökonomischen Probleme werden nicht gelöst." In ...

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SPD, was hat Dich bloß so ruiniert?
Donnerstag 18. Januar 2018

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Debatte Debatte, Politik 

Von Reinhold Schramm

Die SPD wirkt wie ein Hochstapler, der den Schwindel, der gerade aufgeflogen ist, mit dem nächsten vergessen machen muss.

»SPD nach den Sondierungen. Sie sind keine cleveren Händler. Die SPD wirkt wie ein Schiffchen, das in den Wellen mal hier, mal dorthin trebt. Der Parteiführung fällt täglich Neues ein, das in den Sondierungen fehlte. Die Jusos sind ziemlich unzufrieden.«

Vgl. Tageszeitung, ...

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