Das Hamas Regime lenkt ein: Das „Wunder" von Gaza
Dienstag 19. September 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Siegfried Buttenmüller

Das Hamas Regime hatte 10 Jahre im Gazastreifen die Macht und führte mehrere Kriege gegen Israel. Auch mit dem Regime der israelischen Autonomiebehörde und der Fatah Bewegung von Abbas, welches Gebiete im Westjordanland kontrolliert, gab es blutige Auseinandersetzungen.

Beide Regime sind jedoch weitgehend Stellvertreter anderer Regime. Hinter Hamas steht das Regime des arabischen Emirats von Katar.  Das Hauptquartier der Hamas befindet sich ...

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Diskussionsbeitrag zum Artikel Spanien Katalonien
Dienstag 19. September 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Mia Réty aus Katalonien

Ein sehr lesenswerter Artikel - ich würde gerne ein paar Bemerkungen dazu "loswerden: der Wunsch der Katalanen nach Unabhängigkeit besteht schon sehr lange "immer mal wieder" und ist auch der starken Unterdrückung des Katalanischen, der katalanischen Kultur und der Sprache im Franquismus geschuldet. Nach dem Tod Francos erfuhr Spanien - inklusive Katalonien - eine sehr rasche Entwicklung und einen "Pseudoreichtum" - die Menschen bekamen in den ...

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Zur kapitalistischen Krise in Katalonien: Antikapitalismus oder Separatismus? - 17-09-17 20:52
Nashorn-Drama am Kap
Dienstag 19. September 2017

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Umwelt Umwelt, Internationales 

Von WWF

Zum Welt-Nashorn-Tag (22.9.): Jeden Tag werden drei Nashörner gewildert / Studie: Wildtiermafia verlegt Verarbeitung von Nashorn-Horn nach Südafrika

Jeden Tag werden allein in Südafrika beinahe drei Nashörner getötet – mehr als tausend im Jahr. Darauf weist der WWF zum Welt-Nashorn-Tag am Freitag hin. Die seltenen Dickhäuter sind massiv von der Wildereikrise betroffen, die Afrika vor rund zehn Jahren erfasst hat. Über 7.100 der Tiere fielen der ...

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Der „Cybersecurity Act“ der EU-Kommission ist scheinheilig
Dienstag 19. September 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

Die Europäische Kommission legt heute ihren angekündigten „Cybersecurity Act“ vorg. Im Rahmen dieses Maßnahmenpaketes zur Cybersicherheit soll unter anderem die bereits existierende Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) zu einer Cybersicherheitsbehörde ausgebaut werden. Hierzu kommentiert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko:

„Es ist richtig, die Cybersicherheit zivilen Behörden zu überlassen. Allerdings gehe ich davon aus, dass die ENISA ...

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Ein pietätloses Schauspiel
Dienstag 19. September 2017

Foto: Jimmy Bulanik

Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, News 

Für zwei Stunden war Edwin Wagensveld ein Veranstalter in Enschede.

Von Jimmy Bulanik

Enschede - Ein Aufwand für sehr wenig ohne Wert. Am Sonntag, 17.09.2017 fand der Zeit von 14 Uhr bis 16 Uhr fand dort eine Veranstaltung von Rechten statt. Angekündigt wurden 5.000 Rechte für den Tag. An dem Veranstaltungsort befanden sich lediglich 52 subkulturelle Rechte aus wenigen Ländern, abseits der öffentlichen Wahrnehmung auf dem Blidensteinpark. Insgesamt waren mehr ...

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ROG: Myanmarische Fotojournalisten sofort freilassen
Montag 18. September 2017

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Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist besorgt über die Festnahme eines myanmarischen Fotojournalisten und seines Assistenten in Bangladesch. Minzayar Oo und Hkun Lat waren im Auftrag des deutschen Magazins GEO in der südlichen Stadt Stadt Cox's Bazar unterwegs, um die Situation der Rohingya zu dokumentieren, die vor den Gräueltaten in Myanmar nach Bangladesch geflohen sind und dort Schutz suchen (http://t1p.de/wnsa). Die Behörden in ...

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Gabriels Aussage zu Ramstein ist Bankrotterklärung gegenüber Völkerrecht
Montag 18. September 2017
Internationales Internationales, Politik, Rheinland-Pfalz 

"Entweder lügt der Außenminister zum US-Drohnenkrieg, oder er hat überhaupt keine Ahnung was sein Haus hierzu verlautbart hat. Dieses Herumeiern nehmen wir nicht hin", kommentiert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko die Aussagen des SPD-Politikers Sigmar Gabriel zur Bedeutung des Stützpunktes Ramstein.

Im Interview mit dem Videoblogger Tilo Jung behauptet Gabriel, es gebe keine Belege dass Anlagen des US-Kommandos AFRICOM im rheinland-pfälzischen ...

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Zur kapitalistischen Krise in Katalonien: Antikapitalismus oder Separatismus?
Sonntag 17. September 2017

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Debatte Debatte, Internationales 

Von Siegfried Buttenmüller

In Spanien breitet sich die kapitalistische Krise weiter aus. Das Land hatte nach dem Tod des faschistischen Diktators Franco 1975 Beitrittsgesuche an die Europäische Gemeinschaft gestellt und wurde bis 1986 Vollmitglied Spanien wurde sozusagen zum Musterknaben Europas und zum Vorbild vieler Länder, die seitdem der Europäischen Union beigetreten sind. Die Infrastruktur wie öffentliche Einrichtungen und Verkehrswege konnten mit EU Hilfen erheblich ...

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Diskussionsbeitrag zum Artikel Spanien Katalonien - 19-09-17 20:43
Österreich: Rentenvorbild oder nicht?
Sonntag 17. September 2017

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Internationales 

Von Holger Balodis

Derzeit tobt bei der Rente ein Glaubenskrieg: Taugt Österreich für uns als Vorbild oder nicht? Bereits im Sommer hatte Prof. Bert Rürup in einem Interview mit dem Mannheimer Morgen die Richtung vorgegeben: „Kein Vorbild für Deutschland“. In der ARD-Wahlkampfsendung vom 5. September bügelte Moderatorin Sonia Mikich den Verweis von Sahra Wagenknecht auf die guten österreichischen Renten regelrecht vom Tisch: Das sei nicht vergleichbar, Wagenknecht ...

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Digitalökonomie: EU muss gegen Steuertricks von Facebook, Apple, Amazon und Co. vorgehen
Samstag 16. September 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen, Internationales 

Von Attac

Aktuelle Gesetzeslage mangelhaft / Attac fordert Systemwechsel hin zu starker Gesamtkonzernsteuer

Die EU muss stärker gegen die Steuertricks der digitalen Ökonomie vorgehen. Das fordert das globalisierungskritische Netzwerk Attac anlässlich der Tagung des EU-Finanzministerrates (ECOFIN) am heutigen Freitag und morgigen Samstag in Tallinn.

Attac begrüßt den Vorstoß der Finanzminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Spaniens zur Einführung ...

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Türkei begründet Akhanlis Auslieferung
Freitag 15. September 2017

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Internationales Internationales, NRW, Köln 

Türkische Unterlagen zur Auslieferung Dogan Akhanlis in Spanien eingetroffen / Stellungnahme der Bundesregierung

Von Mercedes Pascual Iglesias

Die Türkei hat die Unterlagen zur Auslieferung Dogan Akhanlis dem Spanischen Außenministerium offenbar am 08.09.2017 zugeleitet. Das Verteidigerteam wurde am 12.09.2017 über die entsprechende Verbalnote der türkischen Botschaft an das Ministerium informiert. Die Unterlagen selbst sind den Rechtsanwälten noch nicht ...

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Die Bundesregierung trägt Mitschuld am globalen Wiedererstarken des Hungers
Freitag 15. September 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„Der Hunger ist weltweit wieder auf dem Vormarsch, die Zahl der Hungernden im letzten Jahr von 777 auf 815 Millionen gestiegen. Diese erschreckenden Zahlen müssen der Bundesregierung ernsthaft zu denken geben, denn sie ist für diese tödliche Entwicklung mitverantwortlich“, kommentiert Niema Movassat, Sprecher für Welternährung der Fraktion DIE LINKE, den aktuellen Bericht der Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) zu Hunger und Unterernährung. „Wenn die nächste ...

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