Ein rechtsgeschichtlicher Rückblick

von DGS

Am 20. Mai 1958 verurteilte der Bundesgerichtshof Dr. jur. Johann Mertens wegen Ver­gehen nach § 90a StGB damaliger Fassung (Mitgliedschaft in einer verfassungsfeindli­chen Vereinigung) in Tateinheit mit Verbrechen nach § 129 Abs. 1 ...

Kommentar von Max Brym

Der österreichische Vizekanzler H.C. Sprache ist unmittelbar nach der Veröffentlichung des Videos, in welchem ein Gespräch mit einer angeblichen russischen Oligarchin gezeigt wird, zurückgetreten. Die Koalition aus FPÖ und ÖVP ist beendet. Am Montag geht es im österreichischen Parlament um den Verbleib des smarten jugendlichen Kanzlers Sebastian Kurz. Generell wird in der deutschen Medienlandschaft und darüber hinaus des Video und sein Inhalt ...

Von BUND

Zahlreiche Chemikalien gelten als ordnungsgemäß registriert und werden in großen Mengen auch in Alltagsprodukten eingesetzt – trotz fehlender Sicherheitsdaten zu ihrem Gefährdungspotential. Das ist das Ergebnis einer monatelangen Auswertung von Daten des Bundesamtes für Risikobewertung (BfR) durch den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) mit Unterstützung des European Environmental Bureau (EEB). Aus den Rechercheergebnissen ergibt sich ein dringend ...

Von Attac

Umweltschäden im Amazonas: Mehr als 260 Organisationen weltweit verurteilen Straffreiheit für Ölkonzern / Heute auch Aktion in Berlin

Mehr als 260 Organisationen, Netzwerke, Gewerkschaften und Bewegungen weltweit, die mehr als 280 Millionen Menschen vertreten, haben zum heutigen 21. Mai mobilisiert, um die Straffreiheit des Ölkonzerns Chevron in Ecuador zu verurteilen. Zudem bitten sie den Präsidenten von Ecuador in einem Offenen Brief darum, die ...

Von Vier Pfoten

VIER PFOTEN nimmt die Wahlprogramme der großen Parteien unter die Lupe

Am 26. Mai findet die Europawahl statt. Gesetze, die im EU-Parlament erlassen oder angestoßen werden, gelten auch in Deutschland. Die Wählerinnen und Wähler können bei der EU-Wahl daher großen Einfluss nehmen – auch auf den Tierschutz. Die internationale Tierschutzorganisation VIER PFOTEN wollte im Vorfeld der Wahl wissen, wie die Parteien zum Thema  ...

Von WWF

Internationaler Tag der Biologischen Vielfalt am 22. Mai: WWF fordert mehr Einsatz von Angela Merkel für den Schutz Biologischer Vielfalt

Zum Internationalen Tag der Biologischen Vielfalt am 22. Mai fordert der WWF die Verdopplung der deutschen Mittel für den internationalen Biodiversitätsschutz auf mindestens eine Milliarde Euro pro Jahr. Hier brauche es Zusagen von der Bundesregierung, so der WWF: „Auf der Erde entsteht ein ökologischer ...

Von PETA

PETA übt scharfe Kritik an lobbyfreundlicher Politik der Bundeslandwirtschaftsministerin

Laut aktueller Tierschutznutztierhaltungsverordnung (Abschnitt 5, Paragraf 24 (4)) muss es Sauen im Kastenstand möglich sein, ihre Gliedmaßen und Köpfe im Liegen voll auszustrecken. Dies bestätigten auch bereits mehrere deutsche Gerichte, darunter das Bundesverwaltungsgericht. Doch anstatt diese vor Jahren getroffene Regelung einheitlich ...

Von BUND

Im Umland Berlins wird es wieder wilder: Im Fläming, nur etwa 25 Kilometer südlich der Hauptstadt, konnte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) erstmals eine Europäische Wildkatze im Bundesland Brandenburg nachweisen. „Für den Wildkatzenschutz in Deutschland ist dieser Fund von herausragender Bedeutung“, erläutert Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND. Bisher gab es im gesamten Nordosten Deutschlands noch keine eindeutigen Nachweise der seltenen ...

Von Hannes Sies

Immer noch sitzt mit Julian Assange einer der mutigsten und erfolgreichsten Journalisten der westlichen Welt in Britischer Hochsicherheitshaft. Hintergrund ist eine mehr als windige Anklage wegen angeblicher „minderschwerer Vergewaltigung“ in Schweden, hinter der pure politische Verfolgung eines ...

Von Peter Berens

Angesichts der angekündigten Werksschließungen bei Thyssenkrupp-Steel bekommt es NRW-Ministerpräsident Laschet kurz vor der Europawahl mit der Angst vor Aktionen zu tun.

EU-Auflagen zu hoch?

"Das Stahl-Joint-Venture mit Tata Steel (kann) aufgrund von Bedenken der EU-Kommission nicht zustande kommen. Wir (nehmen) daher eine grundsätzliche Neubewertung unserer Strategie vor. Diese würde auch zur Absage der Teilung des ...

Von NABU

Grundlagen schaffen für wirksame Gegenmaßnahmen

Im Rahmen internationaler Abkommen hat sich Deutschland zum Schutz der Biodiversität und deren nachhaltiger Nutzung  verpflichtet. Um den Rückgang der biologischen Vielfalt aufzuhalten und in einen positiven Trend umzukehren, sind bessere Datengrundlagen erforderlich, die  mehr Arten – auch in geschützten Gebieten –  erfassen. Potentiell negative Einflussfaktoren müssen bewertet und ...

Von BUND

Zum Auftakt des Jubiläumsjahres „30 Jahre Grünes Band – 30 Jahre Öffnung des Eisernen Vorhangs“ fordert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), das Grüne Band als größten Biotopverbund Deutschlands komplett unter Schutz zu stellen. „Der Lebensraumverbund entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze ist eine Schatzkammer der Artenvielfalt, die über 1.200 gefährdeten Tier- und Pflanzenspezies ein Refugium bietet“, sagt Hubert Weiger, Vorsitzender des ...