Von BundesprecherInnenrat der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE

Es geht um den Antrag G.04. der AntragstellerInnen BAG Betrieb und Gewerkschaft, BAG Hartz IV, BAG Sozialistische Linke

„Der Parteitag möge beschließen: Gute und verkürzte Arbeit und sanktionsfreie Mindestsicherung statt BGE-Illusionen.“

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Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Die eher seltsame Diskussion in Großbritannien zur Rückeroberung der Souveränitat nach der Episode der Unterwerfung in der EU wirft die Frage auf, woher dieser "Krampf" rührt. Bei der Suche danach taucht unerwartet ein bislang  unbeachtetes Buch "The <link&nbsp;...

Von Dr. Nikolaus Götz

Gewisse im Sinne von Karl Marx unproduktive Apparatschicks in der Partei DIE LINKE stemmen sich gegen eine alte, ’urlinke’ Forderung nach der gerechten Verteilung der menschlichen Produktion. In einem öffentlichen Aufruf an die Parteimitglieder begründen sie, warum sie die „Forderungen nach einem BGE grundsätzlich“ (!) falsch finden“. Die drei diesen Aufruf zeichnenden Vertreter argumentieren primär ’rein machtpolitisch’, in dem sie einfach behaupten, es ...

Statt sauberer Information kübelt ARD-aktuell ihre Doppelmoral über‘s Publikum / Hauptsache, ihre primitiven Feindbilder wirken

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

„Was ist das?“, fragt der TV-Reklame-Sprecher und hebt eine Klobürste ins Bild: „Ist es A: ein Lockenwickler? Oder B: ein Kleiderbügel? Wenn Sie die Antwort wissen und gleich die 0900… anrufen, können Sie 200 Euro gewinnen.“ Ähnlich verfährt die Tagesschau. Sie nimmt ...

Von FV Courage

Am 5.1. beschlossen Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder eine Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns. Unterschiedliche Beschlüsse einzelner Bundesländer sorgen für Unverständlichkeit.

Die zweite Corona-Welle zeigt: die bisherigen Maßnahmen waren unzureichend, die Pandemie in den Griff zu kriegen! Die Infektionszahlen steigen, wenn auch etwas lang­samer. Krankenhäuser stehen vor drohender Ãœberlastung der Intensiv- ...

Von Rüdiger Rauls

Der Bitcoin eilt von einem Hoch zum andern. Erdacht als demokratisches Zahlungsmittel,  ist er zum Spielball einer Elite von Spekulanten geworden.

Kinderjahre

Als Folge der Finanzkrise, die im Jahre 2007 begonnen hatte, erblickte der Bitcoin Ende 2008 das Licht der Welt, von Sathoshi Nakamoto aus der Taufe gehoben. Unter der Bezeichnung „Peer-to-Peer Electronic Cash System“ sollte er eine demokratische Alternative zum bestehenden ...

Von Hannes Sies

Gericht hält an perfider Lüge fest, Assange sei kein Journalist, die Publikationen von Wikileaks seien nicht von der Pressefreiheit gedeckt. Wie totalitäre Staaten decken USA und Großbritannien damit ihre Kriegsverbrechen gegen die Enthüllung durch freie Berichterstattung. Ziel: Sie wollen ein Imperium der Angst errichten.

Am gestrigen Montag hat London den Auslieferungsantrag des US-Justizministeriums für den WikiLeaks-Gründer Julian Assange ...

Die Krise als Chance – für reaktionäres philosophisches Gelaber

Von Johannes Schillo

„Das Coronavirus fordert nicht nur viele Menschenleben, es wird auch sehr viel philosophischen Unsinn hervorbringen“, stellte das Feuilleton der Neuen Züricher – erstaunlich hellsichtig und unübertrefflich zynisch – bereits im Frühjahr 2020 (NZZ, 16.4.) fest. Der Fall ist übrigens eingetreten. Aber die Warnung des Feuilletonisten war gar nicht ernst gemeint, sie galt nur dem ...

Von Meinhard Creydt

Solidarität kommt bei solchen Mitbürgern wenig zustande, die nur an ihre „Freiheit“ denken und alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Seuche von diesem Standpunkt aus ablehnen. Dieser Egoismus bzw. Egozentrismus selbst in der Zeit der Pandemie (vgl. dazu Creydt 2020) hat gesellschaftliche Voraussetzungen. Privateigentum und Konkurrenz sind tragende Momente der Marktwirtschaft. Sie senken die Bereitschaft zum Gemeinsinn. Nur auf die eigene Gruppe ...

Zu Netto-Null-Emissionen bekennen sich Autokonzerne, Staaten und Fridays for Future - mit Klimagerechtigkeit hat das wenig zu tun. Maßnahmen, die durch CO2-Reduktion eine Klimaneutralität anstreben, haben oft negative (Umwelt-)Auswirkungen

Von Eva Rechsteiner

Nach Daimler jetzt auch Audi: Der Automobilhersteller möchte seine Autowerke bis 2025 klimaneutral machen. Ende November veröffentlichte der IT-Branchenverband Bitkom eine Umfrage [1], laut der ...

Von Inge Höger

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen warnen Politiker*innen und Mediziner*innen bereits seit dem Frühjahr 2020 vor einer Ãœberlastung des Gesundheitswesens. Es mehren sich die Warnungen, dass die Intensivbetten der Republik nicht ausreichen für eine angemessene Versorgung aller Patient*innen. Trotz dieser Warnungen werden in Deutschland weiter Krankenhäuser geschlossen. 2020 wurden zwanzig weitere Kliniken mit 2.144 Betten und ca. 4.000 Stellen ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Nach dem Covid-19-Virus kommt ein mutierter Virus und dann noch einer, denn die Evolution schreitet bekanntermaßen mittels ’Mutation’ voran. Nach dem ersten ’Lockdown’ kommt der zweite, dann der dritte und noch viele, viele weitere, denn die von Politikern erlassenen Bekämpfungsmaßnahmen gegen die virale Sintflut kennen im Gegensatz zur Natur kaum Entwicklung. Mit Maske und Händewaschen, mit Lüften und Abstandhalten, schon ist das Ende der allgemeinen, ...