Der unsägliche Eiertanz um das Impfdesaster
Dienstag 26. Januar 2021
Debatte Debatte, Soziales, Wirtschaft 

Von Matthias Nomayo

Noch bevor die Kampagne richtig angelaufen war, zeichnet sich schon ab, dass uns die Pandemie wohl noch recht lange begleiten wird – und wohl auch noch lange über den Stichtag 21. September hinaus (zu dem Frau Merkel vorsichtshalber schon mal ihre vollmundigen Versprechungen bezüglich „Ende Sommer“ präzisiert hat). Schuld daran ist eigentlich nur, dass alle Beteiligten so selbstlos gehandelt haben, unsere EU-Kommission und unser Gesundheitsminister ...

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Zur ZeroCovid-Kampagne
Dienstag 26. Januar 2021
Soziales Soziales, Bewegungen, Debatte 

Von Volker Ritter

Der Aufruf wird ja viel diskutiert. U.a. bei Jour Fixe. Ich unterschreibe ihn aus folgenden Gründen nicht:

  • Der Aufruf fordert mehr ordnungspolitische Eingriffe gegen eine Pandemie ohne ihre Ursachen einzubeziehen.
  • Der Aufruf ignoriert die Klassenherrschaft der Bourgoisie und deren Interesse gerade in Krisen über Ordnungspolitik neoliberale Modelle zu fördern. Naomi Klein hatte in "Schock" hier bereits einige  ...
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Die schöne Maas-Mär der Tagesschau
Sonntag 24. Januar 2021
Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

Sogar eine Grußadresse aus dem Berliner Witzfigurenkabinett an US-Präsident Biden wird ignoriert

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Heiko Maas, der Alleskönner: Höchste Zeit für die längst verdiente Würdigung. Hat er doch gerade erst eine politische Volte der Extraklasse vollbracht: dem vorigen US-Präsidenten bis zu dessen Abgang die Stiefel geleckt (1, 2) und nun gleich dem Neuen von oben herab angeboten, „mit den USA an einem ...

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Kurzarbeitergeld: das Geschenk an die Konzerne – europaweit
Sonntag 24. Januar 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Schon kurz nach der vorherigen weltweiten Wirtschaftskrise, die als „Finanzkrise“ bezeichnet wurde, hatte sich in der EU herum gesprochen, dass ein massives Kurzarbeitergeld-Programm, wie es von Deutschland in den Jahren 2007 bis 2009 aufgelegt wurde, eine wirksame Maßnahme für die Entlastung der Unternehmen sein kann. Sie können mithilfe der Kurzarbeit und den flexiblen Arbeitszeitmodellen ihre Belegschaft passgenau an die Auftragslage ...

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Corona als Berufskrankheit? Bei der Arbeit an COVID-19 erkrankt
Samstag 23. Januar 2021
Soziales Soziales, Arbeiterbewegung, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Wer sich bei der Arbeit mit dem neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 infiziert, beziehungsweise an COVID-19 erkrankt, sollte dies bei dem zuständigen Unfallversicherungsträger als Arbeits-, oder Wegeunfall, beziehungsweise Berufskrankheit anzeigen. Die Leistungen sind hier deutlich besser als bei der gesetzlichen Krankenversicherung. Das ist vor allem wichtig, weil bislang wenig über Spätfolgen bekannt ist.

Das ...

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Kandidat*innen-Check der AKL Nordrhein-Westfalen für die Aufstellung der Landesliste zu den Bundestagswahlen 2021
Freitag 22. Januar 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von AKL NRW

DIE LINKE tritt für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung ein. Sie ist angetreten als eine Partei, die Politik mit und für die Menschen macht. Das Programm der LINKEN beginnt mit dem Satz: „DIE LINKE als sozialistische Partei steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft… Wir halten an dem Menschheitstraum fest, dass eine bessere Welt möglich ist.“ Und für dieses Ziel kämpfen wir außerparlamentarisch und auch in den Parlamenten. Vor diesem ersten Satz des ...

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Linke Sicherheitspolitik – eine Replik auf die europapolitischen Forderungen von Matthias Höhn
Donnerstag 21. Januar 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Internationales 

Von Özlem Alev Demirel

Mit dem Papier „Linke Sicherheitspolitik“ verfolgt Matthias Höhn, Bundestagsabgeordneter der LINKEN, nach eigenen Angaben die Absicht, vor allem innerhalb der Partei eine Debatte anzustoßen. In der Tat können seine Aussagen so nicht unkommentiert stehen bleiben, denn er fordert die Partei u.a. in seinen europapolitischen Passagen dazu auf, einen überaus problematischen, ja sogar gefährlichen Weg, einzuschlagen. Im Kern plädiert er für eine ...

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Arme sollen für Masken sparen
Mittwoch 20. Januar 2021
Soziales Soziales, Debatte, Politik 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Dümmer und zynischer geht's nimmer. Bei Stückpreisen von bis zu 6 € ist es Menschen mit nur kleiner Rente, in Grundsicherung oder mit niedrigem Einkommen unmöglich, dem Zwang zum Tragen der FFP2-Masken zu folgen. Das aber sieht das Bundesarbeitsministerium ganz anders und läßt verlauten: "Trotz allem müssen Haushalte, die Grundsicherung erhalten, wie alle anderen Haushalte auch, dieses Geld für das einteilen, ...

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Zur Methodologie des Aufrufeschreibens
Mittwoch 20. Januar 2021
Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Eine Nachbemerkung zur ZeroCovid-Initiative

von Detlef Georgia Schulze

Meine Anmerkungen von Sonntag zur ZeroCovid-Initiative schwankte etwas zwischen

•      der Kritik (in Fußnote 2), die „Unterzeichnenden sprechen nicht als Gewerkschaftsmitglieder und Lohnabhängige (die sie vielleicht zu einem gar nicht geringen Anteil sind), sondern erteilen einen ‚aufgeklärten Ratschlag‘ an die werten Mit-Lohnabhängigen und die ...

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Broken Arrows: Atomwaffen-Unfälle & Beinahe-Katastrophen
Mittwoch 20. Januar 2021
Debatte Debatte, Internationales, Rheinland-Pfalz 

Atomwaffenverbotsvertrag endlich unterzeichnen

Von Axel Mayer, Mitwelt Stiftung Oberrhein

Nach der Ratifizierung durch 50 Länder wird der von den Vereinten Nationen 2017 verabschiedete Vertrag zum Verbot von Atomwaffen am 22. Januar 2021 in Kraft treten - allerdings ohne die Teilnahme der Atommächte der Welt. Deutschland hat wegen der US-Atombomben in Büchel und wegen ...

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Trumps letztes Gefecht
Mittwoch 20. Januar 2021
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

Auch wenn US-Präsident Trump nun seinen Platz für seinen Nachfolger Biden räumt, sind seine Anhänger doch weiterhin in der amerikanischen Gesellschaft vorhanden. Neben der wirtschaftlichen Entwicklung ist deren Stimmung eine wichtige Grundlage für die weitere innere Entwicklung der politischen Verhältnisse in den USA.

Unerwartet

Als Trump 2016 die Wahl gewann, fielen die Propheten, Meinungsforscher und Meinungsmacher aus  allen Wolken. ...

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WDR-Doku: Der Fall Assange: Eine Chronik
Dienstag 19. Januar 2021
Debatte Debatte, Kultur, Internationales 

Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies

Das bemerkenswerte an der WDR-Doku (Ausstrahlung angekündigt 20.1.2021, 23:00Uhr): Sie scheint nicht Teil der breiten Anti-Assange-Kampagne zu sein, die auch unsere ARD-ZDF-Medien seit einem Jahrzehnt betreiben. Julian Assange wird ausnahmsweise einmal nicht diffamiert. Vielmehr wird seine Verfolgung durch vor allem US-amerikanische, britische und schwedische Behörden in ihrer Unrechtmäßigkeit kritisiert. Statt wie sehr <link&nbsp;...

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