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Der unsägliche Eiertanz um das Impfdesaster
Dienstag 26. Januar 2021
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Debatte, Soziales, Wirtschaft
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Von Matthias Nomayo
Noch bevor die Kampagne richtig angelaufen war, zeichnet sich schon ab, dass uns die Pandemie wohl noch recht lange begleiten wird – und wohl auch noch lange über den Stichtag 21. September hinaus (zu dem Frau Merkel vorsichtshalber schon mal ihre vollmundigen Versprechungen bezüglich „Ende Sommer“ präzisiert hat). Schuld daran ist eigentlich nur, dass alle Beteiligten so selbstlos gehandelt haben, unsere EU-Kommission und unser Gesundheitsminister ...
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Zur ZeroCovid-Kampagne
Dienstag 26. Januar 2021
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Soziales, Bewegungen, Debatte
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Von Volker Ritter
Der Aufruf wird ja viel diskutiert. U.a. bei Jour Fixe. Ich unterschreibe ihn aus folgenden Gründen nicht: - Der Aufruf fordert mehr ordnungspolitische Eingriffe gegen eine Pandemie ohne ihre Ursachen einzubeziehen.
- Der Aufruf ignoriert die Klassenherrschaft der Bourgoisie und deren Interesse gerade in Krisen über Ordnungspolitik neoliberale Modelle zu fördern. Naomi Klein hatte in "Schock" hier bereits einige ...
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Die schöne Maas-Mär der Tagesschau
Sonntag 24. Januar 2021
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Debatte, Kultur, TopNews
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Sogar eine Grußadresse aus dem Berliner Witzfigurenkabinett an US-Präsident Biden wird ignoriert
Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Heiko Maas, der Alleskönner: Höchste Zeit für die längst verdiente Würdigung. Hat er doch gerade erst eine politische Volte der Extraklasse vollbracht: dem vorigen US-Präsidenten bis zu dessen Abgang die Stiefel geleckt (1, 2) und nun gleich dem Neuen von oben herab angeboten, „mit den USA an einem ...
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Kurzarbeitergeld: das Geschenk an die Konzerne – europaweit
Sonntag 24. Januar 2021
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Wirtschaft, Internationales, Debatte
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Von Gewerkschaftsforum Dortmund
Schon kurz nach der vorherigen weltweiten Wirtschaftskrise, die als „Finanzkrise“ bezeichnet wurde, hatte sich in der EU herum gesprochen, dass ein massives Kurzarbeitergeld-Programm, wie es von Deutschland in den Jahren 2007 bis 2009 aufgelegt wurde, eine wirksame Maßnahme für die Entlastung der Unternehmen sein kann. Sie können mithilfe der Kurzarbeit und den flexiblen Arbeitszeitmodellen ihre Belegschaft passgenau an die Auftragslage ...
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Corona als Berufskrankheit? Bei der Arbeit an COVID-19 erkrankt
Samstag 23. Januar 2021
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Soziales, Arbeiterbewegung, Debatte
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Von Gewerkschaftsforum Dortmund
Wer sich bei der Arbeit mit dem neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 infiziert, beziehungsweise an COVID-19 erkrankt, sollte dies bei dem zuständigen Unfallversicherungsträger als Arbeits-, oder Wegeunfall, beziehungsweise Berufskrankheit anzeigen. Die Leistungen sind hier deutlich besser als bei der gesetzlichen Krankenversicherung. Das ist vor allem wichtig, weil bislang wenig über Spätfolgen bekannt ist.
Das ...
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Arme sollen für Masken sparen
Mittwoch 20. Januar 2021
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Soziales, Debatte, Politik
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Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München
Dümmer und zynischer geht's nimmer. Bei Stückpreisen von bis zu 6 € ist es Menschen mit nur kleiner Rente, in Grundsicherung oder mit niedrigem Einkommen unmöglich, dem Zwang zum Tragen der FFP2-Masken zu folgen. Das aber sieht das Bundesarbeitsministerium ganz anders und läßt verlauten: "Trotz allem müssen Haushalte, die Grundsicherung erhalten, wie alle anderen Haushalte auch, dieses Geld für das einteilen, ...
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Zur Methodologie des Aufrufeschreibens
Mittwoch 20. Januar 2021
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Debatte, Soziales, TopNews
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Eine Nachbemerkung zur ZeroCovid-Initiative
von Detlef Georgia Schulze
Meine Anmerkungen von Sonntag zur ZeroCovid-Initiative schwankte etwas zwischen
• der Kritik (in Fußnote 2), die „Unterzeichnenden sprechen nicht als Gewerkschaftsmitglieder und Lohnabhängige (die sie vielleicht zu einem gar nicht geringen Anteil sind), sondern erteilen einen ‚aufgeklärten Ratschlag‘ an die werten Mit-Lohnabhängigen und die ...
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Trumps letztes Gefecht
Mittwoch 20. Januar 2021
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Debatte, Internationales, TopNews
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Von Rüdiger Rauls
Auch wenn US-Präsident Trump nun seinen Platz für seinen Nachfolger Biden räumt, sind seine Anhänger doch weiterhin in der amerikanischen Gesellschaft vorhanden. Neben der wirtschaftlichen Entwicklung ist deren Stimmung eine wichtige Grundlage für die weitere innere Entwicklung der politischen Verhältnisse in den USA.
Unerwartet
Als Trump 2016 die Wahl gewann, fielen die Propheten, Meinungsforscher und Meinungsmacher aus allen Wolken. ...
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WDR-Doku: Der Fall Assange: Eine Chronik
Dienstag 19. Januar 2021
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Debatte, Kultur, Internationales
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Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies
Das bemerkenswerte an der WDR-Doku (Ausstrahlung angekündigt 20.1.2021, 23:00Uhr): Sie scheint nicht Teil der breiten Anti-Assange-Kampagne zu sein, die auch unsere ARD-ZDF-Medien seit einem Jahrzehnt betreiben. Julian Assange wird ausnahmsweise einmal nicht diffamiert. Vielmehr wird seine Verfolgung durch vor allem US-amerikanische, britische und schwedische Behörden in ihrer Unrechtmäßigkeit kritisiert. Statt wie sehr <link ...
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