Atomwaffenverbotsvertrag endlich unterzeichnen

Von Axel Mayer, Mitwelt Stiftung Oberrhein

Nach der Ratifizierung durch 50 Länder wird der von den Vereinten Nationen 2017 verabschiedete Vertrag zum Verbot von Atomwaffen am 22. Januar 2021 in Kraft treten - allerdings ohne die Teilnahme der Atommächte der Welt. Deutschland hat wegen der US-Atombomben in Büchel und wegen ...

Von Rüdiger Rauls

Auch wenn US-Präsident Trump nun seinen Platz für seinen Nachfolger Biden räumt, sind seine Anhänger doch weiterhin in der amerikanischen Gesellschaft vorhanden. Neben der wirtschaftlichen Entwicklung ist deren Stimmung eine wichtige Grundlage für die weitere innere Entwicklung der politischen Verhältnisse in den USA.

Unerwartet

Als Trump 2016 die Wahl gewann, fielen die Propheten, Meinungsforscher und Meinungsmacher aus  allen Wolken. ...

Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies

Das bemerkenswerte an der WDR-Doku (Ausstrahlung angekündigt 20.1.2021, 23:00Uhr): Sie scheint nicht Teil der breiten Anti-Assange-Kampagne zu sein, die auch unsere ARD-ZDF-Medien seit einem Jahrzehnt betreiben. Julian Assange wird ausnahmsweise einmal nicht diffamiert. Vielmehr wird seine Verfolgung durch vor allem US-amerikanische, britische und schwedische Behörden in ihrer Unrechtmäßigkeit kritisiert. Statt wie sehr <link&nbsp;...

Von Dieter Braeg

Alle Jahre wieder kommt nicht nur das Christuskind, sondern bald danach ein Jahresanfang und da betätigen sich eine Unzahl von Wortkünstlerinnen und Wortkünstlern und wünschen dem Volk was. Das Jahr wechselt die Politikerinnen und Politiker nicht. Es gibt Wechselstuben für Geld, für Politiker und ihr immer suspekter werdendes Treiben noch immer nicht. Da ein Gespenst umgeht, nicht nur in Europa, sich vor allem in Denk- und Sprechwerkzeuge der unverantwortlich ...

Von Alexander Amethystow

Vor den Parlamentsgebäuden in der moldawischen Hauptstadt Chisinau demonstrieren Hunderte von Menschen. Sie fordern die Auflösung des Parlaments und sofortige Neuwahlen. Bei der aufgebrachten Menschenmenge handelt es sich um die AnhängerInnen der am 16. November zur Präsidentin gewählten Politikerin Maia Sandu von der liberalen Partei „Aktion und Solidarität“ (Partidul Actiune si Solidaritate, PAS). Frau Sandu gewann im zweiten Wahlgang mit 57,72% der ...

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

In der Ankündigung der Humanistischen Vereinigung K.d.ö.R. (HV) erklärt der KursTutor stolz, dass man ohne Vorkenntnisse in 6 Wochen geprüfter Humanist mit einem hochwertigen und qualifizierten Zertifikat werden kann. Auch für einen promovierten Philosophen gilt das gedruckte und gesprochene Wort! Allen Humanisten und denen, die es werden wollen, verschlägt es schier den Atem. Da bemüht man sich Jahre und oft auch ein Leben lang, ...

Anmerkungen zur ZeroCovid-Initiative

von Detlef Georgia Schulze

Anfang des Monats hatten Verena Kreilinger, Winfried Wolf und Christian Zeller ein Papier mit dem Titel „Die Pandemie solidarisch europaweit eindämmen<link&nbsp;...

Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies

Hannah Arendt ist berühmt, ihre Totalitarismus-Theorie in unseren Medien omnipräsent - meist vulgarisiert zur „Politischen Kreistheorie“. Weniger bekannt ist ihre philosophische Gegenspielerin Judith Nisse Shklar (1924-92), die der etwas älteren Hannah Arendt Romantizismus, Kalte-Kriegs-Rhetorik, aber auch ahistorisches Festhalten an marxistischer Klassenanalyse vorwarf.

Die in manchen Schulbüchern als Gipfel politischer Kritikfähigkeit ...

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

"Gott sei Dank", muss man wohl bei der CDU sagen, dass der Schiefhals mit dem schrägen Blick und Millionen im Sack nicht zum CDU-Parteivorsitz aufgestiegen ist. Es ist auch für einen Normalbürger schier unvorstellbar, dass ein Mann mit solcher beruflichen Vergangenheit und Einstellung in eine führende Position einer christlichen Partei berufen werden kann. Partner bei der US-Großkanzlei Mayer Brown, Mitglied des ...

Von Georg Korfmacher, München

In ihrem Dezember-Newsletter postuliert die Humanistische Vereinigung K.d.ö.R. (HV): So geht Humanismus! und bietet an: "In sechs Wochen zum Humanismus-Zertifikat". Nach bestandener Abschlussprüfung „gratulieren wir Ihnen zum erfolgreichen Abschluss. Zusätzlich erhalten Sie von uns ein hochwertiges qualifiziertes Zertifikat per Post“. Da stellt sich zwangsläufig die Frage nach der Legitimation des Lehrers und des hochwertig und qualifiziert ...

Von Ernst Wolff

Am Dienstag hat der Generalstab der US Army ein Memorandum veröffentlicht, mit dem er sich in ungewohnter Weise an die Öffentlichkeit wandte. Darin verurteilt er die gewaltsamen Ausschreitungen in Washington am 6. Januar scharf und kündigt an, dass das US-Militär „rechtmäßige Befehle der zivilen Führung befolgen“ und „die Verfassung der USA gegen alle äußeren und inneren Feinde verteidigen werde.“

Außerdem heißt es in dem Schriftstück: „Am 20. Januar 2021 wird ...

Von RIR

Der Präsident der USA, der am 6. Januar zum Marsch auf das Capitol aufrief, hat nicht die Gesellschaft, sondern die ArbeiterInnenklasse gespalten.

Wäre in der Türkei Erdogan abgewählt worden, hätte seine AKP-Anhänger mobilisiert und hätten diese das Parlament gestürmt, wäre das von allen bürgerlichen Medien und PolitikerInnen als Putschversuch bezeichnet worden. Doch was ihnen für die Türkei und Russland gilt, gilt nicht für die ...