Begegnungen in Mecklenburg-Vorpommern
Dienstag 22. Januar 2019
NRW NRW, Bewegungen, Mecklenburg-Vorpommern 

Von Soziales Bündnis Niederrhein

Soziales Bündnis Niederrhein e.V. plant Urlaubsmaßnahmen für Einkommensschwache


Sommer, Urlaubszeit. Für viele Menschen ist dies die schönste Jahreszeit. Einfach entspannt mit der Familie die Zeit genießen und neue Kraft tanken. Für immer mehr Menschen bleibt dies ein Traum.

Besonders Familien und Alleinerziehende, die von sogenannten Transferleistungen leben müssen, bleibt „Urlaub“ ein Fremdwort. Dabei kann Urlaub ...

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Aachener Vertrag bedeutet weitere Aufrüstung
Dienstag 22. Januar 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

Zur heutigen Unterzeichnung des "Aachener Vertrags" durch Bundeskanzlerin Angela Merkel und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates:

"So wünschenswert eine verstärkte deutsch-französische Kooperation in vielen Bereichen auch ist: Der Aachener Vertrag setzt leider völlig falsche Akzente. An zentralen Stellen besiegelt er eine weiter ...

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Lasst den Flüchtenden das Internet!
Dienstag 22. Januar 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

"Ich halte nichts davon, Facebook-Konten von Schleusern im Internet zu löschen. Den Betroffenen fällt es dadurch immer schwerer, Hilfe für eine Überfahrt über das Mittelmeer zu finden. Ich fürchte deshalb, dass Fluchten risikoreicher werden. Noch mehr Tote wären die Folge"; warnt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko.

Der Rat der Europäischen Union hat Europol mit der "Erfassung und Störung der von Schleusernetzen genutzten technischen Infrastruktur" ...

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Schleswig-Holstein muss Gewalt gegen Frauen wirksam entgegentreten
Dienstag 22. Januar 2019
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Auf der kommenden Landtagssitzung wird in Erster Lesung ein Vorhaben der schwarz-gelb-grünen Landesregierung debattiert, das Gewalt gegen Frauen zum Thema hat. Danach sollen unter anderem 30 zusätzliche Frauenhausplätze geschaffen werden. Außerdem soll mit dem Antrag eine Bestandserhebung vorgenommen werden.

Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Abgeordnete aus Schleswig-Holstein:

„Die Zahlen der Frauenhäuser ...

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Immerather Mühle: Genannte Gründe für Abriss gab es nicht, RWE darf nicht mehr Partner sein!
Montag 21. Januar 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Die Linksfraktion sieht sich durch ein aktuelles Gutachten zur Immerather Mühle bestätigt, dass diese zu erhalten gewesen wäre. Dies hatte schon früh das Rheinische Mühlen Dokumentationszentrum (RMDZ) festgestellt[1]. Trotzdem beharrten RWE und die Stadt Erkelenz auf ihrer Aussage, dass die Mühle von Hausschwamm befallen sei. Dazu beriefen sie sich mehrfach auf ein unter Verschluss gehaltenes Gutachten. Inzwischen wurde aber der Schutt der Mühle ...

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Lingen und Ahaus: Proteste gegen die Gefahren der Atomenergie
Montag 21. Januar 2019
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von BBU

Nach den jüngsten Anti-Atomkraft-Protesten in Lingen (Niedersachsen) und in Ahaus (Nordrhein-Westfalen) hat sich der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) am Montag (21.01.2019) erneut mit den Protesten vor Ort solidarisiert. Der BBU fordert die sofortige Stilllegung der Brennelementefabrik in Lingen sowie des Atomkraftwerkes Emsland (AKW Lingen 2). Zudem lehnt der BBU weitere Castor-Atommülltransporte nach Ahaus ab.

Demonstration und Blockade in ...

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Wahlalter 16 jetzt
Montag 21. Januar 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Der Deutsche Bundesjugendring hat seine Forderung nach einer Absenkung des Wahlalters erneuert. Die Linke in NRW unterstützt diese Forderung. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher, erklärt:

"Die CDU NRW hat in der Vergangenheit immer wieder die Absenkung des Wahlalters blockiert. Sie verhindert, dass junge Menschen früh an Wahlen teilnehmen. Die FDP muss in dieser Frage zeigen, wo sie steht. Schließlich fordert sie, das Wahlalter auf 16 Jahre zu ...

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Erfolg für Monika Gärtner-Engel beim Landgericht Essen gegen faschistische Morddrohungen und Beleidigungen
Montag 21. Januar 2019
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von MLPD

Im Herbst letzten Jahres beleidigte und verleumdete der vorbestrafte faschistische Täter Jörg R. aus Marl Monika Gärtner-Engel, Internationalismusverantwortliche der MLPD und Stadtverordnete für AUF Gelsenkirchen, und rief im Internet zu ihrer Ermordung auf. Jetzt urteilte das Landgericht Essen (Aktenzeichen 4 O 170/18) über die Klage von Monika Gärtner-Engel gegen ihn – und gab Monika Gärtner-Engel in allen Punkten Recht. Dem Faschisten R. ist es künftig ...

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Eine Gesellschaft für Alle!
Sonntag 20. Januar 2019
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Diskussionsveranstaltung zur Behindertenpolitik mit den Bundestagsabgeordneten der LINKEN Sören Pellmann und Lorenz Gösta Beutin am 26.01.2019 um 14:00 im Regionalbüro Nord der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Sophienblatt 19, 24103 Kiel.

Menschen mit Behinderungen werden in unserer Gesellschaft immer noch in vielen Bereichen ausgegrenzt. Das geht von Fragen der Barrierefreiheit, über Benachteiligungen bei der Arbeitssuche, bis hin zur ...

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Das Wahlalter muss sinken
Samstag 19. Januar 2019
Politik Politik, News 

Von Bundesjugendring

Das Wahlalter muss sinken. Der Deutsche Bundesjugendring fordert ein Wahlrecht für Jugendliche. "100 Jahre nach Einzug des allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlrechts in Deutschland muss die Jugend endlich auch über die Mitglieder der Parlamente mitentscheiden", sagt Hetav Tek, stellvertretende Vorsitzende des Bundesjugendrings. Am 19. Januar 1919 konnten bei Wahl zur verfassungsgebenden deutschen Nationalversammlung erstmals auch Frauen ihre ...

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Nach dem Kohlegipfel im Kanzleramt: „Mehr Kohle vom Bund, wenig Verantwortung für die Energiekonzerne“
Freitag 18. Januar 2019
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

Am Dienstagabend trafen sich die vier Ministerpräsidenten der betroffenen Braunkohleländer mit Bundeskanzlerin Merkel, Bundesministern sowie Vorsitzenden der Kohlekommission, um die Bedingungen des anstehenden Kohleausstiegs zu verhandeln. Der linke Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel aus NRW kritisiert vor allem die fehlende Verantwortung der Energiekonzerne wie RWE für die Folgekosten:

„Das Lavieren geht weiter. Noch immer gibt es keinen erkennbaren Abschaltplan aber ein Gefeilsche um ...

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Ausgeweitete Ermittlungen gegen hessische Polizisten
Freitag 18. Januar 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Hessen, News 

Von Jimmy Bulanik

In Hessen wird wegen Staatsschutz Delikten gegen derzeit acht Polizisten ermittelt.

Sechs gegenwärtig suspendierten Polizisten des Polizeipräsidium Frankfurt am Main sind bereits betroffen. Es geht um Offizialdelikten basierend auf rechtsextreme Straftaten und Morddrohungen gegen die NSU Nebenklägerin, Seda Bassay -Yildiz aus Frankfurt am Main und deren Familienangehörige via Fax die mit NSU 2.0 gekennzeichnet worden sind.

In Hessen ...

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