Einladung zum Antikriegstag, Sa. 31.8.2109
Freitag 23. August 2019
Saarland Saarland, Bewegungen, News 

Von Waltraud Andruet

Herzliche Einladung zum Antikriegstag 2019

Aktionstag am 31.08.2019

11.00 Uhr, St. Johanner Markt Saarbrücken

Kein Krieg gegen den Iran – Keine neuen Atomwaffen – Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Abrüsten statt aufrüsten

Am 1.9.1939 überfiel die deutsche Wehrmacht Polen und riss damit die Menschen in die Katastrophe des Zweiten Weltkriegs. Wir gedenken auch dieses Jahr am ...

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Die Wissenschaft bestätigt die Forderung der LINKEN, die Umrechnung der Ostlöhne beizubehalten
Freitag 23. August 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Endlich widerspricht auch die Wissenschaft der Mär von den zu hohen Ostrenten - vor allem was die Zukunft angeht. DIE LINKE hat bereits im Mai dieses Jahres einen Antrag mit dem Titel ‚Renteneinheit herstellen - Ostrenten umgehend an das Westniveau angleichen‘ (Drucksache 19/10285) in den Bundestag eingebracht, der alle Argumente und Fakten auf den Tisch bringt“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu den vom Deutschen Institut für ...

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Zu Habecks Altersvorsorge-Konzept
Freitag 23. August 2019
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE,  kommentiert den Wunsch Robert Habecks, einen Staatsfond zur privaten Altersvorsorge einzurichten:

Der Vorstoß von Robert Habeck zur Fokussierung auf private Altersvorsorge über einen Staatsfond löst doch ziemliches Befremden bei mir aus.

Vielleicht ist das auch schon der erste Ausblick auf die Politik, die unter einer schwarz-grünen Bundesregierung drohen würde, schließlich erinnert das doch sehr an das Lieblingsprojekt von Friedrich ...

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LINKE NRW fordert Fachkräfteoffensive für Erzieher*innen endlich strategisch angehen!
Donnerstag 22. August 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Der Fachkräftemangel von rund 15.000 Erzieher*innen landesweit, auf den die GEW NRW erneut hingewiesen hat, ist ein Problem, das seit Jahren besteht und sich zuletzt enorm verschärft hat. Inzwischen bleiben offene Stellen in Kitas unbesetzt und neue Einrichtungen können nicht eröffnet werden, weil es am benötigten Fachpersonal fehlt. In bestehenden Kitas herrscht oft Personalnotstand, der zu vermehrten Schließzeiten und zu großen Gruppen mit zu wenig ...

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Für die Rettung des sozialen Wohnungsbaus
Donnerstag 22. August 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Der Niedergang des sozialen Wohnungsbaus muss aufgehalten werden. In den letzten fünf Jahren sind im Schnitt 60.000 Sozialwohnungen verschwunden. Es braucht ein sofortiges Rettungsprogramm, um den sozialen Wohnungsbau zu erhalten und auszubauen“, erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende und wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Lay weiter:

„Die Forderungen des Verbändebündnisses, mehr sozialen und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, decken sich im Wesentlichen mit den ...

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Zur Studie des Pestel Instituts
Donnerstag 22. August 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Soziales 

Heute hat das Pestel Institut die Studie "Akutplan für soziales und bezahlbares Wohnen in Deutschland" vorgelegt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

Die Studie des Pestel Institutes macht noch einmal deutlich, was die Mieterinnen und Mieter schon lange wissen. Es fehlt vielerorts an Wohnraum, vor allem an bezahlbarem Wohnraum. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass der Markt diese Aufgabe nicht übernimmt. Der Markt hat schlicht kein Interesse an Lebensverhältnissen, er ...

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Grausamer Vorstoß Trumps zur Inhaftierung von Migrantenkindern
Donnerstag 22. August 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Trumps Vorstoß zum unbefristeten Festhalten von Migrantenkindern ist skandalöser Ausdruck des grausamen US-amerikanischen Grenzregimes“, erklärt Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu einer neuen Richtlinie der US-Regierung, nach der ohne Papiere eingereiste Migrantenkinder nicht wie bisher 20 Tage, sondern bis zur Entscheidung über den Einreise- oder Asylantrag unbefristet in Gewahrsam genommen werden dürfen. Nastic weiter:

„Trumps Erklärung, durch die ...

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Notleidende Bevölkerung im Jemen – Bundesregierung trägt Mitverantwortung
Donnerstag 22. August 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Es ist eine Tragödie, dass die Regierungen die versprochenen Hilfsgelder für die notleidende Bevölkerung im Jemen nicht auszahlen. Millionen Menschen hungern und haben keinen Zugang zur Gesundheitsversorgung. Die UN dringen darauf, dass die im Februar bei einer Geberkonferenz zugesagten 2,6 Milliarden US-Dollar eingehen. Bisher ist nur die Hälfte tatsächlich geflossen“, erklärt Eva-Maria Schreiber, Sprecherin für Welternährung der Fraktion DIE LINKE. Schreiber weiter:

„Ich fordere die ...

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BUND kritisiert WHO-Studie zu Mikroplastik in Trinkwasser
Donnerstag 22. August 2019
Umwelt Umwelt, Bewegungen, News 

Von BUND

Anlässlich der heute vorgestellten WHO-Studie zu Mikroplastik in Trinkwasser kritisiert Nadja Ziebarth, Mikroplastik-Expertin des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die gezogenen Schlussfolgerungen:

„Die WHO-Studie gibt zu früh Entwarnung. Mikroplastik ist im Wasserkreislauf in der Umwelt und selbst in der Arktis zu finden. Der BUND kritisiert die Schlussfolgerung der Studie, dass keine gesundheitlichen ...

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Jodtabletten gegen Atomkrieg?
Donnerstag 22. August 2019
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Die Bundesrepublik bestellt 190 Millionen Jodtabletten, um die Vorräte für atomare Störfälle aufzustocken. Offiziell wird das mit der Gefahr von Reaktorunfällen in Nachbarländern erklärt. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP erklärt dazu: "Ob dies der einzige Grund für die Verfünffachung der Vorräte ist, darf bezweifelt werden, schließlich ist die Gefahr durch diese Reaktoren nicht neu. Vermutlich spielt deshalb auch der aktuelle Test ...

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LINKE NRW solidarisiert sich mit abgesetzten HDP-Bürgermeister*innen in der Türkei
Donnerstag 22. August 2019
Internationales Internationales, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Wenige Monate nach den Kommunalwahlen hat die türkische Regierung die mit großen Mehrheiten gewählten Bürgermeister*innen der HDP in Diyarbakir, Mardin und Van abgesetzt. Dazu erklärt Inge Höger, Landessprecherin der Partei DIE LINKE NRW: "Die ...

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„Störerdatei“ zum G7-Gipfel in Biarritz: BKA und Verfassungsschutz agieren als Gesinnungspolizei
Donnerstag 22. August 2019
Internationales Internationales, Politik, Bewegungen 

„Wieder beteiligen sich Bundesbehörden an der Unterbindung von Gipfelprotesten. Vor dem Treffen der G7-Staaten in Biarritz ist bereits mindestens ein deutscher Aktivist festgenommen und abgeschoben worden. Ich gehe davon aus, dass dies aufgrund der Liste aus Deutschland geschah. Das ist ein unzulässiger Eingriff in die Versammlungsfreiheit und wiegt wegen der der brutalen Niederschlagung von Gelbwesten-Protesten durch die französische Polizei besonders schwer. Das Grundrecht auf eine freie und ...

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