Bundesweiter Aktionstag "ABRÜSTEN STATT AUFRÜSTEN – NEUE ENTSPANNUNGSPOLITIK JETZT!" am 05. Dezember
Freitag 04. Dezember 2020
Bewegungen Bewegungen, NRW, TopNews 

Von DFG-VK NRW

Aus Anlass der in der kommenden Woche anstehenden Haushaltsberatungen im Bundestag rufen die Friedensbewegung, Gewerkschaften, Umweltverbände u.a. zu dezentralen Aktionen gegen die geplante Erhöhung des Verteidigungsetats auf. Unter dem Motto "Abrüsten statt Aufrüsten" finden auch in NRW in mehr als 15 Städten Aktionen statt. Der Landesverband der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsdienstgegner NRW (DFG-VK) ruft mit zu den Aktionen auf, ...

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Gorch Fock im Gegenwind
Freitag 04. Dezember 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von WWF

Oberverwaltungsgericht Münster lässt Marine illegales Tropenholz weiter verbauen und nimmt damit die spätere Zerstörung des Tropenholzes nach Urteil in Kauf

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute im laufenden Eilverfahren zu mutmaßlich illegalem Tropenholz auf dem Gorch Fock, Segelschulschiff der deutschen Marine, einen sofortigen Baustopp abgelehnt. Das eigentliche Eilverfahren gegen die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung ...

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Kein Platz für Superspreader-Events, Hass und Hetze
Freitag 04. Dezember 2020
NRW NRW, Politik, Düsseldorf 

Für den kommenden Sonntag mobilisieren Gegnerinnen und Gegner staatlicher Maßnahmen im Kampf gegen die Coronapandemie erneut zu Protesten nach Düsseldorf. Dazu erklärt die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (Die Linke):

„Der geplante Aufmarsch von Anhängerinnen und Anhängern der selbsternannten ‘Querdenken-Bewegung’ stellt eine weitere perfide Provokation dar. Offen sucht diese Szenerie den Schulterschluss mit faschistischen Gewalttätern aus den Reihen der ...

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Keinen Meter den Querdenkern in Düsseldorf!
Freitag 04. Dezember 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Düsseldorf 

Von DIE LINKE. NRW

Vier Wochen nach den Ausschreitungen in Leipzig wollen am Sonntag (6.Dezember 2020) sogenannte Querdenker und Corona-Leugner in Düsseldorf auf die Straße gehen. Dazu erklären Nina Eumann und Christian Leye, Landessprecherin und -sprecher von DIE LINKE NRW: „Auch Kritiker der Schutzmaßnahmen haben das Recht, im Rahmen von Demonstrationen auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Erwartet werden in Düsseldorf aber auch eine hohe Anzahl rechter Hooligans und ...

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Erdogan hält Wuppertaler in der Türkei fest: DIE LINKE NRW fordert die Landesregierung zum Handeln auf
Freitag 04. Dezember 2020
Internationales Internationales, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Bereits seit mehreren Wochen sitzt ein Wuppertaler Zahnarzt in der Türkei fest. Vorgeworfen wird dem 63-Jährigen, der sich in der Türkei für einen Urlaub aufgehalten hatte, die „Verunglimpfung des Staates“. Die Landesregierung schaut jedoch nur zu statt die Freilassung von Christian B. zu erwirken.

Fotis Matentzoglou, Sprecher für Internationale Politik im Landesvorstand von DIE LINKE NRW, fordert: „Herr Laschet, es wird höchste Zeit zu handeln! Die ...

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NaturFreund*innen bewegen gegen Nazis!
Donnerstag 03. Dezember 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von NaturFreunde NRW

In unserer Tradition des Widerstands und des Aktivismus gegen Nazis beteiligen wir uns am 6.12.2020 an der Gegendemonstration, zu der DSSQ in Düsseldorf aufgerufen hat und stellen uns den faschistischen „Querdenker*innen“ aktiv entgegen.
Für uns ist das Betragen der sogenannten „Querdenker*innen“ unerträglich. Nicht nur, dass sie wissenschaftliche Erkenntnis leugnen oder Personen des öffentlichen Lebens diffamieren, sondern vor allem, dass sie ...

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Erste Grenze überwunden
Donnerstag 03. Dezember 2020
Bewegungen Bewegungen, NRW, News 

Von SEEBRÜCKE Gronau

Eine interessante Sitzung bot sich der Öffentlichkeit am 02.12.2020 im Gronauer Rathaus.

Nachdem der Antrag der Dinkelaue auf Instandsetzung eines Denkmals, welches das Verschwinden europäischer Grenzen feiert, einstimmig entschieden wurde, wurde der Antrag “Gronau wird sicherer Hafen” in der Sitzung diskutiert. In diesem fordern wir als Bündnis u.A. die Solidaritätsbekundung Gronaus mit Geflüchteten im Mittelmeer und in europäischen Lagern, die ...

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Ausbeutung von Menschen muss konsequent bekämpft werden
Mittwoch 02. Dezember 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Heute (2. Dezember) ist der internationale Tag zur Abschaffung der Sklaverei. Der von den Vereinten Nationen initiierte Gedenktag erinnert an die Verabschiedung der „Konvention zur Unterbindung des Menschenhandels und der Ausnutzung der Prostitution anderer“ im Jahr 1949. Nach Schätzungen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) werden jährlich etwa 21 Millionen Menschen durch Zwangsarbeit ausgebeutet, die überwiegende Mehrheit durch Privatpersonen und ...

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Corona-Schulpolitik: NRW-Landesregierung muss umdenken!
Mittwoch 02. Dezember 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE NRW unterstützt den Schüler*innen-Protest gegen die Corona-Schulpolitik der nordrhein-westfälischen Landesregierung.

Am heutigen Mittwoch, den 2. Dezember, bestreiken Schülerinnen und Schüler an zwei Bochumer Schulen den Präsenz-Unterricht. Sie nehmen entgegen der Anordnungen des NRW-Schulministeriums von zuhause per Computer am Unterricht teil. Zuvor hatte es bereits Proteste von Schülerinnen und Schülern unter anderem in  ...

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Tag der Menschen mit Behinderung: Landesbauordnung muss barrierefreies Bauen weiter verbindlich festschreiben
Mittwoch 02. Dezember 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Martina Siehoff, im Landesvorstand von DIE LINKE NRW zuständig für Selbstbestimmte Behindertenpolitik, will anlässlich des Tages der Menschen mit Behinderung am morgigen Donnerstag (3. Dezember 2020) auf das Thema barrierefreies Wohnen aufmerksam machen: „Das rollstuhlgerechte Bauen ist in einem neuen Gesetzesentwurf der NRW-Landesregierung nicht mehr verbindlich festgeschrieben. Die Aushöhlung der NRW-Bauordnung bezogen auf barrierefreies Bauen wird die ...

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NRW will den Wasserschutz den Interessen von BAYER & Co. opfern
Dienstag 01. Dezember 2020
NRW NRW, Umwelt, Wirtschaft 

Von CBG

Schwarz-Gelb „verschlankt“ Landeswasser-Gesetz

Am heutigen Dienstag befasst sich der Umweltausschuss des nordrhein-westfälischen Landestages mit dem Vorhaben der Landesregierung, in Trinkwasser-Schutzgebieten den Abbau von Kies und anderen Rohstoffen zu gestatten. Es ist Teil einer ganzen Reihe von Maßnahmen zur Lockerung von Vorschriften, die CDU und FDP im Rahmen der Novellierung des Landeswasser-Gesetzes planen.

„Wasserrechtliche Verfahren ...

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Fraktion GAL / Die Linke im Rat der Stadt Gronau begrüßt einstimmigen Ratsbeschluss gegen ein Atommüll-Endlager / 10.12. Onlineveranstaltung
Dienstag 01. Dezember 2020
NRW NRW, Umwelt, TopNews 

Von Fraktion GAL / DIE LINKE Gronau

Die Fraktion GAL / Die Linke im Rat der Stadt Gronau begrüßt den Beschluss des Gronauer Stadtrates gegen die Errichtung eines Endlagers in dem Salzstock zwischen Gronau und Ahaus. Allerdings bedauert es die Fraktion, dass der Rat der Stadt Gronau sich bisher noch nicht auf eine umfassende Resolution einigen konnte, in der u. a. von der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) sowie der Landesregierung NRW eine finanzielle Unterstützung ...

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