Strategiekonferenz 29.2. 1.3. 2020

Von René Lindenau

In der Stadt der DOKUMENTA schrieb die Partei DIE LINKE mit ihrer Strategiekonferenz nun ein weiteres dokumentierbares Stück ihrer Geschichte. Jetzt kommt es darauf an, die Ergebnisse der interessanten und mitunter natürlich auch kontroversen Diskussionen des Konferenzwochenendes aufzuarbeiten, in die Partei hinein zu tragen und weiter daran zu arbeiten. Um es gleich zu sagen, so ein Format, wo weiter neue ...

Von DIE LINKE. Bayern

Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin der LINKEN in Bayern, zieht Resümee über die finalen Ergebnis der Kommunalwahl: „Wir haben ein tolles Ergebnis erzielt. Wir konnten 107 neue kommunale Mandate gewinnen. Insgesamt besitzen wir nun 140 Mandate in ganz Bayern. Diese Verankerung in Bayern ist erst der Anfang. In den nächsten Jahren wird dies das Fundament für die parlamentarische Zukunft der Partei in Bayern sein. Wir werden jetzt gute Arbeit in den ...

Von DIE LINKE. Bayern

Noch vor der finalen Auszählung der Stimmen steht für Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin der LINKEN in Bayern, fest: „Wir feiern ein historisches Ergebnis. Am 15. März sind so viele LINKE in die bayerischen Kommunalparlamente gewählt worden wie nie zuvor. Dafür gilt unser Dank den Wählerinnen und Wählern in Bayern. Sie haben sich heute für ein soziales Bayern entschieden. Wir werden diesen Wahlauftrag ernst nehmen und uns in den nächsten sechs Jahren ...

Eine Stellungnahme zur Wahl des Thüringer AfD-Landtagsvizepräsidenten

von AKL NRW

Nachdem Bodo Ramelow am Mittwoch, 04. März, zum Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen wiedergewählt wurde, zeigte er eine angemessene antifaschistische Geste, indem er dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke den Handschlag verweigerte. Er hat damit einer Haltung Ausdruck verliehen, die sich - anders als CDU und FDP - konsequent gegen jede Art des Faschismus ...

Kommentar der Redaktion 'scharf-links':

MdB Sevim Dagdelen fühlt sich von dem Artikel "Inhumane, unsolidarische Schlussfolgerung: „2015 darf sich nicht wiederholen.“" (2.3.2020) von Edith Bartelmus-Scholich zu Unrecht kritisiert.

http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=72786&tx_ttnews[backPid]=48&cHash=0f8969f2f7

Selbstverständlich ...

Von den UnterzeichnerInnen

Die humanitäre Krise an der EU-Außengrenze kostet inzwischen seit Jahren tausendfach das Leben von Menschen. Die inzwischen zehntausenden Opfer des Grenzregimes im Mittelmeer machen den Verantwortlichen in der deutschen Bundesregierung offenbar keine schlaflosen Nächte. Vielen Menschen geht es anders. Sie sind zutiefst erschüttert und kämpfen seit Jahren solidarisch mit Organisationen wie #Seebrücke, #Sea-Watch, aber auch Pro-Asyl und vielen ...

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Die Linke) hat heute in einem NTV-Gespräch ihre Einschätzung zur Lage in Syrien und der Rolle der Türkei in dem Konflikt dargelegt. Sie hat dabei eine außenpolitische Analyse geliefert, die Zustimmung verdient. Richtig ist, dass Erdogans Angriffskrieg und seine erpresserischen Bemühungen um  weiter gehende Unterstützung der EU von uns zurückgewiesen werden müssen. Der Konflikt in Syrien muss ...

Impressionen

Von René Lindenau

Im malerisch gelegenen Ahorn Seehotel Templin traf sich Brandenburgs LINKE zu ihrem 7. Parteitag (1. Tagung, 22.02.-23.02. 2020). Es war der zweite nach der Wahlniederlage und dem damit einhergehenden Verlust linker Regierungs (mit) verantwortung. Dazwischen wurde in den Kreisen, in Vorständen, auf Regionalkonferenzen und an Computertastaturen Ursachenforschung betrieben. Auf dem Parteitag fand das auch noch seine Fortsetzung, ...

Von Franz Schneider, Saarbrücken

Das Startsignal zum unaufhaltsamen Aufstieg weltweiter Geldmacht lässt sich in dem TINA-Ausspruch zusammenfassen, den die englische Premierministerin Margaret Thatcher im Jahre 1987 tat : There is no alternative.

Von nun an galt nur noch ein Weg zur Macht, der des Geldes. Denn Geld besitzen heißt Macht besitzen. Mit Geld mache ich den, dem ich es gebe, zum Schuldner. Dieser schuldet mir eine Leistung bis hin zur Existenzvernichtung, wenn er ...

Kommentar von René Lindenau

Was war an diesem 5. Februar 2020 in Thüringen nur passiert? Adolf Hitler wusste das schon 1930.

Er erklärte am 2. Februar 1930: "Den größten Erfolg erzielten wir in Thüringen. Dort sind wir heute wirklich die ausschlaggebende Partei.[...] Die Parteien in Thüringen, die bisher die Regierung bildeten, vermögen ohne unsere Mitwirkung keine Majorität aufzubringen."

Fakt ist, an jenem Tag, 75 Jahre Jahre nach der Befreiung vom Faschismus ...

Von Franz Schneider, Saarbrücken

Oskar Lafontaine stellte in seiner Rede zum Neujahrsempfang der Linken in Saarbrücken fest, dass einem kleinen Bundesland wie dem Saarland jährlich 300 Millionen Euro fehlen, um die vorhandene Investitionslücke zu schließen.

Im Grunde müsste dies zu einem Aufschrei in ALLEN Parteien, Fraktionen und in der Landesregierung führen. Den Aufschrei in weiten Teilen der Bevölkerung gibt es schon seit langem. Er dringt aber nicht durch. Hinter einer ...

Von DIE LINKE.

Im vergangenen Januar stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass die bisherige Hartz-IV Sanktionspraxis verfassungswidrig ist. Die Sanktionspraxis wurde danach vorläufig eingeschränkt. Derzeit arbeitet die Bundesregierung an einer Neuregelung. DIE LINKE ruft dazu auf, jetzt in einer gemeinsamen Anstrengung die generelle Abschaffung der Hartz-IV Sanktionen durchzusetzen und damit Sanktionsfreiheit umzusetzen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der ...