Zweiter NSU-Untersuchungsausschuss: Vom Nürnberger Stadtrat in den Bayerischen Landtag
Mittwoch 18. Mai 2022
Antifaschismus Antifaschismus, Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

DIE LINKE. Bayern freut sich über den Erfolg der Resolution von Nürnberger Stadträtin Özlem Demir, die Anstoßstein war für den Zweiten NSU-Untersuchungsausschuss im Bayerischen Landtag. LINKEN Stadträtin Özlem Demir hat nun vor genau einem Jahr eine Resolution im Nürnberger Stadtrat auf den Weg gebracht, die einen zweiten NSU-Untersuchungsausschuss fordert und dabei alle demokratischen Parteien im ...

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Maloche bis zum Tode ist ein schlechtes ökonomisches Rezept
Mittwoch 18. Mai 2022
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Wenn sich drei Ökonomen in der Bildzeitung zur Rente äußern, hat das selten etwas mit Ökonomie, sondern meist etwas mit interessensgeleiteter Politik zu tun. Anders kann man es nicht verstehen, wenn drei Ökonomen auf dem Rücken von Millionen abhängig Beschäftigten mit der Forderung nach einer Regelaltersgrenze jenseits der 67 Jahre die Inflation, staatliche Schulden und den Fachkräftemangel bekämpfen wollen“, erklärt Matthias W. Birkwald, renten- und alterssicherungspolitischer Sprecher ...

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18.Mai: DIE LINKE gedenkt den Opfern des Genozids an der tamilischen Bevölkerung
Dienstag 17. Mai 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Der 18. Mai markiert das brutale Ende eines jahrzehntelangen Bürgerkrieges zwischen der sri-lankischen Regierung und der LTTE (Befreiungsbewegung von Tamil Eelam). In Nordrhein-Westfalen leben rund 30.000 Tamil*innen, die vor dem Krieg geflohen sind und am kommenden Mittwoch in Schwelm den Toten und Vermissten gedenken werden. DIE LINKE NRW wird daran teilnehmen.

Hierzu sagt Katja Heyn, Mitglied im Landesvorstand der Partei DIE LINKE NRW:

„Wir ...

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Schwarz-Grün vertritt nur eine Minderheit
Dienstag 17. Mai 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die historisch niedrige Wahlbeteiligung bedeutet, dass tatsächlich nur eine Minderheit an der NRW-Wahl teilgenommen hat. Denn wenn von 55,5 Prozent Wahlbeteiligung gesprochen wird, sind zum Beispiel Menschen ohne deutschen Pass und Menschen unter 18 noch nicht eingerechnet. Von den rund 18 Millionen Einwohnern in NRW wurden bei der Landtagswahl am 15. Mai nur rund sieben Millionen (7.130.333) gültige Stimmen abgegeben.

Weniger als vier Millionen ...

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Spekulation mit Nahrungsmitteln an Börsen verbieten - Mittel für humanitäre Hilfe erhöhen
Dienstag 17. Mai 2022
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik 

„Mangelernährung bei Kindern war schon vor dem verbrecherischen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ein weltweites Problem“, erklärt Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum heute veröffentlichten Unicef-Bericht zur weltweiten Mangelernährung von Kindern und den Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Lebensmittelpreise. Vogler weiter:

„Ein sofortiger Waffenstillstand und der Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine könnten dazu ...

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Dem Hass auf queere Menschen die Rote Karte zeigen
Montag 16. Mai 2022
Soziales Soziales, Politik, News 

„Hass und Gewalt gegen Minderheiten nehmen zu, gerade auch gegen queere Menschen. In Zeiten zunehmender Zukunftsangst nehmen auch Aggressionen zu, daher ist zu befürchten, dass dies kein einmaliger Ausreißer ist. Am IDAHOBIT wollen wir ein Zeichen setzen und dem Hass auf queere Menschen die Rote Karte zeigen. Aber das reicht nicht: Wir müssen 365 Tage im Jahr für eine solidarische Gesellschaft streiten, in der niemand ausgegrenzt wird und niemand Angst vor der Zukunft haben muss. Jeder  ...

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DIE LINKE NRW zum Wahlergebnis
Sonntag 15. Mai 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE ist mit ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl nicht zufrieden. Spitzenkandidatin Dr. Carolin Butterwegge erklärt:

„DIE LINKE hat ihr Ziel in den Landtag einzuziehen verpasst. An dem Ergebnis gibt es nichts schönzureden. Ich danke allen, die mit ihrer Stimme für DIE LINKE ein Zeichen für mehr soziale Gerechtigkeit in NRW gesetzt haben. Dennoch haben wir deutlich zu wenige Wählerinnen und Wähler davon überzeugen können, ihr Kreuz bei der Linken zu ...

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Völkerrechtlich auf sicherem Boden der Nichtkriegsführung stehen, Gesprächskanäle offenhalten!
Freitag 13. Mai 2022
Internationales Internationales, Politik, News 

"Wie die Bundesregierung selbst ihr eigenes Handeln auf internationalem Parket sieht, sagt leider nichts darüber aus, inwiefern die Waffenlieferungen und Ausbildung an solchen Waffen völkerrechtlich mit dem gesicherten Bereich der Nichtkriegsführung vereinbar sind", erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zur Antwort des Auswärtigen Amts auf seine Mündliche Frage zum Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages und zu den noch ...

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Rechtsextreme Netzwerke innerhalb und außerhalb der Behörden endlich aufdecken
Freitag 13. Mai 2022
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

„Die heute mit dem Lagebild zu Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden vorgestellten Zahlen dürften weit von der Realität entfernt sein. Wir laufen der Entwicklung und Vernetzung der extremen Rechten noch immer hinterher. Hätte man die jetzigen Ergebnisse schon früher gehabt, wären diese auch früher für Ermittlungen nutzbar gewesen“, erklärt Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Renner weiter:

„Es ist nur die halbe Wahrheit, wenn das BMI und der ...

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Verhinderter Anschlag in Essen-Borbeck: Rechtes Gedankengut nicht verharmlosen
Donnerstag 12. Mai 2022
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zu verhinderten mutmaßlichen rechtsterroristischen Anschlägen an Schulen in Essen-Borbeck sagt Jules El-Khatib, Landessprecher und Spitzenkandidat für DIE LINKE:

„Ich bin sehr froh, dass heute in Essen das Schlimmste verhindert wurde. Was mich irritiert ist, dass Innenminister Reul, bei aller zur Schau gestellten Zurückhaltung, bereits im ersten Pressestatement die Zutaten für eine Bagatellisierung des Falles liefert. Er spricht von einem Hilferuf ...

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Light up the night for me! Aufmerksam machen auf ME/CFS
Mittwoch 11. Mai 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Im Herbst 2021 wurde ME/CFS[1] einer breiteren Öffentlichkeit durch eine erfolgreiche Petition an den Deutschen Bundestag bekannt. Parteiübergreifend warben – auch in Mönchengladbach – Politiker*innen für die Petition, aber spätestens seit der öffentlichen Anhörung im Februar diesen Jahres scheint das Interesse an dieser weit verbreiteten Krankheit[2] erloschen zu sein. ...

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DIE LINKE baut eigene Mastodon-Instanz auf
Mittwoch 11. Mai 2022
Kultur Kultur, Politik, News 

„Der digitale Neo-Feudalismus bedroht jede demokratisch verfasste Gesellschaft. Nichts anderes ist es, wenn der reichste Mann der Welt mit Twitter eine der einflussreichsten Diskurs-Plattformen der Welt kauft und für seine Umgestaltungs-Pläne Applaus von Rechtsextremen und Anarcho-Kapitalisten bekommt“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. Im Zuge der Twitter-Übernahmepläne von Elon Musk setzt die Fraktion DIE LINKE im Bundestag künftig auch ...

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