Soziale Sicherheit statt Hartz IV
Mittwoch 05. Juni 2019

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Soziales Soziales, Linksparteidebatte, TopNews 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Der DGB Bundesvorstand hat ein Debatten Papier vorgelegt das sich mit dem Thema der Arbeitslosenversicherung und Hartz IV beschäftigt.

Im Debatten Papier wird nicht nur eine Verlängerung des Arbeitslosengeld Bezugs gefordert, sondern auch ein Recht auf Weiterbildungsmaßnahmen, das Recht auf eine intensivierte Vermittlung, oder das Recht auf einen öffentlich geförderten Arbeitsplatz.

Auch wird angefordert, dass Teilnehmende an ...

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Denk ich an Europa in der Nacht...…
Dienstag 04. Juni 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Internationales 

Kommentar zur Europawahl 2019

von Jürgen Aust

Sie waren sich nahezu alle einig:  diese Wahl wird eine "Schicksalswahl", die uns alle zu einer großen europäischen Familie zusammenschweißen muss. Flammende Appelle von Gewerkschaften, den Parteien bis zu den großen Kirchen, die das Wahlvolk auf eine gemeinsame Botschaft einschwören sollten:  nur Europa verheißt uns eine lebenswerte und friedliche Zukunft. Man fühlte sich an den ...

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Europa hat verloren
Freitag 31. Mai 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von René Lindenau

Mit der Zeit könnte man den Eindruck haben, DIE LINKE will doch zu einer zweiten SPD werden, indem sie beständig Wahlen verliert und dies zum Teil auch noch schön redet. Groß ist dann immer das Erstaunen darüber, was für viele lange erwartbar war. Dann redet man führungsseitig von Konsequenzen, aber wenig von politischen-programmatischen-strategischen Defiziten. Auf keinen Fall stellen sich die Parteioberen selbst infrage. Immerhin haben die Wähler an ...

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Linker Kreisvorstand distanziert sich von Ratsherr Toni Ameis
Freitag 31. Mai 2019
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Aachen

Der Kreisvorstand DIE LINKE Städteregion Aachen teilt, bezüglich der Bebauung des August-Schmidt-Platzes in Merkstein, das Stimmverhalten der linken Ratsfraktion in Herzogenrath nicht.

Dazu erklärt Igor Gvozden, Kreissprecher DIE LINKE Städteregion Aachen: „Wir haben den Sachverhalt über die Neugestaltung des  August-Schmidt-Platzes in Merkstein aufmerksam studiert und können als Linke einer Zustimmung der aktuellen Planung in keinster Weise beipflichten. Nach ...

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Am Ende des Burgfriedens: Das Ende der Linken?
Donnerstag 30. Mai 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Siegfried Buttenmüller

Der „Superwahltag“ Ende Mai 2019 mit Wahlen zum europäischen Parlament in allen EU Ländern und zusätzlich Kommunalwahlen z.B. in Spanien sowie in mehreren deutschen Bundesländern ist vorbei. Die Linke habe in ganz Europa verloren, stellt zum Beispiel die Rosa Luxemburg Stiftung der Partei Die Linke fest und hat darüber Buch geführt. Allgemein wird das Abschneiden der Linken mit großer Enttäuschung aufgenommen und die Diskussion über ...

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Nach der Europawahl
Mittwoch 29. Mai 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Ralf Henrichs

1. Es gab schon Wahlen (NRW), da folgte eine Diskussion, ob man eine Wahlniederlage (nicht in den Landtag eingezogen) erlitten oder doch irgendwie einen Wahlsieg (fast Verdopplung des Wahlergebnisses) errungen habe. Diese dürfte es jetzt nicht geben. Das schlechteste Wahlergebnis in diesem Jahrhundert bei Europawahlen (1999 hatte die PDS 3,0% erreicht) ist eindeutig. Wir kratzen bei einer bundesweiten Wahl an der 5%-Hürde (auch wenn diese am Sonntag ...

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Nach Zustimmung zum neuen Polizeigesetz: Parteiausschluss für die Mitglieder der Landtagsfraktion der Linken in Brandenburg beantragt
Montag 27. Mai 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, Brandenburg 

Von DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein

Der geschäftsführende Vorstand des Kreisverbandes Die Linke in Siegen-Wittgenstein hat nach langer Überlegung den Parteiausschluss für die Mitglieder der Landtagsfraktion der Linken in Brandenburg beantragt, die dem neuen Polizeigesetz zugestimmt haben.

Begründung:

"Verwurzelt in der Geschichte der deutschen und der internationalen Arbeiterbewegung, der Friedensbewegung und dem Antifaschismus verpflichtet, den ...

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"5-punkte-fuer-ein-europa-das-den-friedensnobelpreis-verdient"?
Sonntag 26. Mai 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

(Was für eine anbiederische, sagen wir mal „schleimige“ Überschrift)

Von Wolfgang Gerecht (WG), 21.05.2019

Mit solchen politisch dümmlichen Veröffentlichungen, aus denen jeder Bürger, auch der oberflächlich Informierte deutlich erkennt, dass die Erreichung solcher EU-Ziele nicht ansatzweise realistisch sind, geschweige denn realisiert werden können.

Es geht ja den Partei-Funktionären und Parteitags-Delegierten (oft personell identisch) auch ...

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Europawahl - Gut gekämpft, doch hinter Erwartungen zurück
Sonntag 26. Mai 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, TopNews 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Ausgang der Europawahl erklärt Landesgeschäftsführer der Linken in NRW, Sascha H.Wagner: "Es war ein spannender Wahlkampf. Danke an die Aktiven in den Kreisverbänden, an unsere SpitzenkandidatInnen Martin Schirdewan und Özlem Alex Demirel, die unsere Partei in einem vielbeachteten Marathon an Veranstaltungen und Medienterminen hervorragend vertreten haben.

Die Debatte über die EU-Wahl habe in den letzten Wochen gerade auch in NRW eine erfreuliche Dynamik erhalten, so ...

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Wahlkampf in der GARAGE Saarbücken: Vom nackten Kaiser, dem blanken Oskar L. und der ungierigen Sahra W.
Donnerstag 23. Mai 2019

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Saarland 

Von Franz Schneider*

Über 700 Menschen drängten sich in der alten Ford-Garage im Zentrum von Saarbücken und machten die Vor-Lesung des Ex-CDUlers Jürgen Todenhöfer aus seinem neusten Buch, „Die große Heuchelei. Wie Politiker und Medien unsere Werte verraten“, schon massenmäßig zum Publikumserfolg. Dabei bezeugten die miteingeladenen, eher beisitzenden Ex-Aufsteherin Sahra Wagenknecht (Die Linke) und der Ex-SPDler Oskar Lafontaine (Die Linke) durch ihre bloße Anwesenheit den ...

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Aktion beim Rüstungskonzern Rheinmetall
Donnerstag 16. Mai 2019

Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE.

NRW NRW, Linksparteidebatte, TopNews 

Von DIE LINKE: NRW

Zur Aktion vor Rheinmetall am 14. Mai in Düsseldorf mit Katja Kipping und Özlem Alev Demirel, erklärt die Landessprecherin der Linken in NRW, Inge Höger: 

"Ein riesiges Tranparent mit einem Bild aus dem Krieg und ein ausgebranntes Auto vor Rheinmetall in Düsseldorf zu stellen, war eine sehr gelungene Aktion. Der Konzern macht steigende Gewinne mit immer mehr Rüstungsgütern in Kriegs- und Krisenregionen wie etwa Jemen. Als LINKE unterstützen wir ...

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Wenn das Licht ausgeht
Freitag 26. April 2019

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Bereits im Jahr 2014 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass es eine erhebliche Diskrepanz zwischen der tatsächlichen Preisentwicklung bei den Kosten für Haushaltsenergie, und dem im Regelsatz enthaltenen Betrag für Haushaltsenergie gibt.

Geändert hat sich seitdem nichts.

Ingo Meyer Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Partei DIE LINKE stellt dazu fest: „In den letzten Jahren gab es bundesweit deutlich ...

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