Kreisvorstand DIE LINKE.Essen will linkspartei-kritische Veranstaltung verhindern

08.02.09
NetzwerkNetzwerk, NRW, Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

 

- und liefert damit den Nachweis für die Relevanz des Themas

Anfang Januar setzte sich der Sprecher des Ortsverbandes DIE LINKE.Essen-Borbek mit unserer Redaktion in Verbindung. Er wollte die kritische Debatte in der Partei mit einer Diskussionsveranstaltung zur demokratischen Kultur und den Entwicklungstendenzen, denen eine junge Partei durch Professionalisierung und Parlamentarismus ausgesetzt ist, befruchten. Die ‚scharf-links' - Redaktion war gern bereit eine solche Veranstaltung in Essen - Borbeck mitzugestalten. Nach genauer Absprache erschien am 29.1.09 in ‚scharf-links' folgende Ankündigung:

Essen, 12.2.09: DIE LINKE als Veranstaltung ihrer Eliten?

"Die Linke könnte an einem schönen Morgen finden, dass ihr parlamentarischer Sieg und ihre wirkliche Niederlage zusammen fallen." Karl Marx, 1848, MEW 5/385
 
Seit 2005 hat die Linkspartei sich bei fast allen Wahlen als parlamentarische Kraft etabliert. Die Ansprüche ihrer Eliten werden damit zum Teil eingelöst, nicht jedoch der Aufbau einer pluralistischen Partei, die von den Mitgliedern regiert wird. Überall wo es um Mandate und Beschäftigungsverhältnisse geht, wird mit harten Bandagen um aussichtsreiche Listenplätze gekämpft.
 
Nach der Wahl ist dann die Fraktion das politische Machtzentrum: Medienpräsenz, Geld und Mitarbeiter werden von ganz wenigen MandatsträgerInnen eingesetzt. Diese kleine Gruppe entscheidet faktisch über die Konkretisierung von Programm und Strategie. Aufweichungen sind dann kaum noch rückholbar.
 
Wir wollen uns an diesem Abend über die Mechanismen unterhalten, die diese Entwicklung befördern. Dabei werden wir konkret Fehlentwicklungen benennen, Erfahrungen aus WASG und PDS auswerten und diskutieren, ob und wie Gegenkräfte gestärkt werden können.

Referentin: Edith Bartelmus-Scholich, Mitglied der Redaktion der unabhängigen Onlinezeitung 'scharf-links'

12. Februar 2009 um 19:00 Uhr
Cafe&Bistro San Remo
Gerichtsstr. 32
45355 Essen

Als Veranstalter war DIE LINKE. Ortsverband Essen-Borbeck genannt.

Diese Ankündigung hat dem Kreisvorstand der Linkspartei in Essen offensichtlich nicht gefallen. Sowohl bei unserer Redaktion als auch bei den Mitgliedern in Essen-Borbeck wurde heftig interveniert. Der Ortsverband wurde offen unter Druck gesetzt sich als Veranstalter zurück zu ziehen. Die Veranstaltung wurde dabei vom Kreisvorstand als partei-schädigend eingestuft.
DIE LINKE.Essen hat damit den Nachweis angetreten, dass es einen dringenden Bedarf für diese Veranstaltung gibt. Zugleich sieht sich ‚scharf-links' in der Pflicht dem Druck das Zeichen entgegen zu setzen, dass Kritikerinnen und Kritiker sich diese Debatte nicht einfach untersagen lassen.

Die Veranstaltung wird somit fast wie geplant am 12. Februar um 19:00 Uhr stattfinden. Der Veranstalter ist nunmehr die ‚scharf-links'-Redaktion. Eingeladen sind alle, die das Thema mit uns diskutieren wollen, auch wenn sie nicht in Essen zuhause sind.

Parteischädigend ist nicht die Debatte, sondern deren Unterdrückung.







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